Mehmet Yıldız ist aus der Bürgerschaftsfraktion der Linkspartei in Hamburg ausgetreten

Der Antiimperialist

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»Ein Großteil der Fraktion« sei »zu einem Teil der herrschenden Klasse geworden«. Er dagegen betreibe ­Politik »in Zusammenarbeit mit der Arbeiterklasse«, verlautbarte Mehmet Yıldız am Donnerstag vergangener Woche angesichts seines Austritts aus der Fraktion der Linkspartei in der Hamburgischen Bürgerschaft. Er bleibe aber Mitglied der Partei und behalte sein Mandat – das er seit 2008 innehat –, um als fraktionsloser Abgeordneter weiterzuwirken. Bei den Bürgerschaftswahlen vom 23. Februar 2020 im von Armut und Migration geprägten Wahlkreis Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder war er zum dritten Mal als Direktkandidat gewählt worden. Über Herrschaftsbeziehungen hat Yıldız auch sonst einiges zu sagen. Bereits bevor sich die bislang aus 13 Abgeordneten bestehende Fraktion neu konstituiert hatte, war Yıldız mit einem Interview vom 18. März 2020 aufgefallen, in dem er seine eigene Verschwörungstheorie über die Covid-­19-­Pandemie vertrat. In der großteils türkischsprachigen Internet­zeitung Avrupa Postası meinte er: »Dieses Virus ist nicht von selbst aufgetreten, Corona ist ein Laborvirus und dient den Imperialisten dazu, China aufzuhalten und den Klassenkampf von oben zu verschärfen.« Yıldız kam zu dem Schluss: »Corona ist der moderne Krieg der Imperialisten.«

Anlass für den Austritt war offenbar die starke Kritik aus der Fraktion an einer Veranstaltung von Yıldız vom 18. Februar zur Pandemie. Dort hielten auch Personen Reden, die bereits mehrfach auf Demonstrationen von Coronaleugnern gesprochen hatten. Yıldız warb bei der Veranstaltung für die Gründung einer »offenen Plattform«: »Wir dürfen die Kritik an den Coronamaßnahmen (…) nicht den Rechten überlassen.« Er ist gegen jegliche Impfpflicht, zweifelt an der Wirksamkeit der Impfstoffe gegen Covid-19 und kritisierte die Aktion »Die Linke impft« als »fragwürdige Impfaktionen einiger Parteimitglieder«.

Yıldız begründete seinen Austritt mit »jahrelangen Konflikten« in der Fraktion und Mobbing gegen ihn und »weitere Abgeordnete und Mitarbeiter«. Der Co-Fraktionsvorsitzenden Cansu Özdemir warf er »White supremacy«-Rassismus vor. Diese wehrte sich dagegen und warf ihm vor, sich mit »Querdenkern« ­gemein zu machen.