Geschlossene Gesellschaft

Der Ausgang der ungarischen Parlamentswahlen im April 2010 wird in po­litischen Analysen gerne als »Rechtsruck« beschrieben. Man kann je­doch mitnichten von einem plötzlichen Wechsel sprechen. Vielmehr haben wir es mit einer jahrzehntelangen Entwicklung im kulturellen und politischen Leben zu tun. Insofern war der Aus­gang der Wahlen – tendenziell zumindest – vorauszusehen. Er dürfte das vorläufige Ende eines Transformationsprozesses bedeuten, von dem viele gehofft hatten, er würde eine Demokratisierung Ungarns bewirken. Doch das Gegenteil ist passiert: Statt einer stetigen Öffnung hin zu einer pluralen Gesellschaft war seit der Wende 1989/90 in Wirklichkeit eine kontinuier­liche völkisch-ethnische Schließung zu beobachten, die mit den Wahlen 2010 nun auch parlamentarisch besiegelt wurde.
Der Motor dieser Entwicklung zur geschlossenen Gesellschaft war und ist die völkische Kultur des Landes. Sie kann dafür mitverantwortlich gemacht werden, dass die ungarische Gesellschaft seit vielen Jahren geteilt ist in einen großen völkischen Block und eine kleinere liberale, kosmopolitische und demokratische Seite. Die Neuzusammensetzung des ungarischen Parlaments spiegelt dieses Verhältnis: Der Fidesz und seine Satellitenpartei KDNP verfügen dort über eine Zweidrittelmehrheit. Nach ihrer Selbstdefinition handelt es sich um »bürgerliche« bzw. »national gesinnte« Organisationen. Korrekter aber ist es, sie dem völkischen Lager zuzuordnen. Zu diesem zählt – wenn sie sich auch in der Opposition befindet – ebenso die faschistische Jobbik, die mit zwölf Prozent der Sitze in das Parlament einziehen konnte. Der völkische Block kontrolliert somit knapp 80 Prozent des ungarischen Parlaments. Und das völkische Denken ist noch nicht einmal auf diesen beschränkt.

Eine völkische Mission

Dass nicht nur die Jobbik, sondern auch der Fidesz und die KDNP als völ­kisch zu bezeichnen sind, zeigen viele ihrer öffentlichen Aussagen. So bedauerte im April 2008 der Fidesz-Vorsitzende und gegen­wärtige Ministerpräsident, Viktor Orbán, in einer Parlamentsrede vor Vertretern der Kirchen, dass die Wende von 1989/90 keine völkische gewesen sei. Ungarn, so die implizite Botschaft, könne nur durch die Bildung einer Volksgemeinschaft aus der Krise gerettet werden. Zsolt Semjén wiederum, der Vorsitzende der KDNP und derzeitige stellvertreten­de Ministerpräsident, vertrat im Juni 2011, als er bei der »Zi­vilen Akademie« im Budapester »Haus der Bürger« einen Vortrag hielt, einen Ethnopluralismus. Nach seiner Auffassung habe jede Nation ihre eigene Kultur und ein ihr angestammtes Territorium: das »Polentum in Polen«, das »Deutschtum in Deutschland«, das »Magyarentum in Un­garn«. Entsprechend vertritt die Regierung Orbán auch die Ideologie eines »Europas der Nationen«.
Im Mittelpunkt der völkischen Ideologie steht die Selbstethnisierung der Nation. Das heißt, dass sie die Nation als eine organisch gewachsene, ethnisch homogene Gemeinschaft auffasst, als eine kulturelle und blutsmäßige Abstammungsgemeinschaft, weshalb das völkische Denken zugleich ein biologistisches ist. Zu der Gemeinschaft der ethnisch bestimmten magyarischen Nation zählen demnach auch die magyarischen Minderheiten, die außerhalb der heutigen Landesgrenzen Ungarns leben. Insofern die völkische Ideologie die jetzigen Grenzen Ungarns missachtet, handelt es sich auch um ein imperiales Denken, das einer revanchistischen Logik folgt.
