Alice im Verschwörungswunderland

In der Bundestagsfraktion der »Alternative für Deutschland« (AfD) zeichnet sich ein Machtkampf ab. Dem Spiegel zufolge wittert Alice Weidel, die Co-Vorsitzende der Fraktion, Putschgelüste vor allem unter den Gefolgsleuten Björn Höckes, der zum völkischen Parteiflügel gehört. Tatsächlich galt die intern ­wegen ihres autoritären Führungsstils kritisierte Weidel anfangs als Repräsentantin des »gemäßigten« Flügels ihrer Partei.

Die Unternehmensbera­terin, die nach Darstellung des Spiegel als »liberale Eurokritikerin« zur AfD gekommen ist, hatte Anfang 2017 den Ausschlussantrag gegen den thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Höcke unterstützt. Dieser revanchierte sich auf dem Hannoveraner Parteitag im Dezember und schmähte Weidel wegen ihrer Ämterhäufung als »verhinderte Sonnenkönigin«.

Die öffentlich ausgetragene Feindschaft zwischen Weidel und Höcke wirft die Frage auf, ob es sich um einen persönlichen Machtkampf handelt oder ob auch strategische Differenzen eine Rolle spielen. Nur scheinbar überwiegen die Gemeinsamkeiten. Weidels Verbal­attacken gegen »Migrantenmobs« finden auch bei Höckes Anhängern Beifall. Auf dem Kölner Parteitag der AfD im April 2017 hielt Weidel zudem eine flammende Rede, in der sie die »politische Korrektheit auf den Müllhaufen der Geschichte« wünschte. Zwei Wochen vor der Bundestagswahl im September veröffentlichte die Welt am Sonntag eine E-Mail Weidels von 2013, in der sie unter anderem Verschwörungsideologien der »Reichsbürger« vertreten und Sinti, Roma und Araber als »kulturfremde Völker« bezeichnet hatte, von denen »wir überschwemmt werden«. Über einen Sprecher ließ sie die E-Mail zunächst als Fälschung bezeichnen, ehe sie von dieser Behauptung wieder abrückte.

»Diskreditierung der ›bürgerlichen‹ Familie, Früh- und Hyper­sexualisierung, Genderismus und Multikulturalismus sind die Früchte dieses Kulturmarxismus«, schreibt Weidel voll Emphase In der AfD-nahen Wochenzeitung Junge Freiheit

In der AfD-nahen Wochenzeitung Junge Freiheit (JF) hat Weidel nun ganz offen ihr Faible für Verschwörungsideologien dokumentiert. Erbost über den Widerstand im Bundestag dagegen, einem AfD-Politiker den Vorsitz des Kulturausschusses zu übertragen, setzte Weidel in einem Gastbeitrag für die JF zum Generalangriff gegen das »Establishment« an. Dass sie »die Eliten« immer noch als Ansammlung von »Achtundsechzigern« sieht, obwohl diese auf ihrem Marsch durch die Institutionen längst die Pensionsgrenze überschritten haben, ist wenig originell. Schon der CSU-Politiker Alexander Dobrindt hatte das Publikum zu Jahres­beginn mit ähnlich anachronistischen Klagen eher amüsiert als empört. Bemerkenswert ist jedoch, dass Weidel in ihrem Beitrag zur Abrechnung mit dem »Kulturmarxismus« ansetzt. Dieser liefere den Linken nicht nur einen Masterplan zur Erlangung der »kulturellen Hegemonie«, er sei zugleich schuld an sämtlichen kulturellen Zerwürfnissen, gegen die die AfD zu Felde zieht. »Diskreditierung der ›bürgerlichen‹ Familie, Früh- und Hyper­sexualisierung, Genderismus und Multikulturalismus sind die Früchte dieses Kulturmarxismus«, schreibt Weidel voll Emphase.

Die Politikerin verwendet damit einen Kampfbegriff des rechten Rands. »Kulturmarxismus« ist ein verschwörungsideologisches Konstrukt, das von der extremen Rechten in den USA geprägt und in Europa durch das »Manifest« des norwegischen Attentäters Anders Breivik bekannt wurde. In der US-amerikanischen Alt-Right gehören Angriffe auf den »Kulturmarxismus« zum Standardrepertoire, gilt dieser doch als Ursache für linken »Tugendterror«. Auch Breivik galten die 2010 von ihm ermordeten jungen Sozialisten als Agenten des Multikulturalismus und der politischen Korrektheit, gegen die sich die Feinde des »Kulturmarxismus« richten müssten. Welches Niveau dessen konservative Kritiker an den Tag legen, zeigt die Geschichtsschreibung eines Patrick J. Buchanan, der zu den bekanntesten Autoren im cultural war gegen den »Kulturmarxismus« gehört.

Der Altkonservative Buchanan warb in den neunziger Jahren in der Republikanischen Partei für eine protektionistische Politik der USA und gilt als einer der Wegbereiter von Donald Trump. In der 2002 erschienenen deutschen Ausgabe von »Der Tod des Westens« spekuliert Buchanan wild über die »Wühlarbeit« von Theodor W. Adorno und Max Horkheimer, der für Buchanan ein »dissidenter Marxist und Bewunderer des Marquis de Sade« ist.

