Die EU hat russische Staatsmedien verboten

Probleme mit der Propagandashow

Infolge der russischen Invasion der Ukraine hat die EU die Staatsmedien der RT-Gruppe gesperrt. Doch im Internet und unter Verschwörungstheoretikern zirkulieren ihre Inhalte immer noch.

Am 14. Mai demonstrierte der ukrainische Verein Vitsche auf dem Bebelplatz in Berlin gegen russische Propaganda. »Mit jedem Jahr versinken Europa und vor allem Deutschland immer tiefer in einer Flut von Fake News und Desinformation, gesteuert und finanziert durch Russland«, hieß es in dem Aufruf zur Kundgebung. Gefordert wurden »konkrete Maßnahmen gegen russische Propaganda«. Ein kleiner Teil­erfolg der russischen Propaganda war am selben Tag nur wenige Hundert Meter entfernt zu bestaunen: Ein Grüppchen Reichsbürger hatte sich mit ­russischer Staatsflagge und deutscher Reichsfahne vor der russischen Botschaft versammelt.

Staatliche russische Medien, allen voran die RT-Gruppe (früher Russia ­Today), verbreiten seit Jahren Positionen, die im Einklang mit der russischen Staatspropaganda stehen, Desinformation und Verschwörungs­theorien – in Deutschland vor allem im Internet, denn als ausländischer Staatssender erhielt der deutsche Ableger RT DE keine Sendelizenz.

Die Website von RT DE ist über alternative Domains weiterhin erreichbar. Der Fokus liegt auf dem Ukraine-Krieg, es gibt einen Live-Ticker.

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