Das völkische Denken, in dem die Nation als ethnos verstanden wird, steht im Widerspruch zur Demo­kratie, in der die Nation als demos (Gleichheit aller Bürger) definiert wird. Es ist also kein demokratisches Denken. Und da es in der Wirklichkeit eine »reine«, also ethnisch homogene Nation bzw. Volksgemeinschaft nicht gibt, kann eine solche immer wieder nur heraufbeschworen werden, indem man sich gegenüber einem »Anderen« abgrenzt. Die Selbstdefinition der magyarischen Volksgemeinschaft ist somit auf die permanente Konstruktion von Feindbildern angewiesen. Und obwohl Ungarn keineswegs ein Einwanderungsland ist, kennt die völ­kische Ideologie viele »innere Feinde«. Heute sind das vor allem die Ju­den, die »Zigeuner« und die Homosexuellen.
Die Gedankenwelt der völkischen Bewegung in Ungarn (népi oder népi-nemzeti) hat eine lange Tradition. Sie basiert zum Teil auf Begriffen der Französischen Revolution, der Aufklärung und der Säku­larisierung, aber vor allem auf jener Kulturtradition, deren Wurzeln bis zu Johann Gottfried Herder und der deutschen Romantik zurückreichen und aus der sich auch die völkische Bewegung im wilhelminischen Deutschland genährt hatte. Es ist ein ethnonationales Denken, das sich seit der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts im Zuge der Nationenbildung entwickelt hat und mit Ablehnung gegenüber dem Westen, dem Liberalismus und dem Kapitalismus einhergeht. Zuschrei­bungen an »die Juden«, für mit diesen vermeintlich verbundene Probleme verantwortlich zu sein, beförderten, verbunden mit dem traditionellen Ausgrenzungsmuster völkischen Denkens, immer wieder antisemitische Agitation.
Dass der Antisemitismus eine Konsequenz des völkischen Denkens ist, wird allerdings in Ungarn zum großen Teil ausgeblendet. So wird bis heute kaum über Antisemitismus als ideengeschichtliches und po­litisches Phänomen gesprochen. Vielmehr ist von der »Judenfrage« die Rede – und zwar ohne Anführungszeichen. Bei dieser Sichtweise, die eine Art jüdische Zersetzung des magyarischen Volks­körpers annimmt, wird die rassistische Komponente jener Denkstruktur ebenso ausgeblendet wie die damit verbundenen Konsequenzen: der nationalsozialistische Judenmord, dem auch eine halbe Million ungarischer Juden zum Opfer gefallen sind.
Selbst nach dem Zweiten Weltkrieg, in der Zeit des sogenannten Re­alsozialismus, konnte das völkische Denken in Ungarn nicht zurückgedrängt wer­den – trotz der universalistischen Ideale des Sozialismus. Die »nationale Frage« wurde auch von der prosowjetischen Führung proklamiert, so dass mit der Zeit ein Sozialismus mit »nationalem Antlitz« entstand. Diese nationale Orientierung entsprang auch einem politischen Kalkül. Denn für die als fremdbestimmt und nationenfremd geltenden pro­sowjetischen Re­gierungen war die Betonung der Nation die einzige Möglichkeit, Zustimmung bei der nichtkommunistischen Bevölkerung zu erhalten. Damit hatte die kommunistische Politik über die Jahrzehnte eine viel stärkere Affinität zu den Völkischen als zu den Liberalen und zur Sozial­demokratie. Es entwickelte sich ein gesellschaftlicher Konsens, die Völkischen als Opposition wohlwollend zu dulden.
Im Hinblick auf die Aktivitäten der »Urbanen« – gemeint ist damit die ei­gentliche, also die demokratische Opposition – waren die Zügel der offiziellen realsozialistischen Kulturpolitik dagegen besonders straff angezogen. Dies war wohl auch deshalb so, weil die »Urbanen« – wenn auch unausgesprochen – zu den »Juden« gezählt wurden und diese Assoziation jedem geläufig war. Andere Teile der gesellschaftlichen Elite wiederum, etwa konservative Kulturpolitiker und die völkische Intelligenz, konnten sich gesellschaftliche Integration vom völkischen Kulturnationalismus erhoffen. Für viele bedeutete dies eine schrittweise Revolution von unten, mit der das Diktat des »sozialisti­schen Internationalismus« national untergraben würde.
