Geschulter Hass
Am 31. Juli marschierten Identitäre in der Wiener Innenstadt auf, um gegen das Verbot ihrer Symbole in Österreich zu protestieren. Trotz internationaler Beteiligung hatte die Demonstration nur 300 Teilnehmer – es scheint bergab zu gehen mit der Identitären Bewegung. Nicht nur ist sie in mehreren Ländern in steigendem Maß mit behördlichen Repressalien konfrontiert, auch innerhalb der rechtsextremen Szene scheint ihre Strahlkraft verloren gegangen zu sein. Götz Kubitschek, der rechtsextreme Verleger und Wegbegleiter der Identitären, konstatierte schon 2019, dass diese bis zur »Unberührbarkeit kontaminiert« seien. Vergangene Woche forderten beispielsweise die Regierungsfraktionen von CDU und FDP im nordrhein-westfälischen Landtag ein Verbot der Organisation.
Zu dieser Entwicklung haben antifaschistische Interventionen beigetragen, die den völkisch-rassistischen Kern der identitären Ideologie hervorhoben, aber auch mehrere rechtsterroristische Anschläge, etwa in Halle, Christchurch und anderen Orten. Die Täter hatten sich jeweils auf die von den Identitären propagierte Vorstellung vom »Großen Austausch« bezogen und so deren inhärentes mörderisches Gewaltpotential einer breiten Öffentlichkeit vor Augen geführt. Um den Anschein von Seriosität bemühte Rechtsextreme sahen sich zur Distanzierung gezwungen.
Inzwischen leiden die Identitären offenbar unter Mitgliederschwund, viele altgediente Kader geben sich nur noch selten in der Öffentlichkeit als Mitglieder zu erkennen. Manche scheinen sich ganz zurückgezogen zu haben, zum Beispiel Patrick Lenart, der früher gemeinsam mit Martin Sellner Sprecher der österreichischen Identitären war. Gleichzeitig scheint es an geschultem Nachwuchs zu mangeln.
Abhilfe soll, neben dem Ausbau von lokalen Zentren, der vor allem in Österreich voranschreitet, ein neues Projekt schaffen: die »Gegenuni«. Offiziell handelt es sich hierbei um ein unabhängiges Projekt, das zumindest nach außen bemüht ist, sich von den Identitären und anderen rechtsextremen Organisationen abzugrenzen. Die »Rechercheplattform zur Identitären Bewegung« schlussfolgerte jedoch auf Twitter anhand verschiedener Hinweise, dass sich auch hinter der »Gegenuni« Martin Sellner verbirgt, der führende Kopf der Identitären. So sei nach einer Anmeldung bei der »Gegenuni« ersichtlich geworden, dass Sellner die E-Mails betreut, und als Adresse sei eine Lokalität in Wien-Margareten angegeben worden, welche seit einiger Zeit zu einem neuen Stützpunkt der Identitären ausgebaut werden soll. Zudem beklagte sich Sellner auf Twitter, dass eine »ganze Generation an Rechten (…) null Visionen und Kreativität« habe, weshalb es an ihm gewesen sei, dieses neue Projekt auf die Beine zu stellen, obwohl er nebenbei auch andere Aktivitäten und Gerichtsprozesse »managen« müsse.
In eine ähnliche Kerbe schlägt auch ein Ankündigungstext eines Kurses bei der »Gegenuni«, der dem »rechten Lager (…) ziellosen Aktivismus, blinden Opportunismus, extremistische Profilneurosen, falsche Hoffnungen und zynische Resignation« attestiert. Der beworbene Kurs basiert auf Gene Sharps Buch »Von der Diktatur zur Demokratie«. Dieses gilt als Anleitung für den zivilen Widerstand gegen autoritäre Regime und wurde von Martin Sellner immer wieder hervorgehoben und empfohlen.