Die »Frankfurter Schule« von Horkheimer und Adorno wird so zum Zentrum des Umsturzes der bürgerlichen Welt. Als eigentlicher geistiger Vater des Instituts für Sozialforschung und dessen auf Zersetzung des Bestehenden zielender Kritischer Theorie gilt in rechtsextremen Kreisen aber der italienische Kommunist Antonio Gramsci. Auch Weidel richtet sich in der JF gegen ihn. Von diesem stamme die Einsicht, dass einer »politischen Machtübernahme« die »Errichtung der ›kulturellen Hegemonie‹ vorausgehen« müsse.

Weidels alternative Geschichtsschreibung und deren politischen Intention

»Kultur wird in diesem Sinne nicht als Summe menschlichen Schaffens und Gestaltens verstanden, sondern als politisches Instrument der Machtgewinnung«, bilanziert Weidel die Strategien der Neuen Linken. Auch Herbert Marcuse gilt Weidel ernsthaft als »Gram­sci-Jünger«. Ihr Pamphlet richtet sich somit nicht nur gegen einen ominösen »Kulturmarxismus«, sondern faktisch gegen die deutschen Juden Marcuse, Horkheimer und Adorno, die vor der Ermordung durch die Nazis fliehen konnten. Bei Weidel werden die deutschen Emigranten zu gefährlichen Umstürzlern. Und der von den italienischen Faschisten inhaftierte Gramsci, der 1937 an den Folgen seines langjährigen Gefängnisaufenthalts starb, wird bar jeder Sachkenntnis zum Strippenzieher der Kritischen Theorie.

»Sie wirft der Linken ja genau das vor, was die Metapolitiker der Rechten immer fordern – eine Instrumentalisierung der Kultur im Streben nach Hegemonie« Alex Demirović

Weidels alternative Geschichtsschreibung belegt aber nicht nur den paranoiden Stil des autoritären Populismus, der überall kommunistische Konspira­tionen wittert, sondern auch blanke Ignoranz. Schließlich gab es bei den Begründern der Kritischen Theorie keine Auseinandersetzung mit Gramsci, dessen Schriften in Westdeutschland erst 1967 in einer kleinen Auswahl erschienen. Die »Gefängnishefte« wurden ab 1991 im Argument-Verlag veröffentlicht. Adorno starb 1969, Horkheimer 1973. »Weidels Geschichtsschreibung ist Unsinn«, sagt Alex Demirović, der als langjähriger Mitarbeiter des Instituts für Sozialforschung seit den Achtzigern auch zu Gramsci und dessen Rezeption in der deutschen und franzö­sischen Rechten gearbeitet hat. Interessanter als Weidels fiktive Allianz von Gramsci und Frankfurter Schule sei aber ihre politische Intention.

»Sie wirft der Linken ja genau das vor, was die Metapolitiker der Rechten immer fordern – eine Instrumentalisierung der Kultur im Streben nach Hegemonie«, so Demirović im Gespräch mit der Jungle World.
Die jüngste Rede Höckes in Eisleben bestätigt Demirovićs Einschätzung. Höcke nutzte seinen Auftritt bei einer AfD-Veranstaltung am 20. Januar in der sachsen-anhaltinischen Stadt nicht nur zu antimuslimischer Polemik.

Wie schon in seiner Ansprache auf der Konferenz des Compact-Magazins im November in Leipzig pries er Gramsci als Theoretiker, der ihn in den vergangenen Jahren »maßgeblich begleitet« habe. Auch Höcke beschwört in seiner Okkupation linker Begriffe die Erlangung der »kulturellen Hegemonie« als Vorstufe der geplanten Machtübernahme durch die AfD. Der »Kampf um die Begriffe« ist für Höcke, in Anlehnung an Gramsci, zentral. Der auf Mitleid zielende Begriff »Flüchtling« etwa sei unangemessen für die »kräftigen jungen Männer aus Afrika«, die »immer ihre Pässe verlieren, nie aber ihre Smartphones«. Die AfD solle die Bezeichnung »Flüchtling« vermeiden und lieber von »Merkels Gästen« reden.

Es zählt zur tragikomischen Ironie der Geschichte, dass ein Marxist, dessen Leben die italienischen Faschisten auf dem Gewissen haben, zurzeit von Höcke vereinnahmt wird, während er Weidel als Projektionsfläche für populistische Paranoia dient. Weidels Gramsci-Kritik ist jedoch kein völlig abseitiger Beitrag. In der theoretischen Debatte über die Strategie der AfD ist das willkürlich geplünderte Werk Gramscis gegenwärtig Feindbild und Fundus zugleich. In Deutschland hat zuletzt die rechtslibertäre Zeitschrift Eigentümlich frei (EF) dem »Kulturmarxismus« mehrere Schmäh­kritiken gewidmet. Auch Weidel war mehrfach Autorin des Blatts. Ihr Text für die JF wirkt, als habe sie ihr Material ungeprüft aus EF übernommen.

In dieser Diskussion zeigen sich Differenzen in der extremen Rechten: Dem mit linken Versatzstücken angereicherten »Sozialpatriotismus« in der AfD misstrauen die Hardcore-Kapitalisten von EF ebenso wie die marktgläubige Weidel. Und sie kämpfen – anders als Höcke – gegen jede Form des staatlichen Interventionismus.

Weidel hat also Grund zur Unruhe. In ihrer Rolle als Herbert Wehner der AfD-Fraktion wird sie scheitern, da die Partei keine »Zuchtmeisterin« akzeptiert. In der Strategiefrage wird zudem deutlich, dass Weidel im Gegensatz zum Flügel um Höcke jedwede auch nur rhetorische Konzession an linke Tra­ditionen ablehnt. Ihr bevorzugtes Metier ist die Konspirationskunde.