Deutsches Haus

Am 10. Februar wurde die Abschiebung der 24jährigen Zahra Kameli aus Goslar (Niedersachsen) in den Iran in letzter Minute verhindert. Die Frau saß bereits im Abschiebeflugzeug der Lufthansa in Frankfurt am Main, als sich der Pilot weigerte, sie mitzunehmen. Nachdem der begleitende Arzt der Ausländerbehörde mitgeteilt hatte, dass sie nicht »transportfähig« sei, habe die Behörde die Abschiebung ausgesetzt. Kameli wurde in ein Krankenhaus gebracht. Ihr droht nach Ansicht des Göttinger Arbeitskreises Asyl im Iran die Steinigung. Sie war als 16jährige zwangsverheiratet worden. Später flüchtete sie mit ihrem Mann nach Deutschland. Hier trennte sie sich von ihm und konvertierte zum Christentum. Ihr Aslyantrag wurde jedoch abgelehnt. Während der Proteste gegen ihre Abschiebung wurden auf dem Flughafen in Frankfurt am Main mindestens 60 Personen in Gewahrsam genommen, darunter viele Exiliraner. Ebenfalls am 10. Februar wurde die staatenlose Gazale Salame aus Hildesheim (Niedersachsen) in die Türkei abgeschoben. Ihr wurde eine türkische Herkunft unterstellt. Ihr libanesischer Mann und zwei ihrer Kinder blieben in Deutschland zurück. Die Frau, die im dritten Monat schwanger ist, hat in der Türkei keine Verwandten. Ebenfalls am 10. Februar verübten Unbekannte einen Anschlag auf ein Asylbewerberheim in Calbe (Sachsen-Anhalt). Nach Informationen der Polizeidirektion Magdeburg fuhren vier Personen um 2.20 Uhr mit einem Auto vor das Heim, schlugen eine Glasscheibe ein und drangen in das Haus ein. Dort versprühten sie den Inhalt eines Feuerlöschers. Ein Pressesprecher der Polizei sagte der Jungle World, dass ein fremdenfeindlicher Hintergrund der Tat ausgeschlossen werde. Es seien im vergangenen Jahr »mehrfach Sachen im Bereich der Drogenszene« vorgekommen. Die Polizei ermittle aber »in alle Richtungen«. Bereits am 7. Januar kam in Dessau (Sachsen-Anhalt) ein 21jähriger Mann aus Sierra Leone in einer Polizeizelle ums Leben. Nach Angaben der Behörden habe sich der Mann, der zuvor Frauen belästigt und Widerstand gegen Polizeibeamte geleistet haben soll, im Polizeigewahrsam selbst angezündet. In der vorigen Woche kamen Zweifel an dieser Version der Ereignisse auf, nachdem die Mitteldeutsche Zeitung berichtet hatte, dass der Mann während des Brandes an Händen und Beinen gefesselt gewesen sei. Bei der Obduktion der Leiche seien außerdem Brüche an den Handgelenken des Mannes festgestellt worden. Der Staatsanwalt Frank Pieper sagte dem Sender MDR eins, der Mann habe, um auf sich aufmerksam zu machen, selbst die Matratze angezündet. Als das Feuer ausbrach, habe er einen »plötzlichen Schocktod« erlitten. Nach der Darstellung der Magdeburger Volksstimme sei nicht geklärt, warum die Polizisten mehrfach den automatischen Alarm ausgeschaltet hatten, der auf einen Brand im Zellentrakt hingewiesen hätte. Nach dem Todesfall wurden zwei Beamte nach Wittenberg versetzt. »Der leitende Beamte war bereits vor zwei Jahren mit einem Todesfall in Zusammenhang gebracht worden«, berichtete die Magdeburger Volksstimme.

sw