Tatsächlich bezeichnet Detlev Claussen in seinem Buch »Kritik des Ethnonationalismus« den Umbruch in den vormals realsozialistischen Staaten Osteuropas nicht als eine demokratische, son­dern als eine »ethnonationale Wende«. Die Menschen in diesen Ländern, zu denen Ungarn gehört, hätten demnach eher auf eine ethnisch begründete nationale Wende gehofft und mit der De­mokratie wenig anzufangen gewusst. Viele Menschen in Ungarn meinen heute noch, völkisches und nationales Denken seien gleichbedeutend mit Demokratie. Ihr Ethnonationalismus übernimmt die Funktion einer Alltagsre­ligion, in der sich Säkularisierung, Nationenbildung und Realsozialis­mus verbinden. Da damit die Homogenisierung der eigenen Gruppe angestrebt wird, führt dies unweigerlich zur Ausgrenzung derer, die nicht als Bestandteil der »Wir-Gruppe« akzeptiert werden. Antisemitismus und Antiziganismus sind die andere Seite der völkischen Medaille.
Der Antisemitismus in Ungarn richtet sich heute eher gegen »symbolische Juden«, also gegen vermeintliche Verkörperungen des »Fremden an sich«, weniger ge­gen tatsächliche Juden und Jüdinnen – vorerst zumindest. Zielobjekt des Hasses sind Menschen, die antisemitischen Stereotypen entsprechen, un­abhängig davon, ob sie eine jüdische Identität bzw. einen jüdischen Hintergrund haben. Dazu gehören sozialistische und liberale Politiker und Medienvertreter, Menschen mit einer kosmopolitischen Einstel­lung, die linksliberale Intelligenz und die Vertreter einer urbanen Lebensweise, mit der man die »sündige Großstadt« verbindet. Es handelt sich um einen kulturellen Code, der mit dem Kulturbegriff der Nation zu tun hat. Wird die Nation nämlich als ethnisch homogene Volksgemeinschaft aufgefasst, so wird das, was diese vermeintliche Homogenität in Frage stellt, schnell als Unterwanderung des Volkskörpers durch vermeintlich attWesenfremdes gedeutet.

Die ethnonationale Wende

Auf diese Weise wird in Ungarn vieles, was nicht den Vorstellungen der völkischen Kräfte ent­spricht, als »verjudet« diffamiert. So wurde 2009 das ungarische Parlament – damals regierte ein sozialistisches Kabinett unter Ferenc Gyurcsány – von dem unabhängigen, aber nationalen Politiker Attila Kiss aus Rajka als »Synagoge am Kossuth-Platz« bezeichnet, die »ausge­räu­chert« werden müsse. Auch die EU wurde bei einer Demonstration im November 2010 als eine von »Juden gemachte« Gemeinschaft dargestellt. Ähnliches wiederholte sich beim so­genannten Friedensmarsch für die Regierung Orbán Anfang 2012, bei dem auf Transparenten zum Ausdruck gebracht wurde, dass man die EU für »zionistisch fremdbestimmt« halte. Entsprechend ist in rechten Krei­sen häufig von einer »Achse Tel Aviv – New York – Brüssel« die Rede.
Gut veranschaulichen lässt sich die Politik der Feindbilder am Umgang mit der ungarischen Opposition. Für die Völkischen verkörpert die mit etwa 15 Prozent der Sitze ins Parlament gelangte ehemalige Regie­rungspartei der Sozialisten (MSZP) die »vaterlandslose«, kosmopoli­ti­sche Tendenz. Besonderen Hass erfährt die kleine sozialdemokratische Gruppe um Gyurcsány, der 2011 mit einigen Mitgliedern die MSZP ver­ließ und die Demokratische Koalition (DK) gründete. Diffamiert wird auch der liberale Bund Freier Demokraten (SZDSZ), der aus der demokratischen Opposition im Realsozialismus hervorgegangen war und zeitweilig als Koalitionspartner der Sozialisten fungierte. Inzwi­schen sind die Liberalen in der Bedeutungslosigkeit versunken. Alle drei Parteien unterliegen permanent heftigen Attacken durch die Völkischen und Versuchen der Kriminalisierung.
Ferner ist mit vier Prozent der Sitze die – nach ihrem Selbstverständnis – ökologische LMP als Oppositionspartei im Parlament vertreten. Sie ist nicht von derart heftigen Attacken der Regierung betroffen und pflegt auch keinen vergleichbaren Hass auf die Sozialliberalen. Sehr wohl nahm sie aber an den Denunziationen gegen Gyurcsány teil und scheut auch die Zusammenarbeit mit der Jobbik nicht. Die Rolle der Jobbik wiederum besteht vorwiegend darin, die Regierung vor sich her­zutreiben, so dass sie getrost als Schrittmacher der völkischen Politik unter Orbán bezeichnet werden kann. Die Regierung distanziert sich nicht nur nicht von der faschistischen Jobbik, sondern stellt sich regelmäßig neben sie im Kampf gegen die gemeinsamen Feinde.
