Machtkampf in Venezuela

Guaidós neuer Flop

Ein Umsturzversuch des venezolanischen Oppositions­führers Juan Guaidó gegen Präsident Nicolas Maduro ist gescheitert. Ausschlaggebend im Machtkampf sind die venezolanischen Generäle.
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Es war ein toller Plan, mit dem der venezolanische Oppositionsführer Juan Guaidó den autoritären venezolanischen Präsidenten ­Nicolas Maduro entmachten wollte. In den frühen Morgenstunden des Dienstags voriger Woche tauchte Guaidó auf einem Video vor der Luftwaffenbasis La Carlota in Caracas auf und verkündete, die »letzte Phase der Operation Freiheit« sei eröffnet. Der Moment sei gekommen, Maduro zu stürzen. Hinter ihm standen einige übergelaufene Soldaten und Leopoldo López, ein prominenter Oppositioneller, der seit 2017 unter Hausarrest stand, direkt davor aber vermutlich von meuternden Soldaten befreit worden war. Christopher Figueras, der Chef des berüchtigten Geheimdienstes Sebin, der für die Repression gegen Oppositionelle zuständig ist, hatte bereits die Seiten gewechselt. Die Bilder übergelaufener Soldaten sollten weitere Armeeangehörige und vor allem hochrangige Offiziere dazu bewegen, sich ebenfalls auf Guaidós Seite zu stellen oder ins Ausland abzusetzen. Auf den Straßen sollten Massenproteste stattfinden, die schließlich den Präsidentenpalast zum Ziel haben sollten.

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Nichts davon klappte. Offenbar hatte Maduro bereits am Montag von dem Plan Wind bekommen, weswegen er nicht wie zunächst ­geplant am 1. Mai, sondern bereits einen Tag früher in die Tat umgesetzt werden sollte. Verteidigungsminister Vladimir Padrino erschien am Dienstagvormittag live im venezolanischen Fernsehen, umgeben von anderen Armeeoffizieren unter einem großen Porträt von Maduro, bezeichnete Guaidós Vorgehen als Putschversuch und verurteilte die Proteste auf den Straßen.

John Bolton, der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten Donald Trump, versuchte Maduros Vertrauen in seine Entourage zu unterminieren und sagte später am Tag, Verteidigungsminister Padrino, der Präsident des von Maduro ernannten Obersten Gerichts, Maikel Moreno, und der Kommandant der Präsidentengarde, Iván Hernández Dala, hätten sich für einen Regierungswechsel ausgesprochen.

Aber tags darauf war Maduros Regierung weiterhin im Amt und Guaidós Umsturzversuch kläglich gescheitert.

Die Episode ist bezeichnend für den erbärmlichen Zustand, in dem sich die venezolanische Gesellschaft befindet. In ihrem Machtkampf buhlen die Opposition um Guaidó und die Regierung um die Gunst der Generäle, die politische Schlüsselstellungen innehaben und mittlerweile große Teile der Wirtschaft wie den staatlichen Ölkonzern PdVSA kontrollieren – ein sicheres Rezept für ein ökonomisches Desaster, wie man es aus Pakistan und Ägypten kennt und wofür die verrottete Infrastruktur in Venezuela mit Stromausfällen und Wassermangel symptomatisch ist; derweil hungert die Unterklasse. Die Generäle sehen ihre Interessen bei Maduro besser aufgehoben als bei Guaidó, und das ist entscheidend.

Innerhalb der US-Regierung vertreten Außenminister Mike Pompeo und John Bolton eine harte Linie und drohen gelegentlich mit einer militärischen Intervention in Venezuela. Einem Bericht der Washington Post zufolge warnen allerdings US-amerikanische ­Generäle wie Paul Selva vor einer riskanten Eskalation. In der Moscow Times wurde indessen in Hinblick auf ein geplantes Treffen des russischen Außenministers Sergej Lawrow mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Pompeo spekuliert, Russland sei möglicherweise bereit, seine Unterstützung für Maduro einzustellen, sollten die USA den richtigen Preis dafür bezahlen, beispielsweise hinsichtlich der Ukraine.