Ein Video, das Kreise zieht

»Das Volk hat Angst vor Ihnen.« Mit diesen Worten wandte sich die Influencerin Wiktorija Bonja direkt an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Selbst Gouverneure hätten Angst, sie selbst hingegen nicht, sagte der in Monaco lebende russische vormalige Fernsehstar Mitte April in einem Video auf dem sozialen Medium Instagram. Mit über 13 Millionen Abonnent:innen und 1,6 Millionen Likes unter ihrem Video war klar, dass ihr Auftritt auch im Kreml auf großes Interesse stoßen würde. Dabei ist Instagram in Russland längst verboten und nur durch Umgehung der offiziellen Blockade per VPN-Tunnel zugänglich.

Zwar sicherte Bonja Putin ihre prinzipielle Unterstützung zu und bezeichnete ihn als »starken Politiker«, wollte ihn jedoch auf einige Defizite hinweisen. Zum Krieg gegen die Ukraine äußerte sie sich nicht, stattdessen ging sie auf behördliches Versagen ein, wie jüngst in Dagestan nach verheerenden Überschwemmungen, bei denen die Bevölkerung kaum Unterstützung erhielt. Insbesondere aber monierte sie die Blockade von Telegram und die Abschaltung des mobilen Internets.

 Zehn Tage nach Bonjas Videopublikation meldete sich Putin persönlich zu Wort: Die nationale Sicherheit habe oberste Priorität. Will heißen: Internetabschaltungen seien nicht nur vertretbar, sondern notwendig.

Reihenweise wagten sich daraufhin Prominente aus der Deckung und pflichteten ihr in den sozialen Medien bei, darunter die Fernsehmoderatorin und Bloggerin Aiza und der Schauspieler und überzeugte Kriegsunterstützer Iwan Ochlobystin. Er zog einen Vergleich zur Sowjetunion, die Abschottung des russischen Internets halte er für einen Fehler. Während Aiza ihren Blogbeitrag schnell wieder löschte, lieferte sich Bonja digitale Wortgefechte mit Wladimir Solowjow. Der Fernsehpropagandist diffamierte Bonja als Unterstützerin des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und übergoss sie mit misogynen Beleidigungen wie »abgehalfterte Schlampe«. Den gleichen Ton schlugen der bekannte Designer Artemij Lebedew und der ultrakonservative Politiker Witalij Milonow an.

Gleichzeitig wurde jedoch ungewöhnlich viel Kritik an Solowjow laut. Sogar Jekaterina Solozinskaja, die ehemalige Frau des Kremlsprechers Dmitrij Peskow, beklagte, Beleidigungen von Frauen im Fernsehen seien längst Usus und würden sogar immer häufiger geäußert. Bonja kündigte an, gerichtlich gegen Solowjow und weitere Frauenhasser vorzugehen. Nach einer Woche legte sich die Hetze gegen sie dann schlagartig. Am Dienstag entschuldigte sich Solowjow bei Bonja in einer Fernsehsendung, zu der sie live zugeschaltet war. Bei Telegram schrieb sie später, »dass die 1.000.000 Rubel, die Solowjow für den Tierschutz gespendet hat, es mir erlauben, seine halbherzige Entschuldigung anzunehmen«. Die Summe entspricht gut 11.000 Euro.

Auch der Vorsitzende der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF), Gennadij Sjuganow, hatte sich zuvor eingemischt. Offenbar witterte er die Chance, selbst vom Hype um Bonjas kritische Äußerungen zu profitieren. Sjuganow warnte in der Duma eindringlich davor, ihre Hinweise auf die Notwendigkeit eines politischen Kurswechsels zu ignorieren. Seine Partei tue alles zur Unterstützung Putins, aber angesichts der darbenden Wirtschaft müsse dringend etwas geschehen, andernfalls drohten im kommenden Herbst Zustände wie 1917. »Wir haben kein Recht, das zu wiederholen«, sagte Sjuganow.

