Die Linkspartei ist weit entfernt von Erfolgen. Klaus Lederer, ehemaliger Berliner Bürgermeister und Kultursenator, schlägt einen Kurswechsel vor. Vielleicht aber wäre es einfach Zeit, Lebewohl zu sagen.
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Auch nach der Spaltung läuft es nicht bei der Linkspartei: Machtspielchen, Flügelkämpfe und fragwürdige Positionen gehören weiter zum Alltag.
Kommentar
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Bei der Linkspartei ist jetzt Zweckoptimismus angesagt. Doch viele altbekannte Konflikte werden mit der Abspaltung der Wagenknecht-Gruppe nicht einfach verschwinden.
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Wie weiter nach der Spaltung der Linkspartei? Während einige von der Rückkehr zur Ostpartei träumen, sehen manche Mitglieder linksalternativer und linksradikaler Bewegungen jetzt ihre Chance, in der Partei eine politische Heimat zu finden.
Kommentar
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Auch wenn mit dem Wagenknecht-Lager eine nationalistische Strömung die Linkspartei verlassen hat, schwächt das die israelfeindlichen Positionen in der Partei keineswegs. Das hat unter anderem der Parteitag in Augsburg gezeigt.
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Sahra Wagenknechts neue politische Formation ist noch auf der Suche nach Spenden, einem Namen und Inhalten, die über vage Slogans hinausgehen. Ob der geplante Parteiaufbau gelingen wird, ist fraglich.
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Die Linkspartei und die abtrünnige Sahra Wagenknecht haben gemeinsam zu einer Demonstration in Berlin aufgerufen, die sich unter anderem gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und Israels Militärschläge im Gaza-Streifen richtet. Friedenspolitik gegen die Ukraine und Israel scheint weiterhin ein gemeinsamer Nenner der nun getrennten Lager zu sein.
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Mit dem Parteiaustritt Sahra Wagenknechts und neun ihrer Getreuen dürfte die Linkspartei im Bundestag bald den Fraktionsstatus verlieren. Damit würde sie Rechte einbüßen, aber auch neue Möglichkeiten gewinnen. Eine Kolumne über den Politikzirkus.
Sternstunden des Parlamentarismus
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Bei der Konferenz der Zeitschrift »Jacobin« am vergangenen Wochenende in Berlin sollte über den Sozialismus gesprochen werden. Es ging dann aber auch viel um die Linkspartei – und natürlich die Ukraine.
Raucherecke
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Am Samstag demonstrierten in Berlin linke Kleingruppen gemeinsam mit der Linkspartei gegen »Krieg und Aufrüstung« und für ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine.
Raucherecke
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Sahra Wagenknecht sitzt derzeit noch für die Linkspartei im Bundestag, doch Berichten zufolge bereitet sie die Gründung einer konkurrierenden Partei vor. Die »Jungle World« sprach mit dem Co-Vorsitzenden der Linkspartei, Martin Schirdewan, über die drohende Spaltung und darüber, ob die Partei noch eine Zukunft hat.
Interview
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