Deutsches Haus

Eine Gruppe von Skinheads hat in München (Bayern) in der Nacht zum 13.Januar einen 31jährigen Griechen zusammengeschlagen. Nachdem zwei Zeugen in einem Lokal Hilfe geholt hatten, gingen die Skinheads auf die zehn Helfer los. Dabei wurden sie von weiteren Skins mit »Sieg-Heil«, »Ausländer Raus« und »Heil Hitler« unterstützt. Die Angegriffenen zogen sich daraufhin in ein Lokal zurück und versperrten die Tür. Der Grieche wurde mit Kopfverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert. 15 Skinheads wurden festgenommen. Am 10. Januar hat die Staatsanwaltschaft Flensburg (Schleswig-Holstein) das Verfahren gegen drei junge Männer eingestellt. Ihnen war vorgeworfen worden, im April 2000 einen schwarzen Taxifahrer am Taxistand angegriffen zu haben. Dabei fielen Sätze wie: »Da kommt der Neger, den schlagen wir tot.« Wegen widersprüchlicher Aussagen der Tatverdächtigen reichte der Staatsanwaltschaft die Beweislage nicht aus, um Anklage zu erheben. In der Nacht zum 10.Januar wurden auf dem jüdischen Friedhof in Solms (Hessen) zahlreiche Grabsteine umgeworfen und mit antisemitischen und rassistischen Parolen besprüht. Am 9. Januar hat das Landgericht Wuppertal (Nordrhein-Westfalen) den NPD-Funktionär Thorsten Crämer wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruchs zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und drei Monaten verurteilt. Crämer hatte den Überfall auf eine Gedenkveranstaltung am KZ-Mahnmal Kemna am 9. Juni letzten Jahres organisiert. Mit Messern, Schlagstöcken, Reizgas und Steinen bewaffnet, überfielen damals einige junge Männer die Teilnehmer der Veranstaltung. Crämer saß bisher für seine Partei im Schwelmer Stadtrat und gilt als Führungsfigur des Deutschen Kulturwerks. Am 8. Januar hat die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl erklärt, dass auch 2001 die Leistungen für den Lebensunterhalt Asylsuchender nicht an die gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst worden seien. Die seit 1993 unveränderten Grundleistungsbeträge lägen weit unter dem Sozialhilfesatz, der im gleichen Zeitraum um 6,8 Prozent gestiegen ist. Am 6. Januar haben Jugendliche in der Nähe von Potsdam (Brandenburg) ein 14jähriges schwarzes Mädchen mit rassistischen Sprüchen beleidigt und mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Die Täter flüchteten. Der Aachener Friedenspreis e.V. hat letzte Woche darauf hingewiesen, dass die Abschiebung des kurdischen Wanderkirchenasyl-Aktivisten Hüseyin Calhan aufgrund eines »aus fachärztlicher Sicht nicht verwertbaren« psychiatrischen Gutachtens des Paderborner Gesundheitsamtes (Nordrhein-Westfalen) erfolgte. Der Verein forderte die Ausländerbehörde auf, das Gutachten zurückzunehmen und die Ausweisung zu widerrufen. Am 5. Januar wurde der 18jährige Kay H. aus Blankenfelde vom Amtsgericht Zossen (Brandenburg) zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und acht Monaten ohne Bewährung verurteilt. Seit dem Überfall auf den 28jährigen Job B. im letzten Sommer saß er in Untersuchungshaft. Kay H. hatte den Mitarbeiter der Bahn-Reinigungsgesellschaft mit Worten wie »Neger, der keinen Platz in Deutschland hat« und »Neger, verpiss dich bloß« beschimpft und ihn anschließend auf dem Bahnhof Mahlow, später noch einmal in Blankenfelde verprügelt. Ein weiterer Tatbeteiligter wurde ermahnt und mit zwanzig Stunden gemeinnütziger Arbeit bestraft.