Ins Gefängnis I

Zum ersten Mal verurteilte ein spanisches Gericht einen Neonazi wegen Leugnung des Holocausts und Anstiftung zu Rassismus und Antisemitismus. Pedro Valera, der in seinem Buchladen in Barcelona Nazi-Bücher und rassistisches Propagandamaterial verkauft und an Nazis in ganz Europa verschickt, muß nach dem Urteilsspruch für fünf Jahre ins Gefängnis und umgerechnet rund 9 000 Mark zahlen. Das Strafgericht Barcelona wendete damit erstmals einen seit 1996 geltenden Paragraphen an, wonach auch die rassistisch motivierte Anstachelung zu Gewalt gegen Bevölkerungsgruppen strafbar ist.

Der 42jährige Neonazi Valera, letzter Vorsitzender der mittlerweile aufgelösten rechtsextremen Gruppe Cedade, war im Dezember 1996 festgenommen worden, nachdem die Polizei in seiner Buchhandlung "Librer'a Europa" mehr als zwanzigtausend Bücher sowie mehrere hundert Videokassetten antisemitischen und rassistischen Inhalts und weiteres Nazi-Material beschlagnahmt hatte. Valeras Anwalt kündigte an, er werde unter Berufung auf die Pressefreiheit vor dem spanischen Verfassungsgericht in Berufung gehen.