Experte für Extremismus
Nachdem das Foto öffentlich bekannt geworden war, begründete Roi auf Facebook seine Teilnahme an der Demonstration: »Für mein damaliges Vorhaben, Politik mit Schwerpunkt Extremismus studieren zu wollen, war es für mich von Interesse, mir vor Ort ein eigenes Bild von solchen Großveranstaltungen zu machen.« Er habe damals auch »Veranstaltungen des linken Spektrums aufgesucht«.
Die Landtagsfraktionen von CDU, SPD und Grünen forderten in der vergangenen Woche, Roi solle sein Amt als Vorsitzender der Enquete-Kommission aufgeben, und einigten sich auf einen entsprechenden Antrag. Henriette Quade, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei, sagte, es sei einmal mehr deutlich geworden, dass »diese Kommission von Anfang an ein Instrument zur Feindbestimmung der extremen Rechten war«. Die Fraktion der Linkspartei will den Antrag der anderen Fraktionen unterstützen. Damit er erfolgreich ist, müssten zwei Drittel der Landtagsabgeordneten zustimmen, also 58. Die vier Fraktionen stellen gemeinsam 63 der insgesamt 87 Abgeordneten, bei den übrigen handelt es sich um 21 derzeitige und drei ehemalige Mitglieder der AfD. Zu Letzteren zählt André Poggenburg, der zunächst Vorsitzender der Enquete-Kommission war und Anfang des Jahres nach seinem Abschied von der AfD die neue Partei »Aufbruch deutscher Patrioten – Mitteldeutschland« gründete.
Der Landtag hatte Ende August 2017 auf Antrag der AfD-Fraktion und mit der Mehrheit der Stimmen der CDU beschlossen, die Kommission zu bilden. Diese sollte dem Antragstext zufolge »unter Einbeziehung von Sachverständigen und von Wissenschaftlern untersuchen, welche linksextremistischen Strukturen in Sachsen-Anhalt bestehen und welche Aktivitäten diese entfalten«. Zudem sollte sie herausfinden, inwieweit solche Gruppen von öffentlicher Förderung profitieren und ob es personelle Überschneidungen mit Parteien gibt.
