Machtkampf in Manila

Es waren filmreife Szenen, die sich in der vorigen Woche in der philippinischen Hauptstadt Manila abspielten: Der monatelang untergetauchte Senator Ronald de la Rosa erschien über­raschend wieder in der Öffentlichkeit. Im Senatsgebäude spielte er zunächst ­tagelang erfolgreich Verstecken mit ­Beamten der Bundespolizei, die ihn zur Vollstreckung eines internationalen Haftbefehls festnehmen wollten. Mehrere Senatskollegen halfen ihm dabei, sich dem Zugriff zu entziehen. Es fielen sogar Schüsse. Schließlich ­gelang dem Gesuchten die Flucht im Schutz der Nacht.

De la Rosa war in den ersten Jahren unter Präsident Rodrigo Duterte (2016–2022) Leiter der philippinischen Polizei. Damit wurde er zum wichtigsten Erfüllungsgehilfen in Dutertes ­blutigem Antidrogenkrieg, der Menschenrechtsorganisationen zufolge bis zu 30.000 Todesopfer gefordert hat. Damals galt die Devise: erst schießen, dann fragen. Duterte betonte mehrfach öffentlich, er werde jeden Polizisten schützen, der wegen eines derar­tigen Einsatzes angeklagt werden sollte. Vor allem in den Slums von ­Manila waren viele Opfer dieser brutalen Politik zu beklagen. Selbst kleine Kinder wurden bei Razzien getötet.

Als Polizeidirektor wurde Ronald de la Rosa zum wichtigsten Erfüllungsgehilfen im blutigen Antidrogenkrieg unter Präsident Rodrigo Duterte, der bis zu 30 000 Todesopfer gefordert haben soll.

Zumindest für einige ausgewählte Fälle wird Duterte derzeit vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) der Prozess gemacht. Das Hauptver­fahren steht kurz bevor, nachdem die drei Richterinnen der Vorprüfungskammer die Anklage als ausreichend stichhaltig eingestuft hatten. Dass auch prominente Handlanger Dutertes wie de la Rosa in Den Haag angeklagt werden könnten, zeichnete sich bereits seit längerem ab. Die Angst vor einer Festnahme war es auch, die de la Rosa dazu bewegte, unterzutauchen; seit Duterte im März 2025 an den IStGH überstellt worden war, blieb er unauffindbar.

Überraschend nahm de la Rosa dann am 11. Mai wieder an einer Senats­sitzung teil. Seine Anwesenheit war wichtig, um Alan Peter ­Cayetano – ebenfalls aus dem Duterte-Lager – zum neuen Senatspräsidenten zu wählen; die Abstimmung ergab eine 13:9-Mehrheit bei zwei Enthaltungen. Der Posten war in jüngster Zeit mehrfach neu besetzt worden. Das Votum illustriert nicht nur, welchen Einfluss die Anhänger Dutertes im Senat, dem Oberhaus im Zweikammerparlament, nach wie vor besitzen. Für de la Rosa war es zugleich eine Absicherung: ­Cayetano stellte ihn umgehend unter den Schutz des Senats. Zudem sorgte ein ehemaliger Klassenkamerad von der Militärakademie, der jüngst zum Leiter der Senatssicherheitskräfte ­befördert worden war, dafür, dass Teile des Gebäudes regelrecht in eine Festung verwandelt wurden, um de la Rosa zu schützen.

Die Wahl war der Auftakt zu einer überaus turbulenten Woche im Senat. Am 13. Mai nutzte de la Rosa einen ­Auftritt vor Reportern für einen Appell an Staatspräsident Ferdinand »Bongbong« Marcos Jr., ihn nicht nach Den Haag auszuliefern. Zudem berichtete er freimütig, dass er sich die erste Nacht im Büro seines Senatskollegen Jinggoy Estrada versteckt gehalten habe. Zwar habe er kaum schlafen k­önnen, doch habe ihm der Unterschlupf geholfen, sich den Beamten der ­Bundespolizei zu entziehen, die schon im Haus waren und ihn fest­nehmen ­wollten. Auch in den Treppenhäusern und Aufzügen habe das Versteckspiel funktioniert.

Am Ende konnte de la Rosa entkommen

Jinggoy Estrada ist der Sohn des mittlerweile 89jährigen ehemaligen Schauspielers Joseph »Erap« Estrada, der von 1998 bis 2001 Präsident der Philippinen war. Ebenfalls am 13. Mai fielen in kurzer Zeit einige Schüsse. Ob es sich um einen echten Schusswechsel oder ein Ablenkungsmanöver der ­Sicherheitskräfte des Senats handelte, ist noch ungeklärt.

Am Ende konnte de la Rosa entkommen: In der Nacht zum 16. Mai verließ er Medienberichten zufolge das Gebäude unbemerkt durch einen Neben­ausgang. Draußen soll bereits das Auto ­eines Senatskollegen gewartet haben. Auf die Entscheidung des Obersten ­Gerichtshofs, den er Mitte der Woche per Eilantrag angerufen hatte, wartete er nicht mehr. Das Gericht hatte der Regierung nur wenige Tage Zeit gegeben, eindeutig Stellung dazu zu be­ziehen, ob der internationale Haftbefehl vollstreckt werden solle oder nicht. Kurz vor Ablauf dieser Frist floh de la Rosa; einer weiteren Senatssitzung am 18. Mai blieb er fern.

Für Präsident Marcos, darin sind sich philippinische Medien weitgehend ­einig, bedeuteten die Ereignisse einen herben Gesichtsverlust. Bei der Wahl 2022 hatten sich die beiden mäch­tigsten Familien des Landes noch ver­bündet: der Marcos-Clan mit seiner Bastion auf der Hauptinsel Luzon im Norden und die Dutertes, die seit Jahren königsgleich die Großstadt Davao auf der südlichen Insel Mindanao beherrschen. Sie traten vereint an und gewannen – ­Marcos Jr., Sohn des ehemaligen Diktators Ferdinand Marcos (1965–1986), als neuer Staatspräsident, Dutertes Tochter Sara als Vizepräsidentin, die auf den Philippinen separat gewählt wird. Inzwischen ist diese Allianz der konservativen Kräfte zerbrochen.

Amts­enthebungsverfahrens gegen Sara ­Duterte?

Die jüngsten Ereignisse stehen im Kontext eines angestrebten Amts­enthebungsverfahrens gegen Sara ­Duterte, über das der Senat demnächst entscheiden soll. Ihr werden Missbrauch öffentlicher Gelder und Be­drohung des Lebens von Präsident Marcos und seiner Frau vorgeworfen. Sollte die Amtsent­hebung diesmal erfolgreich sein, ­würde Duterte wahrscheinlich von öffent­lichen Ämtern ausgeschlossen, was ihre Pläne, 2028 für das Präsidentenamt zu kandidieren, zunichte­machen würde.

Dass nun mehrere Senatoren die Festnahme de la Rosas hintertrieben haben, wirft die Frage auf, wie weit die Macht des Präsidenten tatsächlich reicht. Hatte Marcos’ Zustimmung noch dafür gesorgt, dass der lange unantastbar scheinende ehemalige Präsident Rodrigo Duterte festgenommen und nach Den Haag ausgeliefert wurde, so wurde er nun im Fall de la Rosa düpiert. Die Philippinen hatten unter Duterte zwar 2019 ihren Rückzug aus dem IStGH erklärt – für Verbrechen bis zu diesem Zeitpunkt bleibt das Gericht jedoch zuständig. Diesen Schritt hält das Duterte-Lager Marcos bis heute als »Verrat« und »Rechtsbruch« vor.