Antifaschistische Gruppen haben mit ihrer Arbeit die Identitäre Bewegung in Nordrhein-Westfalen zurückgedrängt

Mit Aufklärung gegen Nazi-Hipster

Noch vor zwei Jahren sorgten die Identitären im Ruhrgebiet für Auf­sehen. Heutzutage ist dort von den Möchtegern-Hipstern der ­extremen Rechten nicht mehr viel zu sehen – das ist auch ein Erfolg der Arbeit antifaschistischer Gruppen.

2013 war das Jahr, in dem die Identitäre Bewegung (IB) sich zum ersten Mal im Ruhrgebiet bemerkbar machte. An Autobahnbrücken war ihr Logo zu sehen, während der Proteste gegen die Schließung des Opel-Werks in Bochum mischten sie sich unter die Demonstranten, es gab Kontakte zur Burschenschaft »VDSt-Breslau zu Bochum«, die in einem heruntergekommenen Haus am Rand der Innenstadt residiert, und zur damals frisch gegründeten AfD.

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Für rechtsextreme Gruppen gab es in dieser Zeit im Ruhrgebiet Erfolge zu verzeichnen. Die neonazistische Kleinpartei »Die Rechte« schaffte es 2014 in den Dortmunder Rat, die AfD zog im selben Jahr überall, wo sie antrat, in die Rathäuser ein, und auch die IB erhielt Zulauf: Innerhalb weniger Jahre bildeten sich in ganz Nordrhein-Westfalen zahlreiche Stammtische der Identitären. Zur Jahreswende 2017/2018 traf man sich regelmäßig in Paderborn, Bielefeld, Aachen, Düsseldorf, Münster, Dortmund, Bochum, Duisburg, Essen, Köln, Bonn und im Bergischen Land.

Tom*, der an der Dokumentation »Identitäre in Bochum« mitgearbeitet hat, sagte der Jungle World: »2017 war das Jahr, in dem die Identitären im Ruhrgebiet am aktivsten waren.« Neue Gruppen entstanden im ganzen Bundesland und sie suchten die Öffentlichkeit. An der Bochumer Ruhr-Universität warben die Identitären um Studierende, sie störten eine Party linker Hochschulgruppen, hängten ein Plakat vor das DGB-Gewerkschaftshaus und hinterließen zahlreiche Aufkleber rund um das Verdi-Haus zwischen Universität und Innenstadt.

In einem Club im sogenannten Bermuda-Dreieck Bochums, dem Kneipenviertel, suchten Identitäre die Auseinandersetzung mit den Gästen und flogen raus. Später wurde einer von ihnen von Unbekannten nahe dem Hauptbahnhof zusammengeschlagen, was sowohl die Junge Alternative (JA) als auch die IB nutzten, um sich als Opfer zu inszenieren. Denn der Betroffene war wohl in beiden Organisationen aktiv, obwohl die JA offiziell Distanz zu den Identitären wahrt.

»In dem Jahr gingen wir aber auch dazu über, uns offensiv mit den Identitären auseinanderzusetzen«, erinnert sich Tom. Gruppen hätten begonnen, über die IB zu informieren. »Wir haben den Mythos zerstört, dass es sich bei den Identitären nicht um Rechtsextreme, sondern um hippe, kluge junge Menschen handelt, die unkonventionell denken.« In zahlreichen Veranstaltungen im Ruhrgebiet sei über die IB aufgeklärt worden, ihr Ursprung im Nazimilieu sei nachgewiesen worden.

Andere begannen, Identitäre zu outen – mit unterschiedlichen Folgen. »Einigen war das unangenehm und die haben die Identitären dann auch verlassen. Andere, wie der Essener Marius König, ließen sich davon nicht beeindrucken. Insgesamt wurde die Szene aber verunsichert«, so Tom.

