Trump’sche Konsequenzen

Es gehört zu den verlässlichsten Konstanten der jüngeren US-Politik, dass sich Allianzen mit US-Präsident Donald Trump langfristig nicht auszahlen. Der Journalist Michael Wolff hat diese Dynamik in seinem Podcast »Inside Donald Trump’s Head« folgendermaßen auf den Punkt gebracht: Wer sich auf Trump einlässt, werde früher oder später »über den Tisch gezogen und gedemütigt«.

Die Liste derjenigen, die der US-Präsident nach Meinungsverschiedenheiten oder Misserfolgen fallengelassen hat, ist lang – sie reicht von Weggefährten und Mitarbeitern über Kabinettsmitglieder und Geschäftspartner bis hin zu außenpolitischen Verbündeten. Lange schien der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu eine Ausnahme von dieser Regel zu sein. Nun deutet einiges darauf hin, dass er sich dessen nicht mehr sicher sein kann.

Der ehemalige israelische Diplomat Alon Pinkas sagte in einem Beitrag von The New Republic, Trump und Netanyahu hätten »gemeinsam einen Krieg verloren«. Das mag angesichts eines noch andauernden Konflikts verfrüht erscheinen; die hochfliegenden Erwartungen, mit denen beide in den Krieg zogen, drohen sich allerdings in der Tat zu blamieren.

Für Netanyahu ist die Entwicklung besonders heikel. Der Kampf gegen das iranische Regime bildet den Kern seiner politischen Selbstinszenierung als Garant israelischer Sicherheit. Dass sich bislang weder ein strategischer Durchbruch noch eine politische Dividende des Kriegs abzeichnen, untergräbt dieses Image.

Zu Anfang ging man aufgrund der eigenen militärischen Überlegenheit davon aus, ein entschlossener Schlag gegen den Iran werde rasch Erfolge liefern. Der bisherige Verlauf des Kriegs hat jedoch gezeigt, dass diese Überlegenheit sich nicht wunschgemäß auswirkt.

Hinzu kommt, dass sich Anspruch und Realität des Kriegs immer weiter voneinander entfernen. Vom zunächst in Aussicht gestellten Sturz des iranischen Regimes ist nicht mehr die Rede, ebenso wenig wie von einer Gelegenheit für die iranische Bevölkerung, ihr Schicksal endlich selbst in die Hand zu nehmen.

In den USA bleibt der erhoffte Effekt einer Sammlung um den Präsidenten aus. Statt patriotischer Mobilisierung zeigen Umfragen sinkende Zustimmungswerte; 58 Prozent der US-Amerikaner lehnen den Krieg einer aktuellen Yougov-Umfrage zufolge ab. Das Wall Street Journal berichtete über die Angst in der Regierung Trump vor den innenpolitischen Konsequenzen bei den im Herbst anstehenden Zwischenwahlen, die durch die öffentliche Prahlerei des Präsidenten in Hinblick auf den Krieg nur notdürftig kaschiert werde. Umfrageergebnisse zeigen bereits, dass der Krieg den Republikanern schadet – ob das versuchte Attentat auf Vertreter der Regierung vom Wochenende deren Zustimmungswerte wieder erhöhen wird, ist unklar.

Für Netanyahu ist die Entwicklung besonders heikel. Der Kampf gegen das iranische Regime bildet den Kern seiner politischen Selbstinszenierung als Garant israelischer Sicherheit. Dass sich bislang weder ein strategischer Durchbruch noch eine politische Dividende des Kriegs abzeichnen, untergräbt dieses Image.

Netanyahus riskante Wette

Zudem könnte sich die besondere Nähe zu den USA wegen der sprunghaften Außenpolitik des US-Präsidenten von einem Sicherheitsgaranten in einen Risikofaktor verwandeln; Netanyahus enge Bindung an Trump erscheint plötzlich als riskante Wette. Zum einen wird Netanyahu von Maga-Anhängern, aber auch von prominenten Demokraten wie Kamala Harris als derjenige ausgemacht, der Trump zum Krieg überredet habe.

Zum anderen scheinen die israelischen Interessen in den derzeitigen Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA kaum noch eine Rolle zu spielen. Während sich Israel vor allem um den Verbleib der etwa 400 Kilogramm hochangereicherten Urans im Iran sorgt, stehen für die USA Fragen der regionalen Stabilität und der Sicherung von Handelsrouten im Vordergrund.

Israel drohen dramatische Konsequenzen

Der Krieg ist nicht beendet und viele seiner Folgen lassen sich derzeit nur erahnen. Doch erhebliche politische Kosten desselben zeichnen sich bereits ab. Nicht nur für Trump, auch für Netanyahu sehen die Umfragewerte schlecht aus; zusammen mit seinen rechtsextremen Koalitionspartnern würde er, wenn jetzt Wahlen wären, klar der Opposition unterliegen. Vor allem verliert seine Partei Likud seit Kriegsbeginn deutlich Stimmen an die Oppositionspartei des früheren Ministerpräsidenten Naftali Bennett. Dieser hat nun zusammen mit Yair Lapid ein Bündnis für die Ende Oktober geplante Parlamentswahl angekündigt.

Davon abgesehen deuten sich langfristige Folgen des Scheiterns der Allianz von Netanyahu und Trump an: Geopolitisch drohen die USA geschwächt aus dem Krieg hervorzugehen. Für Israel könnten die Konsequenzen noch weit dramatischer sein. Nicht nur im progressiven Lager in den USA wächst die Distanz zu Israel, auch in der politischen Rechten wird die Unterstützung für Israel brüchig; offener Antisemitismus nimmt zu. Sollte sich diese Entwicklung fortsetzen, droht Israel – in diese Richtung weisen Umfragen – in der Bevölkerung seines wichtigsten Verbündeten mehrheitlich auf Ablehnung zu stoßen; eine Entwicklung, die weit über den gegenwärtigen Konflikt hinausweist.