Deutsches Haus

<none>

Unbekannte besprühten am Abend des 28. April das Gebäude der Jüdischen Gemeinde in Dessau (Sachsen-Anhalt) mit einem großen roten Hakenkreuz. Die Schmiererei wurde am nächsten Morgen von Mitarbeitern entdeckt. Nach Angaben der Gemeinde hatten Überwachungskameras die Tat aufgezeichnet. Sie sei gegen 19 Uhr begangen worden. Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, Alexander Wassermann, sprach von einem »Bild der Schande und Empörung« und einer neuen Qualität, da die Täter nicht im Schutz der Dunkelheit gehandelt hätten. Am 27. April verurteilte das Amtsgericht Güstrow zwei Männer, die im November einen türkischen Wirt in Krakow am See (Mecklenburg-Vorpommern) geschlagen und mit einem Messer und einer Flasche verletzt hatten, wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung zu Freiheitsstrafen von je 25 Monaten. Die zur Tatzeit 22 und 24 Jahre alten Männer gehören der rechtsextremen Szene an und sind bereits vorbestraft. Das Berliner Kammergericht verurteilte den Vorsitzenden der NPD, Udo Voigt, und den Pressesprecher der Partei, Klaus Beier, am 24. April wegen Volksverhetzung und rassistischer Beleidigung des Fußballspielers Patrick Owomoyela zu sieben Monaten Haft auf Bewährung. Der Leiter der Rechtsabteilung der NPD, Frank Schwerdt, wurde zu zehn Monaten auf Bewährung verurteilt. Die Rechtsextremisten waren verantwortlich für einen WM-Planer zur Fußballweltmeisterschaft 2006 mit dem Schriftzug »Weiß. Nicht nur eine Trikot-Farbe! Für eine echte Nationalmannschaft!« Darauf war ein Spieler mit der Trikotnummer 25 abgebildet, die der ehemalige Nationalspieler, Sohn einer Deutschen und eines Nigerianers, damals trug. Das Gericht urteilte, dass er damit »herabgesetzt, diffamiert und in seiner Ehre verletzt« worden sei. Unbekannte beschmierten in der Nacht zum 24. April die Mauer des jüdischen Friedhofs in Berlin-Weißensee. Objektschützer entdeckten einen etwa vier Meter langen Schriftzug in den frühen Morgenstunden. Wie der Tagesspiegel am 20. April berichtete, ist im vergangenen Jahr durchschnittlich einmal pro Woche ein jüdischer Friedhof beschädigt worden. Die Polizei zählte 53 antisemitische Delikte, bei denen jüdische Friedhöfe die »Angriffsziele« waren. Im Vorjahr hatte die Zahl bei 30 gelegen. Seit dem Jahr 2002 sind 370 Beschädigungen an jüdischen Friedhöfen gezählt worden. Die Zahlen gehen aus Anfragen von Petra Pau (Die Linke) an die Bundesregierung hervor. Wie erst vorige Woche gemeldet wurde, ermittelt die Polizei wegen Volksverhetzung und gefährlicher Körperverletzung gegen zehn Personen, die dem Umfeld der rechtsextremen Gruppierung »Heidnischer Sturm Pforzheim« zugerechnet werden. Die Beschuldigten im Alter von 17 bis 27 Jahren sollen am 11. April auf einem Platz in Pforzheim (Baden-Württemberg) rechtsextreme und antisemitische Parolen gegrölt und auf einen Punk eingetreten und ihn verletzt haben. gs