Dass die Sozialdemokraten und die Liberalen derart verbittert be­kämpft werden, obwohl sie politisch kaum wahrnehmbar sind, hat auch kulturgeschichtliche und sozialpsychologische Gründe. Zum Teil scheint dieser Kampf gegen ein Phantom geführt zu werden und Elemente einer kollektiven Paranoia zu besitzen. Dafür spricht die Tatsache, dass die neue Regierung das Amt eines »Beauftragten für Abrechnung« ins Leben rief, der alle »Kor­ruptionsaffären« der ehemaligen sozialliberalen Regierung und ihr nahestehender Kreise aufarbeiten soll. Ein Beispiel dafür ist der sogenannte Philosophenprozess: Wie in anderen Fällen begann hier die Attacke mit Anschuldigungen auf den Titelseiten der regierungsnahen Zeitungen. Diese verkündeten, die Philosophin Agnes Heller und »ihre Bande« hät­ten Forschungsgelder mit »Schubkarren« aus der Akademie geschoben. Die Wiederholung der immer gleichen Vorwürfe in der Presse spiegelt das Ressentiment gegen alles Intellektuelle wider. Bezeichnenderweise wurde die Anzeige gegen Heller bei der Staatsanwaltschaft nicht aufgrund von rechtmä­ßigen Ermittlungen, sondern aufgrund jener fiktiven Beschuldigungen in den Medien erstattet. Zwar konnten bisher die Anklagepunkte nicht standhalten, doch die Vorver­urteilungen haben ihr Ziel erreicht: Etliche Oppositionelle haben ihr gesellschaftliches Ansehen oder ihre Existenzgrundlage verloren.
Die Bekämpfung der »Vaterlandslosen«, »In­ternati­onalen« ist allerdings kein neues Phänomen in Ungarn. Es konnte bereits in der Zeit um die Wende beobachtet werden. Seither agitieren die »national gesinnten«, aber auch ein Teil der öffentlich-recht­lichen Medien systematisch gegen diese Feind­bilder. Sobald eine »national gesinnte« Regierung an die Macht kam, wurden immer wieder ganze Reihen von kritischen Intel­lektuellen und Medienmitarbeitern entlassen. Die ersten massenhaften Entlassungen liberaler Journalisten erfolgten während der Amtszeit des nationalkonservativen Ministerpräsidenten Péter Boross (1993–1994). Der Philosoph G. M. Tamás schrieb damals, die Schlüsselpositionen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk seien »entjudet« worden.
Mittlerweile ist es unter den Völkischen üblich geworden, auch die höchsten Kreise des gegnerischen politischen Lagers unmittelbar anzugreifen. Bei den Versuchen, den ehemaligen so­zi­alistischen Ministerpräsidenten Gyurcsány hinter Gitter zu bringen, ließ man keinen Zweifel an den politischen Motiven. Dieser sei, erklärte der heutige Parlamentspräsident László Kövér im Juni 2010, ein »politischer Verbrecher«, der zusammen mit den Sozialisten eine »permanente Gefahr für die nationale Integration« des Landes bedeute. Ihm habe daher schon längst der Prozess gemacht werden müssen.
Man kann die rhetorischen Angriffe der Völkischen auf die Soziallibe­ralen auch als Versuche der Dämonisierung bezeichnen. Tatsächlich sprach Kövér im Bezug auf die sozialliberale Regierung von »gigantischen, bolschewisierenden, satanischen Kräften«, von »Gyurcsány und seinen Mittätern«, die »uns in unserer eige­nen Heimat niedermähen«. Der KDNP-Chef Semjén, heute Orbáns Stellvertreter als Ministerpräsident, erklärte 2009 auf einer Konferenz, der nationale Gedanke werde in Ungarn von zwei Seiten attackiert: erstens durch die Sozialisten, die aufgrund ihres Internationalismus dem natio­nalen Dasein immer schon feindlich gesonnen seien, und zweitens durch die Liberalen und die Kosmopoliten, in deren Augen alle provinzialistisch seien, die sich für das Magyarentum einsetzen.
