Nichts geht mehr

Mohammad S. Abdullah fasste vor kurzem in der Zeitung Al Quds eine unter Palästinensern um sich greifende Einsicht zusammen: »Alles weist darauf hin, dass Israel seinen Krieg gegen unseren Aufstand gewinnt.« Seit einigen Wochen mehren sich die palästinensischen Stimmen, die ein Ende der so genannten Al-Aqsa-Intifada fordern. Angesichts der Wiederbesetzung der Westbank und des konsequenten Vorgehens israelischer Sicherheitskräfte gegen mutmaßliche Terroristen sei es an der Zeit, die Niederlage einzugestehen, bevor die Situation noch katastrophaler werde.

Israels militärische Taktik scheint Generalstabschef Moshe Ya'lon zufolge aufzugehen: »Die Palästinenser müssen mit allen Mitteln davon überzeugt werden, dass Terrorismus und Gewalt uns nicht in die Knie zwingen. Wenn sie das am Ende der Konfrontation nicht verstanden haben, wird eine existenzielle Bedrohung Israels bestehen bleiben.« Seit über einem Monat fand in Israel kein Selbstmordattentat mehr statt; neuen Umfragen zufolge befürworten zwar noch immer über 50 Prozent der Palästinenser Anschläge in Israel, das aber sind 30 Prozent weniger als vor einigen Monaten. Seit über acht Wochen steht die gesamte Westbank - mit Ausnahme der Stadt Jericho - unter israelischer Kontrolle, nur aus Bethlehem hat sich die Armee vor kurzem zurückgezogen. Überall ist eine komplette Ausgangsperre verhängt, die nur unregelmäßig für wenige Stunden gelockert wird.

De facto wurden alle A-Gebiete, die bislang unter palästinensischer Kontrolle gestanden hatten, in B-Gebiete umgewandelt, in denen die Palästinenser die Zivilverwaltung innehaben, die Israelis dagegen für die Sicherheit verantwortlich sind. Deshalb erklärt sich Israel nicht für die Versorgung der Bevölkerung zuständig. »Nicht ein Tag vergeht ohne Berichte über hungernde Familien, Demütigungen und unnötige Schikanen gegen die einfache Bevölkerung, die Zahl der Gefangenen schnellt in die Höhe«, klagt Danny Rubinstein in Ha'aretz, während alarmierende Berichte aus der Westbank kommen. Mehr als ein Fünftel der Bevölkerung hungere, Medikamente in den Krankenhäusern würden knapp, selbst die Grundversorgung mit Wasser und Strom funktioniere nur noch sporadisch. »Die Wirtschaft ist völlig zum Erliegen gekommen«, erklärt Sam Bahour, ein Unternehmer aus der Westbank, »und zum ersten Mal seit 1967 verlieren die Palästinenser ihren Durchhaltewillen.«

Angesichts dieser sich ständig verschlimmernden Lage gelte es jetzt, Maßnahmen zur Linderung der akuten Not zu ergreifen, statt die Versorgung der Bevölkerung in den besetzten Gebieten einer nicht mehr funktionsfähigen und durch die Ausgangssperre in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkten palästinensischen Verwaltung zu überlassen, fordert nicht nur Rubinstein. Immer mehr Israelis verlangen inzwischen, ihre Regierung müsse zudem denjenigen Palästinensern, die sich von der Politik der radikalen Organisationen und ihres Spiritus Rectors Yassir Arafat abwenden, Angebote für eine bessere Zukunft machen. Ob allerdings Ariel Sharons Ansprache zum jüdischen Neujahrsfest darauf hinweist, dass er seine bisherige Politik, die auf das Primat des Militärischen setzt, ändern wird, ist äußerst fraglich. Sharon gab bekannt, er stehe in Geheimverhandlungen mit den Palästinensern und erstmalig gebe es eine Chance für einen politischen Durchbruch.

Eine andere Hoffnung als ein Schwenk Sharons ist momentan nicht in Sicht. Am Donnerstag der vergangenen Woche wurde gemeldet, im Norden Israels sei eine 600-kg-Bombe entdeckt und ein weiteres Massaker an Zivilisten in letzter Minute verhindert worden.