Ein blutiger Betrug

Im Nahen Osten überkreuzen sich gerade die Ereignisse, und sie scheinen manchmal aus verschiedenen Zeitaltern und Realitätsdimensionen gefallen zu sein. Der amerikanische Präsident hat den Rückzug und die Selbstdemontage der USA als nahöstlichem Hegemon fast schon bis zum Anschlag getrieben, Putin beerbt ihn als neuer imperialer Herrscher, der schaltet und waltet wie ein gerechter Zar, der Jedem das Seine zuteilt. Man hat dabei eigentlich nicht den Eindruck, dass sein Mündel Bachar Al Assad bei zentralen Entscheidungen noch sehr um eine Meinung gefragt wird. Mehr unangefochtener und offensichtlicherer Imperialismus war selten im Nahen Osten.

Neue Proteste 

Derweil demonstrieren Hundertausende in Beirut, sie prangern die Unfähigkeit und Korruption ihrer Politikerkaste an. Kaum waren die Demonstrationen in Ägypten abgeflacht, ging es im Irak los, jetzt also Beirut, von Marokko oder Algerien ganz schweigen; soviel zum angeblichen „Arabischen Winter“. Dass der umfassende Umbruch im Nahen Osten zumal von Europa aus so schnell totgesagt worden ist, hängt nicht an Realitäten, sondern an Wunschdenken: Wenn man nur lange und entschieden genug die Augen zumacht, dann muss dieser Osten mit seinen grässlichen Problemen doch endlich einmal verschwinden. Das hat man fatalerweise auch bei Syrien versucht. Der Rest ist schon Geschichte.

Spuren der Barbarei: Das ausgebombte Al-Shifa-Krankenhaus in Aleppo. 

Bild:

Freedom House / CC BY 2.0

In Syrien hat die Familie Assad sich 2011 entschieden, diesen Demonstrationen mit einem auf alles oder nichts zielenden Krieg gegen die Bevölkerung zu antworten: „Assad or we burn the country“. Man hat sie nicht daran gehindert, das Land haben sie dabei ruiniert, aber der Nahe Osten ist auch mit Luftangriffen gegen die Bevölkerung, Giftgas und Terror nicht mehr dauerhaft ruhig zu stellen. Es herrscht im Grunde eine Art Pattsituation, die Opposition ist überall ohne Führung, es gibt keine politischen Alternativen, gleichzeitig ist das politische System inklusive seines gesamten Personals in all diesen Ländern hoffnungslos überfordert, inkompetent und korrupt. Wie immer die schwere innenpolitische Krise im Libanon nun ausgehen wird – die nächsten Proteste werden kommen. Und sie richten sich gegen Vertreter des alten Nahen Ostens, zu dessen reaktionärer Verkörperung die Islamische Republik Iran in ihrem 40. Jahr längst geworden ist. Ihre Schlägertrupps und schiitischen Milizen schießen auf Demonstranten und versuchen die Menschen mit purer Gewaltandrohung von der Straße zu bekommen, ob gerade in Beirut oder im September in Bagdad. Das ist die Konterrevolution.

Trump ist der Nahe Osten herzlich egal

Trump und Erdogan haben in Bezug auf Syrien gegenüber den Iranern eines gemeinsam: Das geschundene Land dient ihnen nur als Bühne für Innenpolitik. Mehr interessiert sie daran nicht. Erdogan hat das Problem einer zerfallenden Partei, einer wirtschaftlichen Krise, ihn bedrängt der Verlust der großen Städte bei den Kommunalwahlen, die als Futtertröge für seine Kader dienten, und die Unpopularität der syrischen Flüchtlinge bei seinen eigenen Wählern. Vor allem muss er aber ein Bündnis zwischen den Kurden und seinen national türkischen Opponenten fürchten, wie die letzten Wahlen deutlich gezeigt haben. Ihm bleibt, die nationalistische Welle zu reiten. Der Sultan führt in Syrien den Krieg um sein Überleben in Ankara.