Von den fast ein Dutzend IB-Gruppen sind heutzutage nur noch vier aktiv: Westfalen, Rheinland, Bergisches Land und »Ruhrpott«. Nicht viel für ein Land wie Nordrhein-Westfalen mit knapp 18 Millionen Einwohnern. Unter dem Namen »Defend Ruhrpott« haben sich die verbliebenen Mitglieder der Identitären aus Bochum, Dortmund, Essen und Duisburg versammelt – kein Zeichen der Stärke, eher eins des Niedergangs und der Schwäche. Die Polizei Bochum teilte auf Anfrage der Jungle World mit, sie gehe nur noch von »einer einstelligen Personenzahl« an IB-Anhängern in der Stadt aus.

Neben der Aufklärung sieht Tom aber noch weitere Gründe für den Rückzug der Identitären: »Im Ruhrgebiet gibt es nur wenige Burschenschaften. Und zwischen Burschenschaften und Identitären gibt es große Überschneidungen.« Auch völkische Siedlergemeinschaften, die vor allem in Norddeutschland ansässig sind, gibt es in der Stadtlandschaft zwischen Köln und Dortmund nicht.

»Seitdem Facebook und Instagram begonnen haben, die Auftritte von Identitären zu löschen, fehlt ihnen auch die Aufmerksamkeit«, sagt Tom. ­Besonders viele Menschen seien ihnen zwar auch online nicht gefolgt, aber selbst diese überschaubare Reichweite hätten sie nun verloren.

Als Reaktion auf die Löschungen erfolgte dann 2018 die einzige Aktion, mit der die Identitären aus dem Ruhrgebiet eine größere Aufmerksamkeit ­erhielten: Sie besetzten im April das Dach eines Bürogebäudes in Essen, in dem Facebook ein »Löschzentrum« betreibt.

Die Schwäche der Identitären be­stätigt auch das Landesinnenministerium. Auf Anfrage der Jungle World teilte das Ministerium von Herbert Reul (CDU) mit: »Die Identitäre Bewegung Deutschland verfügt in Nordrhein-Westfalen über einen Aktivistenkreis von bis zu 25 Personen.« Zusätzlich gebe es noch einen 40 bis 50 Anhänger umfassenden Personenkreis von ­»aktionsorientierten Sympathisanten«.

Das Innenministerium beobachtet auch eine Zusammenarbeit der Identitären mit der AfD und mit Neonazis. Der Verein »Publicatio e. V.« unterstützt nach Informationen des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes mit seinem »Arcadi-Fest« und dem Arcadi-Magazin, einem extrem rechten Lifestyle-Blatt, die Identitären logistisch und propagandistisch. Zu seinen »Arcadi-Festen« in den Jahren 2017 und 2018 waren führende Protagonisten der IB nach Nordrhein-Westfalen einge­laden. Im Arcadi-Magazin wird für Aktionen und Positionen der IB geworben. Der Vorsitzende von »Publicatio e. V.«, der das »Arcadi-Fest« veranstaltet und das Magazin herausgibt, ist Kreisvorsitzender der AfD in Leverkusen.

Das Verhältnis zu Neonazis ist nach Einschätzung der Behörden ambivalent: »Einige IB-Protagonisten weisen in ­ihrer Biographie durchaus Bezüge zu neonazistischen Organisationen auf. Zudem gab es in der IB-Gruppierung Aachen starke Überschneidungen mit der Neonaziszene.« Andererseits hätten sich die Identitären von der Bonner Gruppe um die Aktivistin Melanie Dittmer, die auch zahlreiche Demonstrati­onen des Düsseldorfer Pegida-Ablegers organisierte, mit der Begründung ­getrennt, dass diese zu offensichtlich Anschluss an das neonazistische Milieu suche. Dittmers »Identitäre Aktion« (IA) stehe in keinerlei Verbindung zur Identitären Bewegung, heißt es in ­einer Stellungnahme der IB. Die IA konterte: »Identitärer Widerstand ohne Abgrenzung«.
Die antifaschistische Gruppe aus Bochum, die den Blog identitaereinbochum.noblogs.org betreibt und zu der auch Tom gehört, sieht die Probleme der IB im Ruhgebiet mit Zufriedenheit. »Es ist uns gelungen, die Identitären zurückzudrängen, und wir haben gezeigt, dass das mit bewährten Mitteln wie Aufklärung, Information und Beharrlichkeit geklappt hat.«
 

*Name geändert

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