Die Stigmatisierung des politischen Gegners erfolgt meist mittels antisemitischer Diffamierungen. Dabei lässt sich nur ein geringer Unterschied zwischen der Rhetorik ausmachen, mit der die Regierung Orbán gegen ihre Gegner und Gegnerinnen vorgeht, und der, die die Jobbik zu demselben Zwecke anwendet. So sagte die heutige Abgeordnete der Jobbik im Europa-Parlament, Krisztina Morvai, im September 2008 auf einer rechten Großdemonstration gegen den »Magyarenhass« vor Tausenden von Teilneh­mern: »Mein letzter Rat an die liberalbolschewistischen Zionisten, die unser Land ausgeraubt haben, ist, sich damit zu beschäftigen, wohin sie fliehen und wo sie sich verstecken. Denn es gibt keine Gnade!« Im Sinne des antisemitischen Stereotyps von der »verjudeten Re­gierung« wurden die beiden ehemaligen Mi­nis­terpräsidenten Gyurcsány (2006–2009) und Gordon Bajnai (2009–2010) während ihrer Regierungszeit in Jobbik nahestehenden Medien immer wieder »die Statthalter des Judenstaates in Ungarn« genannt. Ebenso wurde die sozialistische Regierung mittels eines Antizionismus, der Israel für den »Holocaust an den Palästinensern« verantwortlich macht, mit dem Hitlerfaschismus identifiziert – was die Vorstellung impliziert, es gäbe einen »Genozid am Magyarentum«.
Genau diese Begriffe waren tatsächlich im Zusammenhang mit der ge­scheiterten Gesundheitsreform der sozialliberalen Regierung 2007 zu hö­ren. So sagten Vertreter der Ärztekammer, die Reform sei der »Holocaust an den Magyaren«. Der berühmte Herzchirurg Lajos Papp sagte zum Bei­spiel: »Die Ärzte leiden (…) unter einem Auschwitz-Syndrom. Damals, in Auschwitz, wusste jeder, dass niemand das Krematorium verlässt (…), höchs­tens in Form des Rauches. Das heutige Zauberwort (…) heisst Reform. (…) Das ist beinahe ein Genozidium.« Papp wurde damals auch auf der Homepage von Fidesz zitiert. Sogar der Begriff »Hungarocidium« wurde immer wie­der im Zusammenhang mit der sozialliberalen Koalition genannt, der man unterstellte, sie betreibe den Untergang der »magya­rischen Nation«.
Im Grunde macht die völkische Bewegung der gesamten ungarischen Linken diesen Vorwurf. So sagte selbst Orbán 2005 in Rumänien auf einer Versammlung: »Wenn die Linke ab und zu dazu die Möglichkeit bekam, griff sie ihre eigene Nation an. So wurden die ihrigen 1919 durch Béla Kun angegriffen, und so hat auch Rákosi seine Arteigenen angegriffen. Genau dies taten (auch) diejenigen, die die Revolution von 1956 nieder­schlugen. Auch die gegenwärtige Regierung griff unsere Nation an, wenn auch nicht mit den gleichen Mitteln. (…) Die Linke müsste eine nationale Wende vollziehen. (…) Sie hat aber genetisch oder eher wegen ihrer histori­schen Determination dazu wenig Chancen.« 2011 war es der Europa-Abgeordnete László Tőkés, der die Kriti­ker des Mediengesetzes »der Nation fremde, postkommunistische, linksli­be­rale Kräfte« nannte, die »erneut ihr eigenes Land und ihre eigene Nation angegriffen« hätten. In den rechten und zum Teil auch in den öffentlich-rechtlichen Medien findet sich ebenfalls diese Rhetorik.
Die Gegner werden dabei dehumanisiert, wobei die Metaphorik der Hygiene ein immer größeres Gewicht bekommt. László Balázs-Piri von Fidesz, Präsident der Stiftung, die die Ge­denk­stätte »Haus des Terrors« in Budapest unterhält, hat vor einigen Jahren behauptet, Linksliberale hätten eine besondere Physiognomie und seien »Bazillenträger der Diktatur«. Am 23. Oktober 2009, zum Jahrestag des Aufstandes von 1956, meinte er dann im Fidesz nahestehenden Hír TV, die »ent­artete Linke und die Kommunisten« seien »wie das wildeste Unkraut – einfach nicht auszurotten«. Außerdem werden Mitglieder der sozialistischen Partei vom regie­rungs­nahen und für seine antisemitischen Schriften bekannten Journalisten Zsolt Bayer immer wieder »Eiweißklumpen« genannt. Auch die Verfasserin wurde 2010 von ihm als »Ausbund an menschlicher Verrucht­heit« und als »entartet« bezeichnet. Diese diffamierende Rhe­torik wird auch von Fidesz selbst häufig benutzt. So äußerte sich der Eu­ropa-Abgeordnete Tamás Deutsch 2011 wie folgt: »Es gibt hinterhältige Verrückte. Es gibt eklige Spermien. Es gibt widerlich Verfaulte. Und dann gibt es noch Ferenc Gyurcsány.« Dieser »erbärmliche Eiweißklumpen« könne sich »ein für alle Mal verdrücken – zurück in Mutters Fotze«. Derlei Hassreden werden nicht nur nicht verhindert, sondern gefördert: Im Jahr 2011 wurde Bayer der Madách-Kulturpreis verliehen, auch andere Antisemiten wurden schon mit ihm ausgezeichnet.