Trump ist der ganze Nahe Osten herzlich egal. Außer er kann einen guten Spruch darüber machen. Auf dem Weg zu einer Wahlkampfveranstaltung in Houston kündigte er den kurzfristig ausgehandelten Waffenstillstand zwischen seinen Emissären und Erdogan per Twitter in seiner unnachahmlichen Manier an: „Dies ist ein großartiger Tag für die Zivilisation.“ Er sprach von einem „Deal“ wie sein eigenes Klischee, so als sei im Übrigen überhaupt irgendetwas verhandelt worden, was über die vereinbarte Laufzeit von 5 Tagen Bestand haben könnte. Und er sprach von „tough love“.

Der „Deal“ Trumps mit Erdogan hat mit seinen fünf Tagen genau die Dauer gehabt, die Zeitspanne zu überbrücken, bis der türkische Präsident zu Putin nach Sotschi fährt.

Den Gedanken führte er wenig später bei seiner Rede in Dallas vor jubelnden Fans aus: „Manchmal muss man sie kämpfen lassen, wie zwei Kinder in einem Tumult. Man muss sie kämpfen lassen, und dann zieht man sie auseinander.“ Die Verhandlungen der USA mit der Türkei waren in Wahrheit wohl eher eine Mischung aus Augenwischerei und Zeitgewinn, es ging darum, den Trump-Kritikern etwas Wind aus den Segeln zu nehmen.

Erdogan bekommt, was er will

Die schnell ausgehandelte Übereinkunft gibt Erdogan im Grunde genommen alles, was er will. Aus welchem Territorium genau sich die YPG zurückziehen soll, war so schwammig formuliert, dass man nachher trefflich darüber streiten konnte. Der Syrienbeauftragte Trumps, James Jeffrey, gab eine Pressekonferenz, in der er, zumal als alter Offizier, eine verheerende Lage umriss: „Wie Sie wissen, haben wir eine sehr verwickelte Situation mit russischen, syrischen, türkischen, amerikanischen, SDF- und einigen Daesh-Elementen [IS], die alle auf sehr wilde Weise herumschweben, und wir sind am meisten besorgt, unsere Truppen aus dem Weg zu bekommen“. Noch im September hatte Jeffrey entschieden davon gesprochen, Trumps erste Ankündigung eines Abzugs aus Syrien Anfang 2019 sei „völlig missverstanden“ worden.

Der „Deal“ Trumps mit Erdogan hat mit seinen fünf Tagen genau die Dauer gehabt, die Zeitspanne zu überbrücken, bis der türkische Präsident zu Putin nach Sotschi fährt. Die entscheidende Verteilung der syrischen Territorien, die Erdogan übergeben werden, wird dort stattfinden. Zeitgleich mit der amerikanischen Delegation verhandelte auch eine russische in Erdogans riesigem Palast in Ankara, wo die jeweiligen Syrienbeauftragten der Türkei und Rußlands vermutlich die wirklich fundamentalen Entscheidungen für das Gipfeltreffen in Sotschi vorbereitet haben.

Putin hat erreicht, was er wollte

Was Putin dabei eigentlich umtreibt, ist eine offene Frage. Vielleicht liegt die Wahrheit einfach im Ausleben von Welt- und Machtpolitik. Das ist letztlich auch die Analyse Dimitri Trenins, des Chefs des Moskauer Carnegie Centers, der 2017 ein Bändchen zur russischen Eingreifen im Nahen Osten veröffentlicht hat. Trenin schreibt:

„Das militärische Engagement Russlands in Syrien betraf jedoch nicht nur oder etwa vor allem Syrien oder überhaupt den Nahen Osten. Es hatte ein globaleres Ziel. […] Moskau strebte ein Comeback in der globalen Arena als Großmacht an. […] Es ging nicht darum, Amerika aus der Region zu verdrängen –  Moskau hatte kein Interesse und keine Möglichkeit, die Lücke zu füllen –, sondern vielmehr darum, dass die USA Russland als gleichberechtigten Partner akzeptieren“.

