Bei einer bundesweiten Razzia gegen einen Rechtsrock-Ring wurden knapp 240.000 Euro beschlagnahmt. Die Kundschaft ist zwar inzwischen in die Jahre gekommen, doch Nazi-Rock ist immer noch wichtig für die Finanzierung der Szene.
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Das Bundesverfassungsgericht verhandelt darüber, ob der NPD die Parteienfinanzierung gestrichen wird. Das Verfahren hat mittlerweile eher symbolischen Charakter, denn die Partei, die sich inzwischen »Die Heimat« nennt, ist seit einigen Jahren weitgehend bedeutungslos.
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Seit Jahren befindet sich die rechtsextreme NPD im Niedergang: Die Partei hat immer weniger Mitglieder und kaum noch Wähler. Mit neuem Namen und neuer Strategie versucht die Partei nun, wieder an Bedeutung und Einfluss zu gewinnen.
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Der kürzlich verstorbene Peter Marx hat die NPD lange entscheidend geprägt. Doch zuletzt wollte seine Partei nichts mehr von ihm wissen. Die Geschichte einer Nazi-Karriere, die im politischen Nichts endete.
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Seit Jahren geht es mit der NPD nur bergab. Bei dem Bundesparteitag vor zwei Wochen sollte unter anderem ein Namenswechsel die Wende einleiten, doch der Antrag scheiterte.
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»Junge Revolution«, »Jugend packt an« – so heißen Gruppen, mit denen Neonazis Nachwuchs rekrutieren wollen. Die Beteiligten kommen häufig aus der dahinsiechenden NPD oder deren Umkreis.
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Im »Dienstagsgespräch« des Berliner Rechtsextremen Hans-Ulrich Pieper trat der AfD-Politiker Wolfgang Gedeon vor NPD-Prominenz auf. Den ehemaligen NPD-Vorsitzenden Udo Voigt begrüßte er mit Handschlag.
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In Hannover demonstrierte die NPD am Samstag gegen mehrere Journalisten, die über die extreme Rechte berichten. Gleichzeitig gingen mehrere Tausend Menschen für den Schutz der Pressefreiheit auf die Straße.
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Bundesweit wollen Rechtsextreme sogenannte Schutzzonen errichten. In Berlin vertrieben sie Roma von einem öffentlichen Platz. Hinter der Kampagne steht die NPD.
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Die Aussichten der NPD, das ihr drohende Parteiverbot abzuwenden, sind nicht allzu groß. Und selbst bei einem Weiterbestehen wäre ihre Zukunft nicht verheißungsvoll.
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Bei der NPD läuft es zurzeit überhaupt nicht gut. Dabei herrscht eine rassistische Stimmung auf den Straßen, wie sie sich NPD-Funktionäre lange gewünscht haben. Der Bundesparteitag am Wochenende im baden-württembergischen Weinheim soll es wieder richten.
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Vor kurzem trat Markus Nierth vom Amt des Bürgermeisters von Tröglitz (Sachsen-Anhalt) zurück. Er hatte die Unterbringung von Flüchtlingen befürwortet und war deshalb von Nazis bedroht worden. Über die Vorgänge in Tröglitz hat Daniel Bohn, Mitglied des Bündnisses »Halle gegen Rechts«, mit der Jungle World gesprochen.
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