Russische Umweltschützer kämpfen gegen Bau eines Kupferbergwerks

Freier atmen ohne Bergwerk

Vor den Toren der russischen Millionenstadt Tscheljabinsk soll ein Kupferbergwerk entstehen, mit schwerwiegenden Folgen für die Umwelt. Aus Angst um die Bewohnbarkeit der Stadt kämpft eine Bürgerbewegung seit Jahren dagegen an. Wie tut man das in einem Industriezentrum Russlands, in dem Oligarchen das Sagen haben?

Wer in Tscheljabinsk einen politischen Informationsstand organisieren will, muss sich auf umständliche Auseinandersetzungen mit den Behörden gefasst machen. Genehmigungen gibt es zumeist nicht für Orte, an denen viele Fußgänger unterwegs sind. So stehen die Mitglieder der Bürgerinitiative »Stop GOK« an den Wochenenden meist an großen breiten Straßen, wo man sie leicht übersieht. An einem Samstag im März beobachten drei Polizisten die zehn Umweltschützerinnen und Umweltschützer, die am Informationsstand stehen und Plakate hochhalten. Die Polizisten fotografieren die Plakate, um zu überprüfen, ob alle Slogans den Absprachen mit der Stadtverwaltung entsprechen.

 »Die Stadt und RMK hätten wohl nie gedacht, dass sie mit so viel kompetentem Widerstand rechnen müssen.«

Am Wochenende ist die Luft in der 1,2 Millionen Einwohner zählenden Stadt Tscheljabinsk besonders schlecht. Die offiziellen Stellen messen die Luftverschmutzung nur an Werktagen. Die Leiter der großen Fabriken der Stadt am Ural, allen voran die des Metallwerks im Norden, wissen das. Daher lassen sie an den Wochenenden ungefiltert Schadstoffe durch die Schornsteine blasen. Wer die Stadtluft nicht gewohnt ist, verspürt Hustenreiz und Kopfschmerzen. Es brennt in den Augen.

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Der Großteil der Passanten nimmt gerne das Informationsmaterial mit und lässt sich zur nächsten Demons­tration einladen, für die eine Genehmigung noch aussteht. Gelegentlich ist auch wütender Widerspruch zu hören. Ein Rentner will kein Flugblatt aus den Händen der Umweltschützerin Irina Poletawkina annehmen. »Warum wollt ihr nicht einfach wie alle anderen leben?« schreit er sie an. »Ich will nicht wie alle leben. Ich will normal leben«, entgegnet sie. »Viele Menschen sind beleidigt, wenn man ihnen sagt, ihre Stadt sei dreckig«, erklärt Poletawkina später. »Sie wollen das nicht hören. Das ist, als ob ich jemandem sagen würde, seine Wohnung sei dreckig.«

Poletawkina ist von Beruf Gärtnerin. Sie kaufte sich 2015 ein Gartengrundstück südlich der Stadt, idyllisch gelegen, direkt am Scherschni-Stausee, der die Wasserversorgung von Tschelja­binsk sicherstellt. Sie war stolz auf ihren Kauf. Doch Bekannte wunderten sich: Habe sie nicht gehört, dass dort ganz in der Nähe ein Kupferkombinat entstehen soll? Schließlich erfuhr sie, dass das von dem Jekaterinburger Oligarchen Igor Altuschkin kontrollierte Kupferunternehmen RMK plane, circa zehn Kilometer südlich des Scherschni-Stausees zwei Gruben und eine Abraumhalde zu errichten. Die Gruben sollen 300 und 500 Meter tief sein.

So wurde Poletawkina Umweltschützerin. An fast jedem Wochenende steht sie auf der Straße. Dass Poletawkina von dem Projekt zuvor nichts gehört hatte, ist keine selbstverschuldete Unwissenheit. RMK und die politische Führung des Tscheljabinsker Oblast verschweigen das Projekt nahezu komplett.

Der Staudamm regelt den Zufluss des Flusses Miass zur Stadt. Der Betrieb des Kupferbergwerks könnte den Pegel senken.

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Lukas Latz

Andrej Talewlin, ein Dozent für Umweltrecht an der Universität Tscheljabinsk, gehört zu den Gründern von Stop GOK. »Ehrlich gesagt war ich einfach einer der ersten, der Informationen über die Pläne hatte«, sagt er. »Ein Bekannter aus dem Dorf Tomin sagte mir 2013, dass es dort eine öffentliche Anhörung zu den Bauplänen von RMK gegeben habe. Daran nahmen 80 Dorfbewohner teil.« Eine Genehmigung der Bewohner der Dörfer Tomin und Tominskij hätte schon gereicht, um dort das Kupferkombinat zu bauen – falls sich niemand gewehrt hätte.

