Artikel über PiS

Kamila Ferenc
Interview Kamila Ferenc, Juristin, im Gespräch über Abtreibungsgesetze in Polen

»Es ist bereits ein Wandel spürbar«

Seit Mitte Dezember wird Polen von einer liberal-konservativen Koalition regiert. Im Wahlkampf haben die Vertreter der beteiligten Parteien versprochen, den Abbau des Rechtsstaats und die Einschränkung der Pressefreiheit durch die bisherige Regierung zurückzunehmen. Bei der Ausgestaltung einiger Vorhaben gibt es innerhalb der Koalition bereits Konflikte. Ein Gespräch mit der Juristin Kamila Ferenc über die Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit und eine mögliche Liberalisierung der strikten Abtreibungsgesetze. Interview Von mehr...
Überschaubarer Andrang. PiS-Anhänger versammeln sich am Hauptsitz des staatlichen Fernsehsenders TVP, um gegen die Neubesetzung der Senderleitung durch die neue polnische Regierung zu protestieren, Warschau, 20. Dezember
Ausland Die neue Regierung in Polen hat die staatlichen Medien aufgelöst

Fernsehreifer Machtwechsel

Polens neue Regierung ist nach zwei Monaten Verzögerungstaktik von Staatspräsident Andrzej Duda im Amt. Sie will in den staatlichen Sendern unabhängige Berichterstattung wieder ermöglichen, nachdem die Vorgängerregierung sie zu ihrem Sprachrohr gemacht hatte. Von mehr...
Politiker des linken Parteienbündnisses Nowa Lewica kurz vor der Parlamentswahl in Breslau, 10. Oktober
Ausland Eine progressivere Politik in Polen lässt noch auf sich warten

Tusk gut, alles gut?

Die Hoffnung, dass die Demokratie wieder gestärkt wird, ist nach dem Wahlsieg der Opposition in Polen groß. Aber eine Garantie für progressive Politik ist dieser noch lange nicht. Von mehr...
Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (r.) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj
Ausland Die ökonomischen und politischen Konflikte zwischen Polen und der Ukraine

Stress unter Verbündeten

Zwischen Polen und der Ukraine nehmen die Konflikte aus ökonomischen, politischen und militärischen Gründen zu. Kommentar Von mehr...
Vorne links der polnische PiS-Parteivorsitzende Kaczyński, rechts Ungarns Ministerpräsident Orbán in Warschau, 4. Dezember 2021
Ausland Die enge Verbundenheit Polens mit Ungarn hat einen Knacks bekommen

An Putin entzweien sich die Rechten

Jahrzehntelang war Polen ein enger Verbündeter Ungarns. Aber bei der Russland-Politik hört die Freundschaft auf. Von mehr...
Am 27. Juni 2018 wurden im Sejm kontroverse Paragraphen im sogenannten Holocaust-Gesetz zurück­genommen
dschungel Der Kampf um die Erinnerung an die Shoah in Polen

Die Rettung des nationalen Selbstbilds

Die Erinnerungskämpfe um die Shoah, die in Polen von nationalkonservativer Seite geführt werden, dienen dieser oft dazu, Souveränität zu behaupten – die Debatte im Land ist dabei aber vielschichtiger und kontroverser, als man es sich in Deutschland gern vorstellt. Von mehr...
Sławomir Mentzen von der rechtsextremen Konfederacja neben einem Pappaufsteller des PiS-Vorsitzenden Jarosław Kaczyński
Thema Die Partei PiS kämpft um ihren Machterhalt

Polen: Rechts und weiter rechts

Wenige Wochen vor der polnischen Parlamentswahl führt die in der bisherigen Regierung dominierende Partei PiS in den Umfragen, könnte jedoch wohl nur mit der rechtsextremen Konfederacja eine neue Regierung bilden. Die oppositionelle liberalkonservative Bürgerplattform agitiert wie ihre rechte Konkurrenz gegen Flüchtlinge. Von mehr...
Mateusz Morawiecki bei seiner Rede in Heidelberg
Hotspot Die polnische Partei PiS will die EU verändern