Anspielung auf den Sturz des Zaren

Auf welche Zustände er anspielte, ließ er zunächst offen. Da von Herbst die Rede war, schien nahezuliegen, dass er die bolschewistische Machtübernahme im Oktober 1917 meinte. Im später veröffentlichten Stenogramm seiner Rede findet sich jedoch ein Verweis auf die Februarrevolution, die den letzten russischen Zaren stürzte. Für den kommenden September ist die nächste Duma-Wahl geplant und Sjuganow wird sich noch einiges einfallen lassen müssen, um sinkende Umfragewerte zu kompensieren. Nach derzeitigem Stand könnte die KPRF ihren Status als zweitgrößte Fraktion verlieren und deutliche Verluste erleiden.

Nun mag sich der Kreml im Einzelfall tatsächlich darum kümmern, staatliche Versäumnisse zu korrigieren, in Hinblick auf die Internetblockaden, die in den vergangenen Wochen für viel Unmut sorgten, bleibt er jedoch hart. Zehn Tage nach Bonjas Videopublikation meldete sich Putin persönlich zu Wort: Die nationale Sicherheit habe oberste Priorität. Will heißen: Internetabschaltungen seien nicht nur vertretbar, sondern notwendig. Essentielle Dienstleistungen sollten jedoch auch bei der Abschaltung des mobilen Internets zugänglich sein, denn das berücksichtigten die staatlichen Blockierer: »Wir gehen stets davon aus, dass die Strafverfolgungsbehörden bei ihrer Arbeit den nötigen Einfallsreichtum und ein hohes Maß an Professionalität an den Tag legen.«

Mitte April veröffentlichte das russische Online-Nachrichtenportal The Bell Recherchen zu Hintergründen der Einschränkungen im Internet, allen voran die zielgerichtete Vorgehensweise gegen die Nutzung von VPN-Tunneln. Hier sei der Inlandsgeheimdienst FSB am Werk, vor allem dessen Zweite Abteilung, die für den Schutz der verfassungsrechtlichen Ordnung zuständig ist. Putin hat demnach diesen hochsensiblen Bereich in die Hände der In­stitution gegeben, der er offenbar am meisten vertraut, mehr jedenfalls als jeder zivilen Behörde wie der Verwaltung des Präsidialamts.

Reibungen im Machtapparat

Mitarbeiter jener FSB-Abteilung stecken hinter der Vergiftung des 2024 in Haft ermordeten Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj. Gesprächspartner von The Bell verweisen darauf, dass bereits im vergangenen Sommer ein Treffen zwischen dem Leiter der zweiten Abteilung, Aleksej Sedow, und Putin stattgefunden habe. Der Präsident habe dazu auf­gefordert, im Internet für Ordnung zu sorgen.

Diese Zuständigkeitsänderungen sorgen für Reibungen im Machtapparat. Sergej Kirijenko, stellvertretender Leiter der Präsidialverwaltung, dort zuständig für Innenpolitik und damit auch für die Organisation der Wahlen im Herbst, setzte sich zumindest bislang für die Beibehaltung minimaler Freiheiten im Internet ein. Nun versucht er, offenbar erfolglos, gegenzusteuern. Das von Kirijenko kontrollierte staatliche Meinungsforschungsinstitut ­WZIOM zeigte in den vergangenen Wochen konstant sinkende Zustimmungswerte für Putin – vermutlich eine Methode Kirijenkos, um sanften Druck auf Putin auszuüben. Veröffentlicht werden nun sogar weitaus realistischere Ergebnisse sogenannter Spontanumfragen, als sie bisher üblich waren. Bei diesen entscheiden die Befragten selbst, welche Namen sie auf die Frage, welchen Politikern sie vertrauen, als Antwort nennen. Womöglich geht auch Bonjas Video auf eine Initiative Kirijenkos zurück.