Lieber hybrid

Kofi Annan hat sich wohl zu früh gefreut. »Im Prinzip« habe der Sudan zugesagt, die Stationierung einer Friedenstruppe unter UN-Kommando zu akzeptieren, sagte der UN-Generalsekretär am Donnerstag voriger Woche. Eigentlich hatte der UN-Sicherheitsrat in der Resolution 1 706 beschlossen, 20 000 UN-Soldaten und Polizeieinheiten nach Darfur zu entsenden. Doch der Militärdiktator Umar al-Bashir weigerte sich, der Stationierung zuzustimmen, und drohte, man werde das Land in einen zweiten Irak verwandeln, wenn die Blauhelme ohne Zustimmung der Regierung den Sudan betreten sollten.

Die »Hybridstreitkräfte«, die aus Einheiten der Uno und der Afrikanischen Union (AU) bestehen sollen, schienen ein auch für das sudanesische Regime akzeptabler Kompromiss zu sein, und eine öffentliche Erklärung des sudanesischen Präsidentenberaters Majzoub al-Khalifa wurde als Zustimmung gewertet. Am Samstag stellte Außenminister Lam Akol jedoch klar, dass der Sudan nur »tech­nische Hilfe« für die AU-Truppe akzeptieren werde, nicht aber ein UN-Kommando und die Erhöhung der Truppenzahl von 7 000 auf 17 300.

Eine Abkehr des sudanesischen Militär­regimes von der genozidalen Politik in Darfur ist daher nicht zu erwarten. Kofi Annan braucht dringend Erfolge und war bereit, den Machthabern im Sudan entge­genzukommen. Die Generäle tun jedoch weiterhin alles, um die Statio­nie­rung von Friedenstruppen zu verhindern, die den der Regierung nahe stehenden Milizen gefährlich werden könnten. Die kleine und schlecht ausgerüstete AU-Truppe hat bisher an Ort und Stelle wenig ausrichten können, sie wird von den oppositionellen Guerillagruppen beschuldigt, auf der Seite der Regierung zu stehen.

Ändern wird sich in Darfur wenig, und der Konflikt hat sich auf den benachbarten Tschad ausgeweitet. Der Präsidenten­berater Majzoub al-Khalifa forderte Ende Oktober den Tschad ultimativ dazu auf, jede Unterstützung für die in der National Redemption Front zusammengeschlossenen Guerillaorganisationen, das Jus­tice and Equality Movement (JEM), einen Teil des Sudan Liberation Movement (SLM) und die Sudan Federal Democratic Alliance (SFDA), zu beenden.

Das sudanesische Regime aber unterstützt nicht nur Guerillagruppen im Tschad, sondern hat mit den der Regierung nahe stehenden Janjawid-Milizen, teilweise auch mit regulären Soldaten, immer wieder grenznahe Regionen im Nachbarland überfallen. In der vorigen Woche hat die Regierung des Tschad nach wochenlangen Kämpfen, die Hunderte von Toten zur Folge hatten, den Notstand für die Hauptstadt N’Djamena und drei östliche Landesteile ausgerufen.

Aber auch in Darfur selbst haben sich in den vergangenen Wochen, trotz eines Friedensvertrags der sudanesischen Militärregierung mit einer von Minni Minnawi geführten SLM-Fraktion, die Kämpfe zwischen Regierungstruppen, Janjawid-Milizen und Guerillagruppen verschärft. Nach der Vertragsunterzeichnung im Mai kam es zudem zu internen Kämpfen zwischen Anhängern Minnawis und Angehörigen der SLM, die sich gegen dessen angebliche »Kapitulation« wehren. Mehr als drei Jahre nach dem offenen Ausbruch des Konflikts hat die Uno keinen Weg gefunden, die Kämpfe, Vertreibungen und Massaker an der Zivilbevölkerung zu beenden. Dazu bräuchte es wohl nicht nur ein anderes Regime im Sudan, sondern auch eine andere Uno.