Ganz in Sellners Sinne will die »Gegenuni« mit Lesekreisen, Seminaren und Gastvorträgen die Schulung von Kadern und die Vermittlung rechtsextremer Denkmuster vorantreiben. Das Angebot soll sich nicht nur an Anhänger und Anhängerinnen richten, sondern explizit auch an Funktionäre rechter Parteien. Beiden fehle es an einer »einheitlichen Weltsicht und einer verbindlichen Theorie«.
Bei den Inhalten, die auf der Homepage der »Gegenuni« beworben werden, handelt es sich größtenteils um die altbekannten Texte der sogenannten Konservativen Revolution, die als ideologische Wegbereiter des Nationalsozialismus bezeichnet werden können, und andere Standardliteratur der Neuen Rechten. So will man sich der Lektüre von Ernst Jünger, Martin Heidegger und Carl Schmitt widmen. Auch der geistige Vater der sogenannten »Neuen Rechten«, Alain de Benoist, darf nicht fehlen. Begeistert wird auch das vermeintlich linke Buch »Kritik der Migration« rezipiert, das Hannes Hofbauer im Wiener Promedia-Verlag publiziert hat, den er auch leitet. Es handele sich um das »Standardwerk sozialistischer Migrationskritik«, lobt die Website der »Gegenuni«.
Zudem werden Seminare für rechtsextremen politischen Aktivismus angeboten. Als Gastredner wird unter anderem Martin Lichtmesz alias Martin Semlitsch aus Wien genannt, der in einer Art wöchentlichem Videopodcast sein »privates Archiv« öffnet, um einen »Einblick in seine weite Sammlung neuer und alter Zeugnisse rechten Denkens« zu bieten. Ob so etwas dazu taugt, die intellektuelle Hegemonie an den Universitäten zu erringen, ist fraglich.
Doch sieht sich das Projekt erst in der ersten Phase eines längerfristig angelegten Plans. Zunächst werde man nur eine »E-Learning-Plattform« bereitstellen. Im nächsten Schritt wolle man mit Aufklebern und Flugblättern und danach mit einer für 2022 angekündigten »Tour« an verschiedenen Hochschulen den Aufbau von »Zellen« unterstützten, um auch physisch an Universitäten präsent zu sein. Beworben werden die Kurse der »Gegenuni« als »geistige Hygiene«, die an Stelle des »Globohomo-Netflixabo« nebenbei beim »Reisen, Zocken, Wandern oder beim Sport« konsumiert werden können. Es scheint so, als wollten sich hier rechtsextreme Jungakademiker einen einträglichen Nebenjob beschaffen, dementsprechend ist die Teilnahme an den »Lehrveranstaltungen« kostenpflichtig.
Der »Gegenuni« liegt das rechtsextreme Konzept der »Metapolitik« zugrunde, das einen »vorpolitischen« Kulturkampf um gesellschaftliche Hegemonie vorsieht. Einst verfügte die extreme Rechte über großen Einfluss an den Hochschulen. Bis zur Zeit des Nationalsozialismus waren die Universitäten vor allem in Österreich der akademische Hort des Antisemitismus gewesen. Auch nach dem Zweiten Weltkrieg blieb der Einfluss deutschnationaler Burschenschaften und des rechtsextremen Rings Freiheitlicher Studenten bis in die siebziger Jahre erheblich.
Heutzutage aber ist die Universität in den Augen der extremen Rechten zu einer Kaderschmiede des »Kulturmarxismus« verkommen. »Die Uni ist Zwingburg des antideutschen ideologischen Staatsapparats geworden«, heißt es im Telegram-Channel der Gegenuni. In anderen Worten: Rechtsextreme haben dort nicht viel zu melden. Als die Identitären zum Beispiel in Halle versuchten, direkt neben der Universität ein Hausprojekt zu etablieren, mussten sie bald wieder aufgeben, auch wegen des andauernden antifaschistischen Widerstands gegen das Projekt. Bei der »Gegenuni« sähe es hoffentlich ähnlich aus, sollte sie je den Schritt aus dem Internet an eine echte Universität wagen.