Portugal nach der Wahl

Links gewinnt

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»Es ist erfreulich, dass der PS keine absolute Mehrheit erreicht hat. Das ist gut für den Kurs des Landes«, sagt João Barato in der Wahlnacht zur Jungle World. Er ist als freischaffender Fotograf unter anderem für die vom PS ­regierte Gemeinde Campolide (Lissabon) tätig und bezeichnet sich als politisch links. »Die meisten Portugiesen wollen nicht zu viel Macht konzentriert in ­einer Partei, dazu zähle ich auch mich.« Barato hofft daher auf eine Neuauf­lage der linken Minderheitsregierung, gestützt von BE und CDU.

Kritiker dieser Regierung nannten sie in ihren ersten Tagen 2015 geringonça, frei übersetzt »etwas mehr schlecht als recht Zusammengeschustertes«. Doch die Linke hatte es zur Abwechslung ­geschafft, alte Differenzen zu überwinden, um 2015 geeint die vorherige konservative Minderheitsregierung von ­Pedro Passos Coelho (Partido Social Democrata, PSD) ­abzulösen. Obwohl Angst vor einer zweiten Euro-­Krise in Europa und in Portugal geschürt wurde, hielt die linke Minderheitsregierung die ganze Legislaturperiode. Costa sagte in seiner Siegesrede am Sonntag scherzhaft: »Den Portugiesen gefällt die gerinsche Niederlage« erlitten.

Die liberal-konservative Partei PSD mit dem Spitzenkandidaten Rui Rio, ­einem Ökonomen und ehemaligen Bürgermeister von Porto, blieb weit hinter ihren Erwartungen zurück und kam nur auf 27,9 Prozent der Stimmen (77 Mandate, 12 weniger als 2015), ihr schlechtestes Ergebnis bei Parlamentswahlen seit 1983. 2015 war der PSD im Wahlbündnis Vorwärts Portugal (Portugal à Frente, PàF) mit dem rechtskonservativen Demokratischen und Sozialen Zentrum – Volkspartei (Centro Democrático e Social – Partido Popular, CDS-PP) angetreten; PàF kam damals auf insgesamt 107 Sitze. Der CDS-PP ­erhielt am Sonntag nur noch 4,25 Prozent der Stimmen (fünf Mandate, 2015 waren es noch 18), die Parteivorsitzende Assunção Cristas trat deswegen noch vor dem Feststehen des Endergebnisses zurück.