Um die SPD und ihren Vorsitzenden Martin Schulz steht es schlecht wie nie

Regieren ohne Zipfelmützen

Die SPD will mit CDU und CSU über eine weitere Große Koalition verhandeln. Der Entschluss der Partei zeigt, wie miserabel es um sie und ihren Vorsitzenden steht.

Es ist etwa 16.30 Uhr, als Heiko Maas das Ergebnis des SPD-Parteitags verkündet. 362 Delegierte haben für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU gestimmt, 279 dagegen. Eine Person hat sich enthalten. Der Applaus dauert lediglich zehn Sekunden, nicht alle klatschen. Kurz danach sagt Maas: »So, und jetzt singen wir noch ein Lied.« Es hört sich ein wenig wie ein Befehl an. Pflichtschuldig steht der Parteivorstand auf und singt »Wann wir schreiten Seit’ an Seit’«. Martin Schulz formt dabei mit den Händen so etwas wie eine »Merkel-Raute«. Viele Delegierte packen ihre Sachen und verlassen die Halle. Andere murmeln die Hymne der Partei mit, während sie auf ihren Telefone herumtippen. Franz Müntefering und Rudolf Scharping stehen im Bereich für die Ehrengäste. Sie singen laut mit. Es ist Tradition, das Lied am Ende eines Parteitags anzustimmen. Hier in Bonn scheint es für viele Funktionäre eine qualvolle Pflicht zu sein – allen voran für den Parteivorsitzenden Schulz.

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So schnell wie er hat es selten ein SPD-Vorsitzender geschafft, Sympathien bei den Mitgliedern zu verlieren. Ein Jahr ist es her, dass der damalige Vorsitzende Sigmar Gabriel Martin Schulz als Kanzlerkandidaten vorschlug. Schnell bestätigte der Parteivorstand damals Schulz. Dessen erster Auftritt als Kanzlerkandidat ereignete sich in Wanne-Eickel im Ruhrgebiet. Der 500 Menschen fassende Saal im örtlichen Theater »Mondpalast« war überfüllt, auf Treppen und in Gängen standen begeisterte Anhänger des neuen Kandidaten. Erstmals waren laute »Martin«-Rufe zu hören. Schulz wusste zu begeistern, und zwar nicht nur mit der Aussage, dass seine Schwiegermutter aus Wanne-Eickel komme. Er rief dazu auf, auf die Straße gehen und voller Stolz zu sagen, man sei ein »Sozi«. In seiner Rede fiel immer wieder der Begriff »Gerechtigkeit«. Die Basis in Wanne-Eickel war ­begeistert. Zudem informierte sich Schulz noch über verschiedene örtliche Vorhaben und nahm ein Bad in der Menge. Schulz und die Basis – das schien damals richtig gut zusammenzupassen. Schulz kam als Europapolitiker irgendwie von außen und wurde nicht so stark mit der Parteiführung identifiziert. Deshalb erhielt er auch von eher kritischen Mitgliedern große Unterstützung. Nachdem in den folgenden Wochen die Umfragewerte gestiegen waren, Schulz die Agenda 2010 kritisiert hatte und dann mit 100 Prozent der Stimmen zum Parteivorsitzenden gewählt worden war, brach die Schulz-­Euphorie in der SPD vollends aus.

Vor allem bei den Jusos entwickelte sich eine Strömung, die sich gegen eine neue Koalition mit CDU und CSU aussprach.

Auch die Jusos trugen damals maßgeblich zum Schulz-Hype bei, etwa auf dem Parteitag zum Wahlkampfauftakt in Dortmund im vergangenen Juni. Die Umfragewerte der SPD waren zu dieser Zeit bereits rückläufig. Hannelore Kraft hatte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentschaft im Mai an Armin Laschet (CDU) verloren. Schulz selbst sei damals kaum noch von einem Wahlsieg überzeugt gewesen, berichtete der Spiegel später. Trotzdem schaffte es die Partei, Begeisterung zu inszenieren. 6 000 Gäste waren in die Westfallenhalle gekommen.

Fahnen und »Zeit für Martin«-Schilder wurden verteilt. Viele Mitglieder hatten selbst T-Shirts, Mützen und Plakate gebastelt und bedruckt, auf denen das Gesicht des Kanzlerkandidaten zu sehen war. Schulz selbst marschierte zu lauter Musik und von Bodyguards begleitet in die Halle ein. Der Parteinachwuchs formte aus riesigen Buchstaben den Namen des Vorsitzenden. Das »Regierungsprogramm« wurde mit großer Mehrheit angenommen, Hinweise auf Schwächen im Programm wurden ­abgetan. Schulz wusste immerhin noch als Europapolitiker zu überzeugen und sprach von seinem »Freund« Emmanuel Macron, der ein Beispiel für die deutsche Sozialdemokratie sei.

Als Schulz am Wochenende während seiner Rede in Bonn über den franzö­sischen Präsidenten sprach, erntete er von manchen Delegierten nur höhnisches Lachen.