Im bayerischen Gersthofen soll eine siebenköpfige yezidische Familie in den Irak abgeschoben werden. Bis heute können Yeziden dort nicht sicher leben.
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Zum Jahrestag der Anerkennung des Völkermords an den Yeziden traf sich am 19. Januar eine Gruppe Yeziden vor dem Bundestag, um die Bundesregierung an ihre Versprechen zu erinnern.
Raucherecke
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Die Bundesregierung behauptete vergangenes Jahr noch, yezidisches Leben zu schützen. Mittlerweile werden Yeziden wieder in den Irak abgeschoben.
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Der bundesweite Abschiebestopp in den Iran ist aufgehoben – obwohl sich die Menschenrechtssituation im Land dem Auswärtigen Amt zufolge verschlechtert hat.
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Immer mehr Yeziden werden aus Deutschland in den Irak abgeschoben. Dort drohe ihnen eine »Fortsetzung des Genozids«, hieß es vergangene Woche auf einer Pressekonferenz des Flüchtlingsrats Niedersachsen.
Raucherecke
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Deutsche Politiker wollen Hamas-Anhänger abschieben und behaupten, so ließe sich das Problem des Antisemitismus auf deutschen Straßen lösen. Doch die Forderung ignoriert die rechtlichen Vorgaben und geht auch am Problem vorbei.
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Nach den Auseinandersetzungen zwischen eritreischen Oppositionellen und Regierungsanhänger:innen in Stuttgart fordern CDU-Politiker:innen die Abschiebung der Beteiligten.
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Die EU berät wieder mal über mehr Grenzschutz und darüber wie sie erfolgreicher abschieben kann. Die deutsche Bundesregierung streitet sich unterdessen darüber, wie man die Regierungen der Herkunftsländer zur Kooperation bewegen könnte.
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Diese Woche ging eine Website online, die Abschiebeflüge aus Deutschland und die an ihnen beteiligten Fluglinien dokumentiert. Solche Daten werden von staatlicher Seite nicht herausgegeben, um öffentliche Kritik an den Fluglinien zu verhindern.
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Am 19. Oktober hat die Berliner Polizei versucht, den an Schizophrenie und Epilepsie erkrankten Diallo T. abzuschieben. Die Jungle World sprach mit Nora Brezger vom Verein Flüchtlingsrat Berlin über den Fall und die Abschiebepraxis des rot-grün-roten Senats.
Small Talk
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Während die Grünen auf Bundesebene einen Abschiebestopp nach Afghanistan fordern, schicken sie als Regierungspartei in Hessen selbst Geflüchtete in das Bürgerkriegsland zurück.
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Die vierjährige Tharnicaa Murugappan saß in Australien in Abschiebehaft, obwohl sie im Land geboren wurde. Der Fall löste Empörung aus. Das Parlament hat indessen unbefristete Haft für Flüchtlinge ohne Anklage und Prozess legalisiert.
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