SEKs wurden in jüngster Zeit auch gegen Linke und Fußballfans eingesetzt

Fußball unter Waffen

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Im September 2017 sahen sich im sächsischen Wurzen rund 400 Menschen, die sich an einer gewaltlos verlaufenden antifaschistischen Demons­tration beteiligten, nicht nur mehreren regulären Polizeihundertschaften und fünf Wasserwerfern gegenüber. Auch ein SEK war dort im Einsatz, die Bilder der Beamten mit umgeschnallten Maschinenpistolen gingen durch die Presse.

Während der Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg hatten SEK-Kräfte ebenfalls einen Auftritt: Als heftige Auseinandersetzungen im Schanzenviertel ausbrachen, bahnten sich Beamte der Einheit ihren Weg durch die Menschenmenge, um gegen Personen auf Hausdächern vor­zugehen.

Bei den 1972 gegründeten SEKs handelt es sich um schwerbewaffnete ­Antiterroreinheiten. Ihr Einsatz auf Demonstrationen ist nicht völlig neu, bis Ende der achtziger Jahre wurden sie bei besonders gewaltsamen Auseinandersetzungen hinzugezogen. Das endete erst mit der Bildung der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE). Zugleich wurden Einsatzmittel der SEKs von der regulären Bereitschaftspolizei übernommen, beispielsweise der berüchtigte Mehrzweckeinsatzstock. Auch bei Räumungen besetzter Häuser waren in der Vergangenheit häufig SEKs zu beobachten, ob in der Mainzer Straße in Berlin 1992, auf dem Gelände von Topf & Söhne in Erfurt 2009 oder in der Friedelstraße in Berlin 2017.

Im Bereich des Fußballs waren SEK-Einsätze bislang allerdings äußerst ­selten. Die Razzia im bei Hooligans beliebten Berliner Club Jeton liegt beispielsweise bereits 13 Jahre zurück. Dass Spezialkräfte mit Sturmgewehren bei antifaschistischen Demonstrationen, in Ermittlungen zu Körperverletzungsdelikten und wegen eines vermeintlich geplanten Fanmarschs eingesetzt werden, ist eine bedenkliche Entwicklung. Sie geht in Berlin damit einher, dass die Innenbehörden immer häufiger die Antiterroreinheit der Bundespolizei, BFE+, auf Demonstra­tionen einsetzen, wie der Berliner Senat kürzlich auf Anfrage zugab. Mit solchen Einsätzen suggerieren die Behörden vor allem eines: Wenn Antiterroreinheiten nötig sind, dann handelt es sich bei deren Gegnern, also Linken und Fußballfans, um Terroristen.