Die USA sind als Hegemonialmacht in der Krise, doch das bedeutet nicht, dass China sie beerben wird. Trotzdem könnten die autoritären Diktaturen in China und Russland die Zukunft des Kapitalismus darstellen.
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Chinas »Aufstieg« ist ein Wiederaufstieg aus kolonialen Ruinen. Eine geschichtslose deutsche Linke, die das ignoriert und es sich im Erbe des Kolonialismus gemütlich macht, braucht es nicht.
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Seit der Ausrufung der Volksrepublik China im Jahr 1949 gab es immer wieder auch explizit linke Proteste gegen die autoritäre kommunistische Führung des Landes. In seinem Buch »Die Linke in China« stellt Ralf Ruckus die wichtigsten Bewegungen und Aktionen vor. Im Kapitel »Arbeiterkämpfe und politische Unzufriedenheit 1956−1957« geht er auf die Zeit ein, als die chinesische Führung mit der Hundert-Blumen-Bewegung offene Kritik zuließ – um dann die Kritiker:innen hart zu bestrafen.
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China bindet sich enger an Russland und belastet damit die deutsch-chinesischen Beziehungen. Auf das China-Geschäft will die deutsche Industrie aber auf keinen Fall verzichten.
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China ist nicht einfach nur eine weitere imperialistische Kraft im globalen Kampf der Großmächte. Vielmehr geht es dem chinesischen Regime darum, das eigene illiberale Gesellschaftsmodell international durchzusetzen.
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Viele Linke in der Tradition des Marxismus-Leninismus schätzen bürgerliche Freiheitsrechte gering. Deshalb tun sie sich so schwer damit, zu dem autoritären chinesischen Staat klar Stellung zu beziehen.
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Die Volksrepublik China ist mittlerweile ein kapitalistischer Staat. Wer den chinesischen Autoritarismus kritisieren will, muss dessen Verbundenheit mit kapitalistischen Gewaltverhältnissen beachten.
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Die chinesische Regierung hat ein Positionspapier zum Krieg in der Ukraine vorgelegt. Die Initiative hängt mit dem sino-amerikanischen Konflikt und der Beziehung zu den europäischen Staaten zusammen.
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Das erste bedeutende internationale Wirtschaftsabkommen haben die Taliban mit einem chinesischen Staatskonzern geschlossen, der Öl fördern will. Wichtiger als ökonomische Interessen scheinen für China Sicherheit vor islamistischen Anschlägen und politischer Einfluss zu sein.
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In China mehren sich Demonstrationen gegen die rigide Null-Covid-Politik der Staatsführung und die zunehmende Zensur im Land. Ralf Ruckus beschreibt, was iPhone-Hersteller Foxconn und ein brennendes Hochhaus im uigurischen Urumtschi damit zu tun haben.
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China ist der größte CO2-Emittent der Welt und plant weiterhin mit Kohle, will aber keine Kohlekraftwerke im Ausland mehr finanzieren. Die meisten dieser Kraftwerke baut China im eigenen Land.
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