Artenschutz in Kroatien

Setzen, Sechs. Deutliche Kritik formulierte Mitte vergangener Woche die OSZE an die Adresse der kroatischen Staatsspitze um Präsident Franjo Tudjman: Kroatien habe in den Bereichen Wahl- und Medienrecht sowie bei den Rückkehrmöglichkeiten serbischer Flüchtlinge die internationalen "Erwartungen nicht erfüllt", erklärte ein OSZE-Sprecher am Donnerstag in Wien. Das kroatische Wahlrecht beispielsweise verstoße gegen internationale Richtlinien, indem auch den in Bosnien lebenden Kroaten das Stimmrecht gegeben werde. Zudem würden serbische Flüchtlinge durch "undurchschaubare Verfahren" an der Rückkehr gehindert.

Auch seien die Bedingungen für eine unabhängige Medienberichterstattung in Kroatien nicht, wie von Tudjman bei mehreren Anlässen zugesagt, verbessert worden. Im Gegenteil setze die Vertriebs- und Druckgesellschaft Tisak, die der Regierungspartei HDZ nahestehe, regimekritische Zeitungen und Zeitschriften unter Druck. Regierungsnahe Zeitungen und Fernsehsender würden darüber hinaus alle vermeintlichen Gegener mit einer "Haßsprache" überziehen, kritisierte die OSZE. Dennoch wollte die Organisation in Kroatien nicht alles schwarz sehen: Die OSZE werde sich in Zukunft noch stärker für eine Unterstützung durch die westlichen Staaten einsetzen, da Kroatien auch "Fortschritte", zum Beispiel im Bereich der "inneren Sicherheit", gemacht habe. So wurde am Ende aus einer angedrohten Sechs dann doch nur eine Drei Minus.