In einigen Städten und Orten Thüringens bestimmen Rechtsextreme die gesellschaftliche Stimmung. Doch die kommunalen Verantwortlichen reagieren nicht. Die »Jungle World« sprach mit Franz Zobel von Ezra, der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt in Thüringen, über die Situation.
Small Talk
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Vor allem in Thüringen häuften sich in jüngster Zeit Angriffe auf Politiker:innen. Selbst ohne direkten Zusammenhang zwischen den einzelnen Ereignissen kann von einer Anschlagsserie ausgegangen werden.
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In Sachsen und Thüringen formieren sich die Landesverbände vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Bei den anstehenden Landtagswahlen dürfte die Partei vor allem von ihrer Forderung profitieren, sich Russland anzunähern.
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Neun sind auf der Flucht, eine wurde im Dezember verhaftet, zwei weitere stehen schon in Budapest vor Gericht: Ungarn lässt nach deutschen Antifaschist:innen fahnden, denen Angriffe auf Nazis vorgeworfen werden. Eine Kampagne versucht, die Auslieferung zu verhindern.
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Die AfD erringt auf kommunaler Ebene immer mehr politische Macht. Im thüringischen Saale-Orla-Kreis könnte sie bei der Stichwahl erneut einen Landratsposten erringen. Ihr Kandidat hat Verbindungen ins Reichsbürger-Milieu und holte im ersten Wahlgang 45,7 Prozent der Stimmen.
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Nach dem Geheimtreffen von AfD-Funktionären mit Rechtsextremen, bei dem über »Remigration«
diskutiert wurde, verschärft sich die Debatte über ein Verbot der AfD. Derzeit legt die Partei in Wahlumfragen in allen Bundesländern deutlich zu. In Sachsen kommt sie auf 37 Prozent, bundesweit hat sie mit etwa 22 Prozent ihren Stimmenanteil seit der Wahl 2021 mehr als verdoppelt. Fast eine halbe Millionen Menschen unterschrieben die an den Bundesrat gerichtete Online-Petition »Prüft ein AfD-Verbot«. Jedoch hat ein solches Verbotsverfahren in der Politik wenig Rückhalt.
Sebastian Weiermann und Thorsten Mense diskutieren das Für und Wider eines AfD-Verbots.
Disko
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Eine Antifa-Demonstration in Eisenach wurde abgesagt, weil die Gruppe Young Struggle teilnehmen wollte, die den Hamas-Terror als legitimen »Befreiungsschlag« bezeichnet hatte. Eisenacher Neonazis loben Young Struggle.
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Anfang November kam es in mehreren Bundesländern zu Hausdurchsuchungen bei Teilnehmern eines Protests gegen Rechtsextreme am 1. Mai im thüringischen Gera. Antifaschisten sprechen von einem Einschüchterungsversuch.
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Der Unternehmensberater Markus Krall will eine Partei gründen, um sich der AfD als Koalitionspartner anzubieten. Der Präsident der Werteunion, Hans-Georg Maaßen, kokettiert seit Monaten mit ähnlichen Ideen.
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Im thüringischen Nordhausen hätte der AfD-Kandidat Jörg Prophet fast die Wahl zum Oberbürgermeister gewonnen. Er war für seine geschichtsrevisionistischen Äußerungen bekannt – damit passt er gut in die ehemalige Reichsstadt.
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Das AfD-Umfragehoch macht es möglich: Mancher in der CDU ist sich nicht mehr zu fein, mit der Linkspartei zu liebäugeln. Zumindest Thüringer CDU-Vorstandsmitglied Mike Mohring scheint für die nächste Landeswahl 2024 solche Ideen zu hegen – alte Koalitionsmodelle seien »perdu«, sagte er dem Portal The Pioneer.
Porträt
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Vom 9. bis 11. Juni feiert die Thüringer Stadt Eisenberg bei Jena ihr Stadtfest, das seit 2019 »Mohrenfest« heißt. Antifaschist:innen protestieren seitdem gegen die Umbenennung. Die »Jungle World« sprach mit Gregor W. (Name geändert) von der Initiative gegen die rassistischen Zustände Eisenberg, die in diesem Jahr eine Protestveranstaltung plant.
Small Talk
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