»Ein Jahr lang sind wir dann an den Wochenenden in die umliegenden Dörfer gefahren und haben Informationen über das Projekt verbreitet. Niemand dort wusste etwas. Wir trafen uns mit Behörden und lokalen Unternehmen. Wir forderten, dass die Gutachten öffentlich werden«, so Talewlin. Diese Gutachten sollten die ökologische Unbedenklichkeit des Projektes bestätigen. An einer Sammelklage gegen das Kombinat beteiligten sich 4 000 Menschen. Die Klage wurde abgewiesen. Die Kläger gingen in Revision. Die Entscheidung des Revisionsgerichts steht noch aus.

Von Katastrophen gezeichnet
Dass sich eine Umweltbewegung seit sechs Jahren stetig und mit breiter lokaler Unterstützung gegen den Abbau von Rohstoffen wehrt, ist ungewöhnlich in Russland. Mitarbeiter von Greenpeace Russland sagen, dass sie zur Verhinderung neuer Förderpläne kaum etwas tun könnten. Ihre Arbeit fange meist erst damit an, zu überprüfen, ob bei der Förderung oder etwa beim Betreiben von Pipelines gesetzliche Umweltstandards eingehalten werden.

Wie konnte in Tscheljabinsk eine solche Bewegung entstehen? Es lohnt ein Blick in die Geschichte. Der Südural ist reich an Edelmetallen. Als Josef Stalin in den dreißiger Jahren die Sowjetunion in rasantem Tempo industrialisieren wollte, spielte der Südural die bedeutendste Rolle. Mithilfe maßloser Ausbeutung von Arbeitskraft entstanden hier die größten Metall- und Traktorenwerke der Welt. Bis zuletzt maß man in der sowjetischen Planwirtschaft maximal hohen Produktionszahlen der Schwerindustrie höchste Priorität zu. Spätestens in den achtziger Jahren ließen sich die Konsequenzen dieser Industriepolitik nicht mehr ignorieren. Im Tscheljabinsker Umland sind heute die Folgen zweier Umweltkatastrophen mehr als deutlich zu sehen. Nördlich von Tscheljabinsk kam es 1957 zu einer nuklearen Katastrophe bei einer Atomwaffenfabrik. In Osjorsk explodierte eine Sammelstelle für flüssigen radioaktiven Müll. 10 000 Menschen im Umland mussten damals evakuiert werden. Bis 1989 wurde das Unglück geheimgehalten. Bis heute sind viele Gewässer in der Umgebung der Metropolen Tscheljabinsk und Jekaterinburg nicht für die Trinkwasseraufbereitung nutzbar.

1989 schloss die sowjetische Führung das Kupferkombinat von Karabasch. Es war dort nicht mehr möglich, die Gesundheit der 50 000 Stadtbewohner zu gewährleisten. Um die Stadt herum türmten sich hohe Abraumhalden, die entweder nur schwer begrünbar sind oder bei denen das gar nicht erst versucht wurde. Die Abgase des Kombinats können kaum aus der Stadt abziehen. 1997 wurde der Betrieb wieder aufgenommen. Übernommen wurde das Kombinat von RMK, demselben Unternehmen, das nun auch vor den Toren von Tscheljabinsk graben will.

»Wenn wir selbst im Stadtrat sitzen, können wir verhindern, dass sich der Staat und RMK hinter verschlossenen Türen auf irgendwas einigen.«

In Russland haben Umweltbewegungen gegenüber Unternehmern und Behörden meist einen Informationsrückstand. In der Industriemetropole Tscheljabinsk, in deren Umland zwei große Umweltkatastrophen verwaltet werden müssen, fanden sich jedoch viele unabhängige Juristen, Chemikerinnen, Geologen und Juristen, die diesen Rückstand wettzumachen versuchen.

»Die Stadt und RMK hätten wohl nie gedacht, dass sie mit so viel kompetentem Widerstand rechnen müssen«, sagt Poletawkina. Neben den Klagen organisierte Stop GOK unabhängige Gutachten. Die Gutachter wiesen darauf hin, dass das Kupferbergwerk die Wasserqualität des Stausees gefährde. Das Kombinat will für seinen Betrieb den Fluss anzapfen, der den Stausee mit Wasser befüllt. Dadurch könnte der Wasserstand des Stausees erheblich sinken. Seit den neunziger Jahren wurden am Ostufer des Stausees zahlreiche gated communities in die Natur gesetzt, deren Abwässer heute in das Wasser­reservoir fließen. Diese geschlossenen Wohnkomplexe sehen aus wie Slums für Reiche. Wo man über den Zaun blicken kann, sieht man, dass es darin keine befestigten Wege gibt. Mancherorts liegt sperriger Industriemüll – etwa Metalltonnen – auf den Straßen. Um sich davon abzuschotten, stehen die Villen hinter hohen Mauern. An den Straßen prangt Werbung für Sicherheitsfirmen. Allen öffentlich verfügbaren Informationen zufolge wurden die Bauprojekte nie mit den lokalen Ämtern für Versorgungssicherheit und Naturschutz abgestimmt. Obwohl bekannt ist, dass die Abwässer dieser Häuser die Wasserqualität beeinträchtigen, stehen am Ufer viele Grund­stücke zum Verkauf.

