Dienstag, 17.05.2022 / 18:26 Uhr

Hisbollah als Wahlverlierer

Von
Thomas von der Osten-Sacken

An der Wahlurne, Bildquelle: Ben Barber, USAID

Am Sonntag wurde im Libanon ein neues Parlament gewählt. Vor dem Hintergrund einer katastrophalen ökonomischen Lage, die sich seit Herbst 2019 stetig verschlechtert und inzwischen Ausmaße angenommen hat, dass Beobachter sich fragen, ob man den Libanon nicht schon als „failed State“ bezeichnen sollte, gingen Libanesinnen und Libanesen an die Urnen. Auch wenn noch ausgezählt wird, scheint klar, wer als Verlierer dasteht: Die Hisbollah, weil mit ihr verbündete Parteien herbe Verluste erlitten haben:

The Hezbollah-led bloc in parliament - including the Maronite Free Patriotic Movement (FPM) of President Michel Aoun and the Shia Amal movement of Speaker Nabih Berri - won 71 of the 128 seats in the last election in 2018.

While Hezbollah and Amal were expected to retain their seats, the preliminary results suggested the FPM and other allies had suffered losses.

The FPM said it had won 16 seats, down from 18 in the last election, while the rival Lebanese Forces (LF) said it had won at least 20, up from 15 in 2018, which would make it the biggest Christian party in the new parliament. (…)

One of the biggest shocks came in the central Aley district, where the Hezbollah-allied Druze politician Talal Arslan lost his seat to the Taqaddom party's Marc Daou, who ran on a reform agenda.

Elias Jradi, a candidate on the "Together Towards Change" list, was meanwhile reported to have won an Orthodox Christian seat in the south - a stronghold of Hezbollah - from Assaad Hardan of the Syrian Socialist Nationalist Party.

Damit wären die Wahlen die zweiten im Nahen Osten in kurzer Zeit, bei denen Parteien, die eng mit dem Iran verbündet sind oder sogar de facto aus Teheran kontrolliert werden, Niederlagen einstecken müssen. Bei den letzten Parlamentswahlen im Irak ging es mit dem Irak affiliierten schiitischen Parteien genauso.

Noch allerdings steht das Endergebnis im Libanon nicht fest und es wird die große Frage sein, ob die Hisbollah sich gar mit einer Rolle in der Opposition zufrieden geben wird. Sie agiert ja als Staat im Staate und übt im Süden des Landes und in der Bekaa Ebene unmittelbare Kontrolle aus. Außerdem unterhält sie eigene Milizen, die vom Iran ausgerüstet werden und wesentlich stärker als die reguläre libanesische Armee sind.

Wie wenig sich die Menschen im Libanon von einer neu zu wählenden Regierung versprachen zeigt die extrem niedrige Wahlbeteiligung mit gerade einmal 41%. Alle etablierten Parteien, egal ob pro-iranisch oder nicht, gelten als völlig korrupt und unfähig die tausenden von Probleme im Land in den Griff zu bekommen.