Mittlerweile hat sich die Situation grundlegend verändert, wenn Putins Ziel die Gleichberechtigung mit den USA gewesen sein sollte, dann liegt dieses Ziel mittlerweile hinter ihm. Russland hat Amerika dafür noch nicht einmal verdrängen müssen. Die Optionen Russlands wären hierbei sowieso eher beschränkt gewesen. Nein, Barrack Obama hat Putin Platz gemacht, wo es nur ging. Und Donald Trump hat ihm Syrien nun praktisch förmlich übergeben. Das ist die Welt, die Bernard Henri Levy in seinem jüngsten Buch beschrieben hat, von einer abdankenden USA, die von ihren hungrigen Nachfolgern beerbt wird: „Es ist ein schrecklicher Betrug für die Demokratie, ein Albtraum für das kurdische Volk und war leider völlig vorhersehbar.“

Das grundlegende Problem der Region kann auch ein Putin nicht wegbomben

Wieder einmal verschreckt vom Wehklagen, Drohen und Entsetzen seine eigenen republikanischen Parteigänger, lässt Trump wohl 200 Soldaten diesseits der Grenze in Syrien, genauso wie der winzige Außenposten im syrischen Süden, in Al-Tanf, weiter gehalten wird. Hier geht es um die Ölfelder, die Assad dringend bräuchte, und dort um das iranische Überlandimperium zwischen Bagdad und Beirut, das der Auslandschef der Revolutionsgardisten, Qasem Soleimani, gerade öffentlich gefeiert hat. Die verbleibenden US-Soldaten sind Nadelstiche dagegen, aber viel mehr ist das auch nicht mehr.

Der Zynismus der Realpolitik

„Realpolitisch“ könnte man ja nun auf die Idee kommen – und mal sehen, wer das als erstes in den Raum stellen wird –, das Geschäft im Nahen Osten auch ganz offiziell einfach Putin zu überlassen, beherrscht er doch offensichtlich die Sprache der örtlichen Herrscher perfekt. Der Zar weiß, wie man fachgerecht droht, und man nimmt ihn dabei sehr ernst, und wenn der Zar systematisch Krankenhäuser bombardieren lässt, interessiert das auch niemanden wirklich. Da hatten es die USA tatsächlich immer etwas schwieriger. Ihrem Imperium wurde in ganz anderer Weise auf die Finger geschaut, aber hier sind wir wieder beim Problem der Geltung universaler Werte. Putin hat eben auch deswegen Narrenfreiheit, weil man weltweit gar nichts anderes erwartet, als dass ihn Moral nun überhaupt nicht interessiert.

Realpolitik wird dabei dennoch nur zum müden Zynismus, denn das grundlegende Problem der Region kann auch ein Putin nicht wegbomben: Die kaputten Staaten der Region, allen voran das völlig ruinierte „Souriya al-Assad“, bieten Menschen keine Lebensperspektive. Und wer sollte gar freiwillig in dieses Schlachthaus zurückkehren wollen? Erdogan fordert nun, die syrische Armee solle sich aus den Grenzstädten wieder zurückziehen, die sie nach dem Abkommen mit den Kurden zumindest symbolisch wieder übernommen hat. Denn kaum kein syrischer Flüchtling wird in eine solche „Schutzzone“ ziehen wollen. Eine neue Untersuchung zeigt einmal mehr, welches Schicksal den wenigen Rückkehrern in Assads Herrschaftsbereich blüht. Wir reden über ein Land, in dem zehntausende Menschen einfach verschwunden sind, und in dem es eine Gefängnisbevölkerung von weit über 100.000 Menschen gibt.

Die USA haben Putin das Feld überlassen, und Putin hat Assad das Überleben ermöglicht und kann nun bestimmen, wo welche Einflussgrenzen verlaufen. Aber Putin kann Assads Trümmerhaufen nicht wieder aufbauen. Dafür bräuchte er die Europäer. Da kommt noch was.

Dieser Beitrag ist zuerst auf Mena-Watch erschienen.