Zudem könnte die Aushebung der Grube Risse im Boden verursachen. Durch diese Risse könnte der Stausee komplett austrocknen. »Dieses Risiko ist von RMK-Gutachtern nie untersucht worden. Die haben sich überhaupt nicht mit dem Stausee beschäftigt«, sagt Sergej Belogorochow, ein Chemiker und Mitglied von Stop GOK.

Mächtige Gegner
Die Stadtverwaltung von Tscheljabinsk und der Gouverneur haben weniger zu sagen als die ansässigen Oligarchen. Der Forbes-Liste des Jahres 2018 für Russland zufolge verdienen drei der 33 reichsten Russen ihr Geld maßgeblich mit Industriekombinaten im Süd­ural. Neben Altuschkin (Platz 33 der Forbes-Liste) sind das Wiktor Raschnikow (Platz 14), der Mehrheitseigentümer des Magnitogorsker Stahlunternehmens MMK, und Andrej Kosizyn (Platz 25), der Generaldirektor des Bergbau- und Metallurgieunternehmens UGMK, das Werke überall im Ural hat. Die Befugnisse auf Oblast-Ebene reichen kaum aus, um diese mächtigen Konzerne zu zwingen, sich an Regeln zu halten. Die Bußgelder etwa, die man für Verstöße gegen Gesetze gegen die Luftverschmutzung erheben kann, belaufen sich auf maximal 250 000 Rubel (circa 3 434 Euro). Das schüchtert die reichsten Menschen Russlands nicht ein. Als im Herbst 2018 der Smog tagelang über der Stadt hing, ließen die großen Metallunternehmen den Umweltminister des Oblast Tscheljabinsk nicht einmal auf das Gelände ihrer Fabriken.

Wenn Stop GOK versucht, auf Politiker Einfluss zu nehmen, richtet sich dies daher in erster Linie nicht an die lokalen Autoritäten, sondern direkt an Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Jahrelang sammelten Umweltschützer Unterschriften für eine Petition, die an den Präsidenten geschickt wurde. Sie gewannen Politiker für ihr Vorhaben, die sich mit Putin trafen, um den Präsidenten auf das Problem anzusprechen. Am Anfang hätten sie auch wirklich geglaubt, dass Putin dem Bauprojekt am ehesten Einhalt gebieten würde, ­erzählt Polatewkina: »Immerhin ist Putin als Präsident Garant der Verfassung. Und in Artikel 42 steht, dass jeder das Recht auf eine intakte Umwelt hat.«

Bergwerk 2

Der Geologe Juri Tscherkassow hat »Stop GOK« mit gegründet.

Bild:
Lukas Latz

So fand der Kampf gegen das Kombinat seine Zuspitzung vor den rus­sischen Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2018. Regelmäßig gab es Demonstrationen. Über einen großen Zeitraum orga­nisierte Stop GOK ­täglich sogenannte Eine-Person-Demons­trationen – die einzige Form öffent­lichen ­Protests, für die man in Russland keine behörd­liche Genehmigung braucht.

Je stärker Stop GOK vor den Präsidentschaftswahlen wurde, desto mehr ­erhöhte RMK den Druck auf die Umweltschützer. Teilweise kontaktierte RMK deren Arbeitgeber, um sie zur Entlassung der Umweltschützer zu bewegen. Infolgedessen seien einige aus der Bewegung ausgestiegen, sagen Aktivisten. Talewlin erzählt, dass auch er von seinem Vorgesetzten an der Univer­sität Tscheljabinsk unter Druck gesetzt worden sei: »Ich arbeite dort aber schon 17 Jahre. Ich habe dort meine feste Rolle. Da lasse ich mich nicht so ­einfach einschüchtern.«

Im Juni 2017 begann RMK dort Bäume zu fällen, wo das Bergwerk entstehen soll. Seitdem existiert eine Baustelle, die man von den umliegenden Dörfern aus nicht sehen kann. Ein Waldstreifen schirmt das Gelände ab. ­Nur von der Straße, die zu dem Gelände führt, sieht man gelegentlich Schwer­transporter.

