Im Zuge der Proteste gegen rassistische Polizeigewalt in den USA droht der digitalisierte Kapitalismus, den Antirassismus zu vereinnahmen. Dazu trägt auch dessen Pädagogisierung bei.
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Auch in Deutschland wird nun über Denkmäler diskutiert, die Kolonialismus und Militarismus verherrlichen. Diese Auseinandersetzung ist Teil des Kampfes gegen Rassismus.
Interview
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Donald Trump und seine Claqueure dies- und jenseits des Atlantiks haben ein neues Feindbild ausgerufen: »die Antifa«. Das lenkt absichtsvoll vom eigentlichen Thema ab – und das heißt Rassismus.
Kommentar
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An den Demonstrationen wegen des gewaltsamen Todes George Floyds beziehungsweise Adama Traorés entzünden sich in Frankreich neben politischen auch institutionelle Konflikte.
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Nachdem die Debatte über rassistische Polizeigewalt auch Deutschland erreicht hat, bemüht man sich hierzulande, so zu tun, als ginge es nur um das Fehlverhalten einzelner Beamter.
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Die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung hat am Donnerstag vergangener Woche als erstes Bundesland ein Antidiskriminierungsgesetz (LADG) beschlossen.
Auch Boxer und MMA-Kämpfer melden sich gegen Rassismus und Polizeigewalt zu Wort. Der prominente frühere Boxer Floyd Mayweather Jr. übernimmt die Kosten der Beerdigung des getöteten George Floyd.
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Die Pläne der chinesischen Regierung, ein sogenanntes Sicherheitsgesetz für Hongkong einzuführen, sorgen für die größten Proteste in der Sonderverwaltungszone seit Beginn der Pandemie.
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Ein Polizist erschoss in Fulda 2018 Matiullah J., einen Flüchtling aus Afghanistan. Nun wurde das Verfahren gegen den Schützen eingestellt – dieser habe in Notwehr gehandelt. Stattdessen gehen die Behörden gegen Kritiker der Polizeiarbeit vor.
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Die überbordende Polizeigewalt mit Spezialwaffen in Frankreich sorgt für Empörung, ein gewisses Verständnis zeigt sogar Staatspräsident Macron. Die Polizeigewerkschaften reagieren darauf unwirsch.
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Ein Polizist hat in einer Flüchtlingsunterkunft in Stade einen Afghanen erschossen, der psychische Probleme hatte. Der Beamte ist wieder im Dienst, doch Freunde des Getöteten und Aktivisten kämpfen für Aufklärung des Falls.
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Polizisten wenden in Deutschland offenbar deutlich häufiger unrechtmäßige Gewalt an, als offizielle Zahlen nahelegen. Zu diesem Schluss kommt eine Bochumer Forschungsgruppe, die Betroffene befragt hat.
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Small Talk
Jule Furthmann, Sprecherin des Bündnisses »Sitzenbleiben«, im Gespräch über die gewaltsame Räumung einer Blockade beim »Global Climate Strike«
Polizisten verdrehen am Boden sitzenden und vor Schmerzen schreienden Demonstrantinnen und Demonstranten die Hände und Arme, halten sie im Schwitzkasten, drücken ihnen die Hände ins Gesicht – diese Bilder von der Räumung einer Sitzblockade während des »Global Climate Strike« in Hamburg am Freitag vergangener Woche verbreiteten sich schnell in den sozialen Netzwerken. Der Einsatz der Hamburger Polizei wird vor allem wegen der Anwendung sogenannter Schmerzgriffe als unverhältnismäßig kritisiert. Jule Furthmann, die Sprecherin des Bündnisses »Sitzenbleiben«, war Augenzeugin des Geschehens und hat mit der Jungle World gesprochen.
Small Talk
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Nach dem G20-Gipfel hat die Staatsanwaltschaft tausende Strafverfahren gegen linke Demonstranten eröffnet. Bei der Aufklärung von Polizeigewalt zeigt sich die Justiz weniger eifrig.
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