Wie die Sächsische Zeitung am 2. Februar berichtete, wurden 2016 in Sachsen mehr als 147 Strafbefehle wegen Volksverhetzung im Internet erteilt. Im Vorjahr waren es lediglich 67 Fälle. Die Zahl entsprechender Anklagen hat sich sogar von 32 auf 97 verdreifacht. Ein 43jähriger musste beispielsweise 1 950 Euro Strafe zahlen, weil er online mehrfach Asylbewerber mit den Worten »Viehzeug« und »Viecher« bezeichnet hatte. Ein 85jähriger Rentner wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von mehr als 3 000 Euro verurteilt, weil er asylsuchende Kinder mit den Worten »Ausländerschweine verschwindet« und »Ausländerdreckspack« beleidigte. Die bayerischen Behörden haben im vergangenen Jahr einen besorgniserregenden Anstieg antisemitisch motivierter Straftaten registriert. Die Zahl stieg im Vergleich zum Vorjahr um 33 Prozent auf 176 Fälle. Das ergibt sich aus der auf der Auswertung von Polizeistatistiken basierenden Antwort des bayerischen Innenministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion, wie die Jüdische Allgemeine am 2. Februar berichtete. Am Abend des 1. Februar bespuckte ein 41jähriger Mann einen 16jährigen und einen 44jährigen. Anschließend beleidigte er den Jugendlichen rassistisch. Der Täter konnte von der Polizei gefasst werden. Das berichtete die Berliner Zeitung. Nach Angaben der Zeit schlug am 1. Februar ein 22jähriger Deutscher in Erfurt (Thüringen) einen 28jährigen Syrer zusammen. Der Täter konnte von der Polizei festgenommen werden. In der Nacht vom 30. auf den 31. Januar beschmierten Unbekannte einen Laden für orientalische Lebensmittel in Ilmenau (Thüringen) mit den Worten »Raus Kanacken«, einem SS-Zeichen und drei Hakenkreuzen. Das meldete die Thüringer Allgemeine. In derselben Nacht wurde auch ein Ilmenauer CDU-Büro mit schwarzer Farbe beschmiert. Der Inhaber des Lebensmittelladens veröffentlichte auf Facebook eine Nachricht, die den oder die Täter dazu einlädt, den Vorfall bei einem Kaffee zu besprechen. Die Thüringer Allgemeine berichtete am 30. Januar über einen antisemitischen Vorfall in Eisenach (Thüringen). Unbekannte hatten die örtliche Gedenktafel für das Novemberpogrom mit einem Hakenkreuz beschmiert. fgh
