Chronik rassistischer und antisemitischer Vorfälle

Deutsches Haus #36/2020

Wie die Berliner Polizei berichtete, beleidigte am 26. August ein 27jähriger eine 38jährige Frau in einem Supermarkt im Ortsteil Plänterwald auf rassistische Weise. Alarmierte Beamte brachten den Mann für eine erkennungsdienstliche Behandlung auf eine Polizeiwache, danach kam er wieder auf freien Fuß. Wie aus einem Bericht der Stuttgarter Zeitung vom selben Tag hervorgeht, hat die Staatsschutzabteilung des Polizeipräsidiums Stuttgart (Baden-Württemberg) einen Verdächtigen ermittelt, der für eine Serie antisemitischer Schmierereien verantwortlich sein soll. Der 28jährige soll im gesamten Stadtgebiet dutzendfach die Parole »Merkel ist Jüdin« angebracht und in manchen Fällen zusätzlich Hakenkreuze an den Mauern hinterlassen haben. Die Polizei durchsuchte die Wohnung des Verdächtigen und stellte Beweismaterial sicher. Michael Blume, der Antisemitismusbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung, bewertete die Schriftzüge als eindeutig antisemitisch. Am 26. August kam es in der Nähe des Luisenplatzes in Darmstadt (Hessen) zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Dabei rief den Angaben des Polizeipräsidiums Südhessen zufolge ein 35jähriger Beteiligter verfassungsfeindliche Parolen und beschimpfte weitere beteiligte Personen und Passanten auf rassistische Weise. Dann begab er sich in ein Taxi, um den Ort zu verlassen, was ein Augenzeuge jedoch verhinderte. Alarmierte Polizeibeamte stellten die Identität des Mannes fest, gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Am Abend desselben Tages befand sich eine türkische Staatsangehörige mit ihrem Kind in einem Supermarkt in Bayreuth (Bayern). Dort sprach ein Unbekannter sie an, beleidigte sie und ihre Tochter auf rassistische Weise und zeigte den Hitlergruß. Wie das Polizeipräsidium Oberfranken berichtete, flüchtete der Mann dann aus dem Geschäft, eine sofort eingeleitete Fahndung blieb ergebnislos. Wie aus einem Bericht der Polizei Bonn (Nordrhein-Westfalen) hervorgeht, beleidigte ein Fahrradfahrer, der am 24. August in der Stadt unterwegs war, einen Autofahrer zunächst auf rassistische Weise. Dann schlug er mit einer Schraubzwinge nach der Beifahrerin und beschädigte dabei das Fahrzeug. Da die Geschädigten den Fahrradfahrer anschließend ­fotografierten, konnte die Polizei den Mann identifizieren. mst