Drei Wochen an der Macht

In Bè, dem oppositionellen Zentrum in der togolesischen Hauptstadt Lomé, wird gefeiert. Nach drei Wochen Herrschaft, die von Protesten im In- und Ausland begleitet waren, hat der togolesische Machthaber Faure Gnassingbé am Freitag seinen Rücktritt erklärt. Im staatlichen Fernsehen sagte er, er wolle die »Transparenz« der für April angekündigten Präsidentschaftswahlen sicherstellen. Bis dahin soll der bisherige stellvertretende Parlamentspräsident, Abass Bonfoh, die Amtsgeschäfte übernehmen.

Begrüßt wurde Gnassingbés Rücktritt auch außerhalb des Landes. Die Uno sicherte zu, »die derzeitigen Bemühungen zu unterstützen, die einen sanften Übergang in Togo erleichtern sollen«. Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas hob sofort die Sanktionen auf, die sie eine Woche zuvor über Togo verhängt hatte. Remi Oyo, die Sprecherin des nigerianischen Präsidenten und Ecowas-Vorsitzenden, Olesegun Obsanjo, sprach von einem »Sieg für die Demokratie« und feierte die kompromisslose Haltung der Afrikanischen Union und der Ecowas als »beredtes Zeugnis dafür, dass Afrika fähig ist, eigene Lösungen für seine Probleme zu entwickeln«.

Faure Gnassingbé ließ sich Anfang Februar vom Militär als Präsident inthronisieren, wenige Stunden nach dem Tod seines Vaters Gnassingbé Eyadéma, der fast 38 Jahre lang das Land diktatorisch regiert hatte. Die Verfassung, in der für diesen Fall Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen vorgesehen waren, wurde kurz darauf vom Parlament geändert. Faure Gnassingbé wurde ermächtigt, die bis 2008 dauernde Amtszeit seines Vaters zu Ende zu führen.

In den folgenden Tagen und Wochen geriet er jedoch unter Druck. So setzte die Ecowas die Mitgliedschaft Togos außer Kraft und verhängte ein Waffenembargo über das Land. Sanktionen erwog auch die Europäische Union, während die Regionalmacht Nigeria sogar eine militärische Intervention androhte.

Derart unter Druck geraten, hob die togolesische Regierung Mitte Februar das Demonstrationsverbot auf und kündigte an, innerhalb von zwei Monaten Präsidentschaftswahlen abzuhalten. Auch die Verfassungsänderung wurde vom Parlament annulliert, das aber zugleich Faure Gnassingbé im Amt bestätigte. Überzeugen konnten diese Maßnahmen aber weder die afrikanischen Staaten noch die EU oder die USA. Sie bestanden auf dem Rücktritt des Diktatorensohnes, während auf den Straßen von Lomé Zehntausende gegen die Herrschaft des Eyadéma-Clans demonstrierten.

Kurz vor seinem Rücktritt bemühte sich Faure Gnassingbé vergeblich um internationale Unterstützung, unter anderem bei Gabuns Präsidenten, Omar Bongo, und Libyens »Revolutionsführer«, Muammar al-Gaddafi, jenen Herrschern also, die seit 1967 bzw. 1969 an der Macht sind und nach dem Tod Gnassingbé Eyadémas den Titel der dienstältesten afrikanischen Staatschefs beanspruchen können. Offenbar holte sich Gnassingbé junior dort eine Abfuhr. Dafür spricht jedenfalls, dass es zuerst ein libyscher Regierungsbeamter war, der unmittelbar nach dem Treffen Gaddafis mit Faure Gnassingbé dessen bevorstehenden Rücktritt verkündete.

Den Kampf um die Herrschaft in Togo hat Faure Gnassingbé allerdings nicht aufgegeben. Bereits am Samstag wurde er von der Regierungspartei RPT als Kandidat für die Präsidentschaftswahl nominiert. »Wir müssen uns mobilisieren und organisieren, damit die Macht nicht aus unseren Händen gleitet«, sagte er auf einer Kundgebung seiner Partei. Das aber ist das erklärte Ziel der togolesischen Opposition. Dafür müsste sie sich nun auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen. Bei der letzten Wahl im Sommer 2003 scheiterte sie auch daran, nicht allein an den Manipulationen.