Germany First

Was haben der Fall Claas Relotius und die Diskussionen über Nord Stream 2 gemeinsam? Eine Menge, wie man dieser Tage beobachten konnte. Denn der Spiegel-Autor hatte munter Geschichten erfunden, die kompatibel mit der antiamerikanischen Grundstimmung des Blattes sowie seiner Leser waren. So durften sich beide in ihrem Gefühl der moralischen Überlegenheit gegenüber den Vereinigten Staaten bestätigt wissen. Antiamerikanismus gab es gleichfalls in den Reaktionen auf ein Schreiben von US-Botschafter Richard Grenell in Berlin. Dieser hatte darin von Sanktionen gesprochen, die Unternehmen, die am Bau der Gaspipeline zwischen Russland und Deutschland beteiligt sind, drohen könnten. Genau das brachte zahlreiche Politiker hierzulande nun auf die Palme. Oder vielmehr auf die deutsche Eiche. So redete der stellvertretende Fraktions­vorsitzende der Linken, Fabio De Masi, von Grenell als »Statthalter eines Imperators« und wollte von der Bundesregierung wissen, »welche konkreten Maßnahmen sie ergreift, um Unternehmen bei etwaigen Strafmaßnahmen durch die USA zu schützen«. Interessante Worte von jemandem, dessen Partei ansonsten eher für deren Verstaatlichung ist. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner fragte auf Twitter: »Ob Mister Grenell weiß, dass die Zeit der Hohen Kommissare in Deutschland vorbei ist?«

Damit folgte Stegner den Ausfällen seiner Parteikollegen Martin Schulz und Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, die Grenell wahlweise einen »Kolonialoffizier« oder »Besatzungsoffizier« genannt hatten. So reproduzierten sie alle damit das Bild von Deutschland als einem Staat, der nicht wirklich souverän sei und immer noch unter alliiertem Pantoffel stehe – NPD, KenFM und Xavier Naidoo lassen grüßen. Was dabei aber noch mehr fasziniert, ist das Fehlen einer Kritik, die über die bloße Dresche für His Master’s Voice oder Trumps Trompete, wie der Diplomat ebenfalls gerne bezeichnet wird, hinausgeht; auch werden Fakten verdreht.

So erklärte Außen­minister Heiko Maas: »Fragen der europäischen Energiepolitik müssen in Europa entschieden werden, nicht in den USA.« Dabei hatte Grenell auf einen Beschluss des EU-Parlaments verwiesen, der einen Baustopp vorsah, und in einem Interview mit der Rheinischen Post gesagt: »Deutschland sollte die Bedenken anderer EU-Mitgliedstaaten und seiner Nachbarn hinsichtlich negativer Auswirkungen des Pipelineprojekts auf sie berücksichtigen.« Unter anderem sind Polen, Dänemark und die baltischen Staaten von dem Vorhaben nicht begeistert, von der Ukraine ganz zu schweigen. Für sie gehört Nord Stream 2 zu Moskaus Masterplan, seine Einflusssphäre auszubauen. »Wählen Sie den europäischen Weg, Frau Bundeskanzlerin«, hieß es in einem offenen Brief von fast 100 Abgeordenten aus Brüssel, »nicht den Weg des Germany First.«

Was ebenfalls unter den Tisch fällt, ist die Kurskorrektur, die Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, einfordert, weil die Abhängigkeit bei der Gasversorgung von Russland durch Nord Stream 2 gefährlich groß werde. Dass sie noch größer werden könnte, darum kümmert sich unermüdlich Gerhard Schröder, Vorsitzender des Gesellschafterausschusses der Nord Stream AG sowie eifrig für Gazprom und Rosneft unterwegs. Mit ihm haben die Sozialdemokraten offensichtlich weniger Probleme als mit dem ehemaligen Fox-News-Kommentator, der unter Trump den Diplomaten spielen darf und ganz offensichtlich seinen Job nicht bekommen hat, um die transatlantischen Beziehungen zu stärken. Dem sozialdemokratischen Establishment kommt wiederum Grenell als Blitzableiter gerade gelegen – lässt sich doch so wunderbar von der Rolle ihres Parteigenossen ablenken. Von Schröder sagte der urkrainische Außenminister Pawlo Klimkin einmal, er sei »für Putin weltweit der wichtigste Lobbyist«. Und Antiamerika­nismus zieht hierzulande immer, wie eben der Fall Relotius beweist.