Zelten in Kreuzberg

Solidarität mit Flüchtlingen war lange ein wichtiges Thema in linken Zusammenhängen. Eine schlagkräftige politische Bewegung, die die Rechte von Flüchtlingen in den Mittelpunkt ihres Engagements rückt, wäre derzeit angesichts des harten Tons in der Migrationspolitik zwar notwendig. Viel ist davon indes nicht mitzubekommen.

Die Gruppe »Oplatz lebt« scheint das ändern zu wollen. Anfang des Monats hat sie ihre Zelte auf dem Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg aufgeschlagen. Unter dem Motto »Stand united for refugee rights and climate justice« will man hier bis Monatsende kampieren, um ein Zeichen für die Rechte von Flüchtlingen zu setzen.

Symbolträchtiger Ort Oranienplatz

Der Oranienplatz ist ein symbolträchtiger Ort: 2012 machten sich rund 70 Flüchtlinge aus Würzburg aus Protest gegen ihre ausweglose Situation als Asylbewerber zu Fuß auf den Weg in die Hauptstadt. Nach 28 Tagen und fast 600 Kilometern kamen sie am 6. Oktober auf dem Oranienplatz an und besetzten ihn. Zentrale Forderungen damals waren die Abschaffung der Residenzpflicht und der Massenunterkünfte.

Zwei Jahre später schlug die damalige Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD, seit 2019 Dilek Kalayci) eine Einigung vor: Man werde sich für die Anliegen der Flüchtlinge einsetzen, auch die individuellen Fälle prüfen, dafür möge man doch den Oranienplatz räumen.