Deutsches Haus

In Schwedt (Brandenburg) beschmierten Unbekannte in der vorigen Woche eine evangelische Kirche und ein Gymnasium mit Hakenkreuzen. Dies berichtete die Märkische Oderzeitung am 14. Oktober. Bereits im Juli hatten Unbekannte das Theater, das Amtsgericht, die Stadtbiblio­thek und andere Gebäude im Zentrum der Stadt mit Hakenkreuzen und Runen besprüht. Die Ermittlungen in diesem Fall verliefen bisher ohne Ergebnis. Die Zeitung vermutet, dass die neuerliche Sprühaktion mit dem Engagement der Kirche und des Gymnasiums zu tun habe. Diese bereiten in Zusammenarbeit mit dem Theater und der Stadtverwaltung für den 9. November eine Gedenkfeier für die Opfer der Reichspogromnacht im Jahr 1938 vor. Am Abend des 10. Oktober wurde ein 37jähriger Mann aus Kamerun im Berliner Bezirk Spandau rassistisch beleidigt und mit einer Fahrradkette geschlagen. Er fuhr mit dem Auto nach Hause, als ihn im Buschower Weg ein Mann und eine Frau auf Fahrrädern am Überholen hinderten. Als er die beiden zur Rede stellte, kam es zu einem Wortgefecht, in dessen Verlauf ihn der Radfahrer mit rassistischen Sprüchen beleidigte. Schließlich schlug dieser mit der Fahrradkette zu und flüchtete mit seiner Begleiterin. Der Mann aus Kamerun erlitt leichte Verletzungen im Gesicht. Gegen einen 23jährigen Tatverdächtigen aus Staaken ermittelt die Polizei. Dieser ist der Polizei wegen mehrerer Gewaltdelikte bekannt, er gehöre jedoch nicht der rechten Szene an. Vor dem Oberverwaltungsgericht in Koblenz kämpft ein Ehepaar aus dem Irak gegen seine Abschiebung. Die beiden flohen im Jahr 1999 unter der Herrschaft von Saddam Hussein mit ihren Kindern aus dem Irak, beantragten und erhielten Asyl in der Bundesrepublik. Nach dem Sturz von Saddam Hussein widerrief das Bundesamt für die Anerkennung politischer Flüchtlinge die Aufenthaltsgenehmigung, da sich die politische Lage im Irak geändert habe. Der Rechtsanwalt des Paares argumentierte am 10. Oktober vor Gericht, seine Klienten seien wegen ihres christlichen Glaubens in Gefahr. Dagegen wies der vorsitzende Richter darauf hin, dass die Konfession des Paares im Asylverfahren keine Rolle gespielt habe. Es sei zu prüfen, ob die Eheleute im Falle einer Abschiebung konkret politisch verfolgt werden würden oder lediglich einer allgemeinen Gefahr ausgesetzt wären. Ein Urteil wird in ca. drei Wochen erwartet. Am 5. Oktober wurde ein Deutscher in den Niederlanden wegen eines rassistisch motivierten Überfalls in Papendrecht bei Rotterdam zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Er hatte einen Mann aus der Karibik von seinem Fahrrad geschleudert und zusammengeschlagen, so dass dieser mehrere Rippenbrüche und eine schwere Augenverletzung erlitt. Das Gericht sprach den Deutschen des versuchten Mordes für schuldig. Die Polizei hatte bei dem einschlägig Vorbestraften auch T-Shirts mit antisemitischen Parolen entdeckt. Sein 27jähriger niederländischer Mittäter wurde zu zwei Jahren Haft verurteilt, eine 22jährige Niederländerin, der die T-Shirts gehörten, zu drei Monaten Haft.

gs