Im September 2017 zündeten die Bergwerksgegner Gamil Asatullin und Jewgeni Medwedjew ein Kontrollgebäude am Eingang der Baustelle an. An die Straße hängten sie zwei Plakate mit den Aufschriften»Gebt das Geld zurück!« und »Ihr werdet alle sterben!« Danach gab es zahlreiche Hausdurchsuchungen, Asatullin saß ein halbes Jahr in Untersuchungshaft, Medwedjew stand unter Hausarrest. Die Umweltschützer gehen allesamt davon aus, dass Medwedjew von RMK oder von staat­lichen Behörden als Provokateur eingesetzt worden war.

Belogorochow erzählt, dass Medwedjew auch im Vier-Augen-Gespräch mit ihm seltsame Andeutungen gemacht habe. Er sei schnell misstrauisch geworden. Das Verfahren wurde wegen Fehlern der Staatsanwaltschaft schließlich eingestellt. Dann gab RMK im November 2018 bekannt, dass der finanzielle Schaden infolge der Straftat 14-mal höher sei als zunächst berechnet, und so gab es einen Grund, das Ver­fahren neu zu eröffnen. Diesmal richtet sich der Prozess auch gegen Wassilij Moskowjez, einen Juristen, der vielen als Anführer von Stop GOK gilt, der das selbst aber nicht zugeben würde. Er soll der Drahtzieher des Brandanschlags gewesen sein. Am 6. März, seinem 45. Geburtstag, wurde er wegen »Anstiftung zum Hooliganismus« angeklagt. Ihm drohen bis zu fünf Jahre Zwangsarbeit oder bis zu fünf Jahre Freiheitsentzug.

Unter Anklage
Da die Bauarbeiten an dem Bergwerk auch im Zuge der Präsidentschafts­wahlen 2018 nicht eingestellt worden waren, hofft Moskowjez nun darauf, mit einem Wahlbündnis in den Stadtrat einzuziehen: »Aus meiner Sicht sollten wir uns jetzt auf die Wahlen konzentrieren. Wenn wir selbst im Stadtrat sitzen, können wir verhindern, dass sich der Staat und RMK hinter verschlos­senen Türen auf irgendwas einigen.«

eine Mitstreiterinnen und Mitstreiter vermuten, dass das neue Strafverfahren, in dessen Rahmen auch Moskow­jez angeklagt wird, ihn vor den Kommunalwahlen, die im September anstehen, schwächen soll. Moskowjez vermutet, dass die Anklage von RMK oder von jemand anderem bestellt wurde. Er zeigt auf das Papier der Anklage: »Schauen Sie sich das an, wer das unterschrieben hat, der Ermittler für besonders wichtige Kriminalfälle. Hooliganismus ist aber eigentlich keine besonders wichtige Angelegenheit.«

Stop GOK braucht viel Glück, um in den Stadtrat einzuziehen. Dieser wird nicht direkt gewählt. Stattdessen werden nach Mehrheitswahlrecht in jedem Stadtteil Bezirksräte gewählt. Eine Versammlung der Bezirksräte wählt nach dem Mehrheitswahlrecht den Stadtrat. Durch dieses System gelang es Putins Partei »Einiges Russland« und Vertretern der Tscheljabinsker Industrie­konzerne zuletzt meist, den Stadtrat unter sich aufzuteilen. In den lokalen Medien wird Stop GOK als Bewegung von Extremisten und Straftätern dargestellt. In der Wahlberichterstattung wird über sie geschwiegen.

Trotz Medienboykott wird in Gesprächen mit Stadtbewohnern, die nicht mit Stop GOK in Verbindung stehen, schnell spürbar, dass es der Bürger­initiative in den vergangenen sechs Jahren zumindest gelungen ist, ein Bewusstsein für die Gefahren des Kupferbergwerks zu schaffen. Die meisten Menschen sind detailreich informiert. Einer Umfrage aus dem Jahr 2016 zufolge lehnen 73 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner von Tscheljabinsk das Bergwerk ab. Schwieriger ist es, Menschen davon zu überzeugen, dass sie etwas verändern zu können. Häufig hört man Sätze wie: »Aber an Demonstrationen teilzunehmen, halte ich für nutzlos.« »Das Ding wird gebaut. Was haben wir denn zu sagen?« »Wenn es ganz schlimm wird, kann man ja wegziehen.«

Auf die Frage, woraus sie ihre Motivation schöpfe, entgegnet Polatewkina: »Ich weiß es selbst nicht. Auf das Gefühl, dass es dieses Bergwerk am Ende nicht geben wird.«

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