Vor allem in Thüringen häuften sich in jüngster Zeit Angriffe auf Politiker:innen. Selbst ohne direkten Zusammenhang zwischen den einzelnen Ereignissen kann von einer Anschlagsserie ausgegangen werden.
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In der Nacht vom 28. zum 29. Juli 1993 wurde der Wohnungslose Hans-Georg Jakobson bei Strausberg in Brandenburg von Neonazis überfallen und ermordet. Zu seinem 30. Todestag veröffentlichte die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt Märkisch-Oderland gemeinsam mit antifaschistischen Gruppen die Broschüre »Sie gingen, ich blieb liegen«. Die »Jungle World« sprach mit Peps Gutsche von der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt Märkisch-Oderland.
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Ende März fiel das Urteil im sogenannten Staatskanzlei-Prozess am Landgericht Erfurt. Dem Gericht zufolge waren alle fünf an dem Überfall beteiligt, der Richter stellte bei den Tätern Lust auf Gewalt fest, ein rechtes Tatmotiv galt jedoch als nicht ausreichend belegt. Die Jungle World sprach mit Franz Zobel von Ezra, der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt in Thüringen.
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Eisenach ist das Zentrum rechtsextremer Umtriebe in Thüringen. In der kommenden Woche beginnt die Beweisaufnahme in zwei Fällen von Angriffen auf Eisenacher Neonazis, die einer antifaschistischen Gruppe um Lina E. vorgeworfen werden.
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Die Initiative »zweiteroktober90« möchte dokumentieren, was 1990 im Schatten der Feierlichkeiten zur sogenannten Wiedervereinigung geschah. In über 29 Städten versammelten sich damals Neonazis und Rechte und überfielen gezielt Linke und besetzte Häuser sowie Migrantinnen und Vertragsarbeiter. Die »Jungle World« sprach mit Konstantin Behrends, der das Online-Projekt mit ins Leben gerufen hat.
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Von Rechtsextremen verübte Anschläge und Morde sind keine isolierten Phänomene. Sie haben eine hohe Symbolkraft im extreme rechten Milieu.
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Zwei Mal innerhalb einer Woche kam es in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt zu brutalen Angriffen. Die mutmaßlichen Täter sind fest ins lokale Neonazimilieu integriert. Polizei und Justiz gehen nur selten und nicht sehr intensiv gegen die extreme Rechte vor.
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Die Terrorgruppe NSU war in Bayern besonders gut vernetzt und beging dort die Hälfte ihrer Morde. Noch immer sind viele Fragen offen, der Ruf nach einem zweiten Untersuchungsausschuss wird lauter.
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