In seiner Wohnung in Schloss Holte (Nordrhein-Westfalen) hat sich am 21. Januar der georgische Flüchtling David Mamedov aus Angst vor der drohenden Abschiebung erhängt. Mit seiner Frau und drei Kindern floh er 1996 nach schweren Misshandlungen aus Georgien und stellte einen Asylantrag. 1997 wurde ihm vom Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge Asyl gewährt. Nach einer Klage des Bundesbeauftragten für Asylverfahren hob das Verwaltungsgericht Minden die Anerkennung wieder auf. Die Ausländerbehörde des Landkreises Gütersloh drohte der Familie deshalb mit der Abschiebung. Die jüdische Gedenkstätte in der Gottschedstraße in Leipzig (Sachsen) wurde am 18. oder 19. Januar durch Sprühereien beschmiert. Die Schriftzüge an der Rückseite der Gedenkstätte sind einem Bericht der Leipziger Volkszeitung zufolge nicht zu deuten. In der Vergangenheit war es wiederholt zu ähnlichen Schmierereien gekommen. Der Staatsschutz ermittelt gegen die unbekannten Täter wegen Sachbeschädigung. Der Rabbiner der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Chaim Rozwaski, bekam am 16. Januar per Post ein anonymes Schreiben mit den Worten: »Lüge wird Wahrheit – Holocaust II«. Der Umschlag des Drohbriefs enthielt eine kleine Tüte mit einer schwarzen, ascheähnlichen Substanz. Chaim Rozwaski wohnt seit vier Jahren in Berlin. Er überlebte als Kind den Holocaust, nachdem er aus einem weißrussischen Ghetto geflohen war. Der größere Teil seiner Verwandtschaft wurde ermordet. Der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) verurteilte die Tat. Die Polizei vermutet den Täter im rechtsextremistischen Milieu. Die Abteilung Staatsschutz im Landeskriminalamt hat die Ermittlungen aufgenommen. Einem Bericht der Berliner Morgenpost zufolge erkannte der Staatsschutz in dem Brief keine ernste Bedrohung und ermittelt in alle Richtungen. Eine genaue Analyse der Substanz wird von der Polizeitechnischen Untersuchungsstelle (PTU) vorgenommen. Am 12. Januar wurde auf ein Wohnhaus in Bremen ein Brandanschlag verübt. Das Mehrfamilienhaus in der Blumenthaler Straße wird mehrheitlich von Flüchtlingen und Einwanderern bewohnt. Das Feuer wurde im Obergeschoss des Hauses gelegt. Die Mieter bemerkten die Flammen rechtzeitig und konnten weitgehend unverletzt entkommen. Nach Angaben der taz wurden im Frühjahr des vergangenen Jahres in zwei gegenüberliegenden Häusern in derselben Straße ebenfalls Brände gelegt. Die Bewohner sprachen damals von Neonazi-Anschlägen. Die Polizei und der Staatsschutz ermitteln in verschiedene Richtungen. Nach Darstellung der Bild-Zeitung ist die Zahl antisemitischer Straftaten in Deutschland im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. Angaben des Bundesinnenministeriums zufolge sind im zurückliegenden Jahr rund 1 500 Angriffe auf Juden, jüdische Einrichtungen und Fälle von antisemitischer Hetze gezählt worden. Im Jahr 2001 waren es etwa 1 600 antisemitische Straftaten.
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