Deutsches Haus

In den frühen Morgenstunden des 29. Juli griffen drei junge Männer in Salzwedel (Sachsen-Anhalt) einen Restaurantbesitzer libanesischer Herkunft an. Als der Wirt sie darum bat, sich leiser zu verhalten, beschimpften ihn die Männer und schlugen ihm mit einer Flasche auf den Kopf. Dabei verletzten sie den Restaurantbesitzer, wie die Polizei in Stendal mitteilte. Am Morgen des 29. Juli wurde in eine Stele des Denkmals für die ermordeten Juden Europas in Berlin-Mitte ein Hakenkreuz eingeritzt. Hinweise auf die Täter gibt es nach Angaben der Polizei nicht. Zwei Männer pöbelten am gleichen Tag eine Gruppe von acht Mädchen und Jungen migrantischer Herkunft auf der Bahnfahrt von Erfurt nach Weimar (Thüringen) an und beleidigten sie. Als zwei andere Personen den Kindern zu Hilfe kamen, wurden sie von den Männern angegriffen und verletzt. Ebenfalls am 29. Juli attackierte ein 23jähriger in Oschersleben (Sachsen-Anhalt) drei pakistanische und einen ägyptischen Markthändler. Er beschimpfte die vier Männer, bedrohte sie und warf eine 1,20 Meter lange Eisenstange gegen die Windschutzscheibe des Autos eines der Männer. Der mutmaßliche Täter konnte kurze Zeit später festgenommen werden, wurde allerdings nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft wieder freigelassen, da diese keine ausreichenden Haftgründe sah. Wie die Polizei am 28. Juli bekannt gab, brachten Unbekannte in zwei Orten im Kreis Aue-Schwarzenberg (Sachsen) Aufkleber an, die den Holocaust leugnen. Den genauen Wortlaut wolle man nicht bekannt geben, sagte ein Polizeisprecher. Unbekannte beschädigten das jüdische Mahnmal am Hansa-Ufer in Berlin-Mitte. Nach einer Pressemitteilung der Polizei entdeckten Beamte am Morgen des 28. Juli »politisch unbedeutende Farbschmierereien«. Nach den Angaben von Initiativen, die in der Opferberatung tätig sind, gibt es in Sachsen jede Woche durchschnittlich drei rechte Gewalttaten. Damit bleibt die Zahl der rechten Übergriffe auf hohem Niveau. Besonders häufig kommt es in Westsachsen und Dresden zu Übergriffen. Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt eine wachsende antiisraelische und antisemitische Stimmung in Deutschland registriert. Das berichtete die taz am 28. Juli. Der Rat erhalte täglich rund 200 E-Mails, von denen der größte Teil so negativ sei, »dass die Grenze zum Antisemitismus überschritten wird«, sagte der Generalsekretär des Zentralrats Stephan Kramer. Bei Solidaritätsdemonstrationen für Israel seien Teilnehmer bespuckt und angegriffen worden. Bereits vor Wochen griff ein Wachmann in einem Gefängnis in Halle (Sachsen-Anhalt) einen Untersuchungshäftling aus Burkina Faso an. Wie die Bild-Zeitung erst kürzlich berichtete, beschimpfte der Wärter den Häftling rassistisch und schlug ihm die Zellentür in den Rücken. Ein Mithäftling hatte den Vorfall Anfang Juli gemeldet. Der zuständige Oberstaatsanwalt bestätigte, dass gegen den Wachmann ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung und Tätlichkeit laufe.

nw