Chronik rassistischer und antisemitischer Vorfälle

Deutsches Haus #27/2021

Am 5. Juli berichtete die Berliner ­Morgenpost, dass die Berliner Staatsanwaltschaft einen Anstieg bei ­antisemitischen Straftaten im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet. ­Gegenüber der Zeitung gibt die Antisemitismusbeauftragte der Staats­anwaltschaft, Claudia Vanoni, an, dass in der ersten Jahreshälfte in 314 Fällen Ermittlungen aufgenommen wurden. Schon im vorigen Jahr war gegenüber dem vorvergangenen Jahr ein Anstieg antisemitischer Straftaten festgestellt worden. Während es 2019 über das Jahr verteilt 386 Fälle gab, waren es 2020 insgesamt 417. Die nichtstaatliche Organisation Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) verzeichnete indes knapp über 1 000 antisemitische Vorfälle im vergangenen Jahr. Einen Grund für den Anstieg der Straftaten sieht Vanoni in den Demonstra­tionen, die sich gegen Israel richteten, sowie in den Protesten der »Querdenker«-Bewegung. Im ersten Fall würden antisemitische ­Parolen ausgerufen, im zweiten Fall bedienten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer antisemitischer Verschwörungstheorien. Am Abend des 3. Juli beleidigte ein alkoholisierter Mann im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf einen Mann und dessen zwei Töchter auf rassistische Weise und drohte ihnen mit einem ­Messer. Einer Polizeimeldung zufolge kamen Passanten dem 41jährigen Vater zu Hilfe, nachdem der Täter sich diesem in aggressiver Weise genähert hatte. Alarmierte Polizisten nahmen den Täter fest, fanden jedoch kein Messer bei ihm. Gegen den Mann wird wegen Bedrohung und Beleidigung ermittelt. Am Vormittag des 29. Juni wurde entdeckt, dass Unbekannte im Berliner Bezirk Neukölln das Denkmal für Burak Bektaş beschmiert hatten. Der Berliner wurde 2012 aus einem möglicherweise rechtsextremen Motiv ermordet. Einem Bericht des Tagesspiegel zufolge handelte es sich bei den Schmierereien um ein Hakenkreuz und den Schriftzug »AfD« in schwarzer Farbe. Damit wurde das Mahnmal für Burak Bektaş seit seiner Einweihung im April 2018 bereits drei Mal beschädigt. Täter wurden noch nicht gefunden, der Berliner Staatsschutz ermittelt. Nachdem bereits am 20. Juni zwei mit Hakenkreuzen beschmierte Schilder des Grünflächenamts im Eingangsbereich des Jüdischen Friedhofs in Frankfurt am Main (Hessen) entdeckt worden waren, beschmierten im Zeitraum vom Mittag 20. Juni bis zum Nachmittag des 28. Juni erneut Unbekannte ein Schild auf dem Friedhof mit dem Nazi-Symbol. Wie die Frankfurter Neue Presse berichtete, hat die Polizei die Ermittlungen aufgenommen. ch