Wo Linkspartei und BSW zusammenfinden

Auf die Neigung der deutschen Friedensbewegung, das Wort »Frieden« wie eine Drohung klingen zu lassen, kann man sich verlassen. Am vergangenen Freitag war das mal wieder zu beobachten. Ein Bündnis demonstrierte unter dem Motto »Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden« gleichzeitig in Berlin und Stuttgart. Es sollen insgesamt rund 35.000 Teilnehmer gewesen sein, davon angeblich 20.000 in Berlin – in Wirklichkeit waren es dort wohl gut halb so viele.

Etwa 500 Gruppen und Initiativen hatten sich einem Aufruf angeschlossen, den unter anderem der Weltkongress der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs, die katholische Organisation Pax Christi und die Antikriegsorganisation Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegs­dienstgegner:innen (DFG-VK) verantwortete. Mit dabei waren »Querdenken«-­Gruppen wie »München steht auf« und die Kleinstpartei Team Todenhöfer.

Die Versammlungs­behörde hatte Äußerungen untersagt, die auf die Vernichtung Israels und seiner Bewohner zielten. Die Teilnehmer des Palästina-Blocks skandierten ungestört genau solche Parolen.

Die Organisatoren plädierten für einen »Stopp des Hochrüstungskurses«, kritisierten die geplante Einführung der Wehrpflicht und forderten die Bundesregierung auf, sich nicht weiter »mitschuldig« zu machen »an einer von immer mehr Staaten und Organisationen als Völkermord klassifizierten Kriegsführung im Gazastreifen«.

Die erste Rede in Berlin hielt Özlem Demirel von der Linkspartei. Die mit einer Kufiya angetane Europaabgeordnete sagte, dass der neue Friedensplan von Donald Trump »vieles mit sich bringen wird, aber bestimmt nicht den Frieden im Nahen Osten«. Für echten Frieden sorgen könnten nur »die Völker, die für Frieden aufstehen hier und überall auf der Welt«.