Matteo Salvini will Neuwahlen in Italien

Traum von der Machtergreifung

Seite 2 – »Anti-Salvini-Front«
Kommentar Von

Auch innerhalb des PD und der von Salvinis Lega dezimierten rechten Partei Forza Italia von Silvio Berlusconi gibt es Abgeordnete, die mit dem Gedanken einer parlamentarischen »Anti-Salvini-Front« spielen. Einmal mehr würden sich konkurrierende politische Lager im Namen der »nationalen Verantwortung« auf eine vornehmlich von parteiunabhängigen Experten geführte »Übergangsregierung« einigen. Diese hätte eine genau definierte Aufgabe: Sie müsste den Haushalt für 2020 verabschieden, könnte aber darüber hinaus auch ein Gesetz zur Reduzierung der Abgeordnetenzahl des Parlaments und eine Änderung des Wahlgesetzes beschließen. Neuwahlen wären auf unbestimmte Zeit verschoben, Salvinis Aufstieg fürs Erste gebremst.

In allen politischen Lagern finden sich jedoch auch Abgeordnete, die darauf verweisen, dass diese in den vergangenen Jahren wiederholt erfolgten parlamentarischen Manöver zur Verhinderung von Wahlen erst zum Erstarken des Populismus geführt hätten und Salvini sich fortan als Opfer des Establishments stilisieren könnte. Insbesondere Nicola Zingaretti, der Vorsitzende des PD, favorisiert deshalb gegen alle parteiinternen Widerstände sofortige Neuwahlen.

Mit einem breiten, von linksliberalen Lokalpolitikern und zivilgesellschaftlichen Kräften getragenen Bündnis will er binnen weniger Wochen einen gesellschaftlichen Stimmungsumschwung erwirken. Angesichts der jüngsten Meinungsumfragen scheint das ein frommer Wunsch zu sein – allerdings einer, der mit dem Zuspruch von Papst Franziskus rechnen darf, der just am Freitag vergangener Woche in einem Interview mit der Tageszeitung La Stampa vor den »Gefahren des Souveränismus« warnte.