Polen und die EU: Angriff von innen

Polen profitiert enorm von seiner Mitgliedschaft in der Europäischen Union, zugleich will die regierende PiS sich lästiger EU-Regeln zu Gewaltenteilung und Minderheitenschutz entledigen. Was kümmert mich der Dax Von mehr...
Der neue Kanal zum Frischen Haff am 10. September 2022, kurz vor der Eröffnung
Inland Die polnische Regierung treibt riesige Infrastrukturprojekte voran

Nord-Süd statt Ost-West

Die Regierung Polens treibt zahlreiche große Infrastrukturprojekte voran. Das Land soll zum logistischen Drehkreuz in Osteuropa aufsteigen und so besonders Deutschland Konkurrenz machen. Von mehr...
Ein Aufkleber im Zentrum Warschaus ruft dazu auf, zur Wahl zu gehen
Thema Die PiS-Partei will die Partizipation von Exil-Polen minimieren

Lieber keine Einflüsse aus dem Ausland

Milionen von wahlberechtigten Polen leben im Ausland. Eine Gesetzesreform könnte jedoch zum Verfall ihrer Stimmen führen. Von mehr...
Donald Tusk bei einem Wahlkampfauftritt mit Herzbutton an der Brust
Thema Die Medienpolitik der PiS-Regierung

Mediale Polarisierung

Die propagandistische Nutzung der öffentlich-rechtlichen Medien durch die Machthaber hat ein im demokratischen Polen bisher unbekanntes Ausmaß erreicht. Auch der Druck auf regierungsunabhängige Medien wächst. Von mehr...
Bauernproteste am polnisch-ukrainischen Grenzübergang Hrubieszów im April
Thema Der Konflikt um Getreideimporte aus der Ukraine nach Polen

Ländliche Lebensart

Die polnische Regierung widersetzt sich dem EU-Beschluss, den Verkauf ukrainischen Getreides wieder zu gestatten. Damit vertritt sie nicht allein die wirtschaftlichen Interessen ihrer bäuerlichen Wählerbasis. Kommentar Von mehr...
»Marsch des Zorns« in Warschau
Thema Der Sozialpaternalismus von PiS stößt an seine Grenzen

Wahlgeschenke in schlechteren Zeiten für die Polen

Lange Zeit begründete die Sozialpolitik den Erfolg der polnischen Partei PiS, Teile der rechten Opposition nannten die Partei links. Doch dem derzeitigen Wirtschaftsabschwung hat der Paternalismus von PiS nicht viel entgegenzusetzen. Von mehr...
Wahlkampfveranstaltung der rechtsextremen Konfederacja, am 18. August 2023 in Kielce
Thema Marcin Kącki, Autor, im Gespräch über die Anhänger der rechtsextremen Konfederacja

»Die Incels sehen sich als Opfer der Frauen«

Die polnische Rechte hat sich in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder verändert. Eine neue bedeutende Partei ist die 2019 gegründete Konfederacja Wolność i Niepodległość (Konföderation der Freiheit und Unabhängigkeit). Der Journalist Marcin Kącki hat für seine jüngst als Buch erschienene Reportage »Chłopcy. Idą po Polskę« (in etwa: Jungs. Sie kommen, um sich Polen zu holen) im Milieu ihrer Anhänger und Unterstützer recherchiert. Interview Von mehr...
Disko In Polen profilieren sich reaktionäre Bonapartisten als Alternative zum Neoliberalismus

Sozialpolitik von rechts

Die polnische Regierungspartei konnte sich in den vergangenen Jahren erfolgreich als Alternative zum Neoliberalismus profilieren. Gegen die von ihr vertretenen Mischung aus sozialem Paternalismus und radikalem Nationalismus ist die liberale Opposition machtlos. Von mehr...