Proteste im Iran weiten sich aus

Die vergangene Woche im Iran ausgebrochenen Proteste weiten sich aus. Inzwischen kam es auch zu ersten Verhaftungen. Das Regime versucht Ausmaß und Bedeutung herunterzuspielen, da der Unmut im Iran seit Jahren wächst und nun auch weitere rasante Preissteigerungen zu erwarten sind:

Die amtliche iranische Nachrichtenagentur IRNA bestätigte am 12. Mai, dass in verschiedenen Städten des Landes Proteste stattfänden und Demonstranten festgenommen worden seien.

Laut IRNA wurden die Proteste beendet. Doch noch am selben Abend gingen Menschen in den Städten Fashapooyeh, Andimeshk, Dezful, Izeh, Dorud, Shahrekord und Yasuj auf die Straße und skandierten Parolen gegen das Regime. Die Kundgebungen beginnen als Proteste gegen steigende Lebensmittelpreise und werden schnell politisch. In Videos in den sozialen Netzwerken hört man Sprechchöre gegen Staatsoberhaupt Chamenei und Präsident Raissi. Es sind auch Warnungen der Sicherheitsbeamte und in einigen Fällen Schüsse zu hören. Laut IRNA wurden allein in Dezful 15 Demonstrantinnen und Demonstranten sowie in Yasuj sieben Personen festgenommen.

Doch ob diese Maßnahmen die Proteste beenden, ist mehr als fraglich. Denn die Preise werden weiter steigen und die Armen werden auf die Straße gehen. Die halbstaatliche Nachrichtenagentur ILNA, die sich auf Themen wie Arbeitsrechte spezialisiert hat, schrieb am 5. Mai: "Die Löhne der Arbeiterinnen und Arbeiter sind in diesem Jahr um 57 Prozent gestiegen, aber in den letzten zwei Monaten betrug der durchschnittliche Anstieg der Preise allein bei Lebensmitteln mehr als 200 Prozent. Das bedeutet einen Rückgang der Reallöhne um 150 Prozent.“

Der mächtige Ayatollah und Freitagsprediger der Hauptstadt Teheran, Ahmad Chatami, verglich am vergangenen Freitag die iranische Wirtschaft mit einem kranken Menschen und nannte die Maßnahmen der Regierung "dringend nötige Operationen“. Die Operationen seien schmerzhaft, doch sie würden den Kranken heilen. Er ließ jedoch den Auslöser der "Krankheit“ aus, nämlich die Feindschaft der regierenden Islamisten gegenüber allem Unislamischen. Solange es dafür kein Gegenmittel gibt, wird die iranische Wirtschaft und damit die Mehrheit der Iranerinnen und Iraner leiden müssen.