In Dessau fliegen Feuerzeuge

Wie starb Oury Jalloh? Auf diese Frage gibt es zwei Antworten. Siese stehen seit nunmehr zwölf Jahren unvereinbar nebeneinander. Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte gehen davon aus, dass der Asylsuchende aus Sierra Leone am 7. Januar 2005 in seiner Zelle ein Feuer legte, nach wenigen Minuten einem Hitzeschock erlag und anschließend bis zur Unkenntlichkeit verbrannte. Verschiedene Menschenrechtsorganisationen und Initiativen wie »Break the Silence« glauben nicht an diese These. Sie sind überzeugt: »Das war Mord.«
Diese Parole war am Samstag immer wieder lautstark zu hören. Etwa 1 500 Menschen waren dem Aufruf zur jährlichen Demonstration anlässlich Jallohs Todestags gefolgt und nach Dessau in Sachsen-Anhalt gefahren. Aus fast 20 Städten im gesamten Bundesgebiet waren die Teilnehmer per Bus oder Zug angereist. Mitverantwortlich für den regen Zuspruch – 2016 waren lediglich 200 Interessierte gekommen – dürfte unter anderem die Unterstützung des kommunistischen Bündnisses »Ums Ganze« gewesen sein. Es hatte erstmals zur Teilnahme aufgerufen.
»Es ist richtig, der Polizei ihre rassistischen Gewalttaten nicht einfach so durchgehen zu lassen«, erläutert Lotte Davidsen den Grund für die Demons­tration. Sie gehört zur Leipziger Gruppe »The Future Is Unwritten«, die sowohl zu »Ums Ganze« als auch zum sächsischen Antifa-Bündnis »Wasteland« ­gehört, das ebenfalls zur Teilnahme an der Demonstration aufgerufen hatte. Ihr Genosse Zoran Schreiber ergänzt: »Die Kämpfe von Schwarzen und migrantischen Initiativen gegen staatlichen Rassismus sind ein wichtiger Teil einer emanzipatorischen Bewegung für eine befreite Gesellschaft.«
Diesen Kampf führt die Initiative »Break the Silence« nun schon seit mehr als einem Jahrzehnt. Bis Ende 2012 fand er vor allem im Gerichtssaal statt. An insgesamt 125 Verhandlungs­tagen, verteilt auf zwei Prozesse, beschäftigten sich die Landgerichte in Dessau-Roßlau und Magdeburg mit der Frage, welche Verantwortung die in der Polizeidienststelle anwesenden Beamten für den Tod des 36jährigen Jalloh trugen. In einem Fall lautete die Anklage auf fahrlässige Tötung, in einem anderen auf Körperverletzung mit Todesfolge.
Jalloh soll in der Nacht zum 7. Januar 2005 mehrere Mitarbeiterinnen der Stadtreinigung belästigt haben. Weil er sich der polizeilichen Darstellung zufolge nicht ausweisen wollte, wurde er in Gewahrsam genommen. Die Beamten fesselten den stark alkoholisierten Mann mit Händen und Füßen an vier Halterungen. Als er allein in der Zelle war, soll er eine schwer entzündbare Matratze mit einem Feuerzeug in Brand gesteckt haben. Den Polizisten wurde vor Gericht zur Last gelegt, nicht rechtzeitig eingegriffen und unter anderem den Feueralarm mehrmals ignoriert zu haben.
Am Ende des ersten Prozesses wurden die Angeklagten freigesprochen. Der Richter beschwerte sich jedoch über den mangelnden Aufklärungswillen der Polizei, der ein rechtsstaatliches Verfahren verhindert habe. Die Urteils­begründung beendete er mit dem Satz: »Ich habe keinen Bock, zu diesem Scheiß noch irgendwas zu sagen.« Die Unterstützer der Initiative für Oury ­Jalloh bewerten diese Empörung jedoch als scheinheilig. Am Samstag flogen mehrere Farbbeutel auf das Landgericht.
Nachdem der Bundesgerichtshof den Freispruch für den Dienstgruppenleiter aufgehoben hatte, wurde dieser am Landgericht Magdeburg wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe in Höhe von 10 800 Euro verurteilt. Er hätte Jalloh besser überwachen müssen, argumentierte das Gericht. Gleichwohl schlossen die Richter aus, dass eine andere Person das Feuer gelegt haben könnte.
»Break the Silence« sammelte daraufhin 35 000 Euro und präsentierte 2013 ein Gutachten eines unabhängigen Sachverständigen. Dieser kam zu dem Schluss, dass Brandbeschleuniger eingesetzt worden seien und sich das Feuerzeug vermutlich nicht in der Zelle befunden habe, als das Feuer ausbrach. Gutachter aus England und Kanada bezweifelten später ebenfalls die These, Jalloh habe den Brand gelegt. Die Staatsanwaltschaft Dessau zeigte sich von den Erkenntnissen »überrascht« und eröffnete ein neues Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt – diesmal wegen Mordes oder Totschlags. Im vergangenen August ließ sie eine neue Untersuchung anstellen. Die Ergebnisse sollen der Pressestelle zufolge nach Möglichkeit noch im Januar präsentiert werden. Dass »Break the Silence« das Gutachten anzweifeln dürfte, machte ein Redner auf der Demonstration deutlich. Er kritisierte, dass der Brand unter völlig anderen Bedingungen als in der Dessauer Polizeizelle simuliert worden sei. Zudem verhalte sich die Staatsanwaltschaft intransparent.
Für die Unterstützer der Mordthese passt das ins Bild. In den vergangenen Jahren hatten Polizisten vor Gericht ­gelogen, frühere Aussagen zurückgezogen und sich erst drei Jahre nach dem Vorfall daran erinnert, am betreffenden Tag ein Feuerzeug verloren zu haben. Aus ungeklärten Gründen wurden sowohl Abschnitte des elektronischen Journals der Polizeidienststelle als auch des Videos der ersten Zellenbegehung nach dem Brand gelöscht. Das fragliche Feuerzeug war dabei nicht gefunden worden. Es tauchte erst Tage später in einer Asservatenliste auf.
Für die Demonstrationsteilnehmer ist das Feuerzeug zum Symbol geworden. Zum Abschluss ihrer Versammlung legten sie Dutzende davon vor der Dienststelle nieder. Einige Exemplare wurden gegen das Gebäude geschleudert. Minutenlang riefen die Anwesenden die Parolen »Das war Mord« und »Blut an euren Händen«. Ob sich jemals restlos aufklären lässt, was genau am 7. Januar 2005 in der Zelle geschah, bleibt ungewiss. Doch zumindest hat die Demonstration gezeigt, dass Oury Jalloh nicht vergessen ist.