Die Ethnisierung der Erinnerung

Auch große Teile der ungarischen Wissenschaft werden heute vom »na­tionalen Blick« bestimmt. Die ethnische Schließung der Gesellschaft wird dadurch gefördert. Dieser Wandel zu einer geschlossenen Volksgemeinschaft beruht auf Ethnisierung der Erinnerung. In ihr wird das ungarische Op­fernarrativ in den Vordergrund gestellt. Der nationale Opfermythos ist ein wichtiges Element des in Ungarn vorherrschenden völkischen Denkens und hängt mit einem Phänomen zusammen, das umgangssprachlich als »Kulturpessimismus« bezeichnet wird. Der Kulturpessimismus entspringt einem Gefühl der Angst, altherge­brachte Traditionen, Glaubensvorstellungen und soziale Bindungen könn­ten durch die Modernisierung und durch Reformen verlorengehen. Man fürchtet den Verlust der nationalen Einheit und den »Tod der Nation«. Viele Ungarn sehen sich als Opfer der Modernisierung, der europäischen Integration und des westlichen Liberalismus und meinen, dass das, was die Kommunisten zwischen 1945 und 1990 nicht zerstört hatten, jetzt endgültig von den Liberalen beseitigt werde.
Opfermythen implizieren die Abwehr von Schuld und Erinne­rung in Form von Projektionen begangener Verbrechen auf »Fremde« und häufig stellvertretend dafür auf »die Juden«. Im nationalen Opfermythos wird versucht, die in der eigenen Schuld zum Ausdruck kommende Täterschaft zu leugnen. Es ist nichts anderes als eine Schuldumkehr, bei der die Verfolger ihre Angst, als Kollektivtäter beschuldigt zu werden, auf die Verfolgten projizieren. Diese Täter-Opfer-Umkehr ist eine charakteristische Erscheinungsform des Antisemitismus. Der Soziologe Klaus Holz bezeichnet sie sogar als »demokratischen Antisemi­tismus«, da sie weniger dem Rand der Gesellschaft entstamme als der »demokratischen« politischen Mitte. Diese versuche häufig, die sogenannte Vergangenheitsbewältigung durch eine solche Rollenumkehr zu vollziehen.
Der »demokratische Antisemitismus« bezeichnet allerdings keinen eigenen Typus des Antisemitismus, sondern, so Holz, »nur die ungefähre Ein­grenzung eines Phänomens«. Holz unterscheidet drei Formen der Täter-Opfer-Umkehr: Dazu gehört der bereits erwähnte Opfermythos, dessen Virulenz auf der scheinbaren Leiderfahrung des eigenen, ethnisch gedachten Volkes beruht und durch die Schuldabwehr motiviert wird. Bei der zweiten Variante wird zwar die historische Tatsache der Shoa nicht geleug­net, dafür aber die Zeitdimension betont und die ständig wiederkehrende »Dauerrepräsentation unserer Schande« (Martin Walser) sowie deren Instrumentalisierung beklagt. Profiteure dieser Instrumentalisierung seien die Juden, die somit sogar einen Nutzen aus der Shoa zögen. Die dritte Variante besteht darin, dass den Tätern ein Teil ihrer Schuld abgesprochen wird, wodurch die Opfer nicht mehr ganz so unschuldig erscheinen.
Beispielhaft für die Annahme einer jüdischen Täterschaft ist etwa, die Juden mit den Nationalsozialisten zu vergleichen bzw. jüdische Hand­lun­gen als nazistische darzustellen. Die Konstruktion des »jüdischen Nazis« ist typisch für diese Sichtweise. Es ist aber ebenso typisch, die Juden mit den Kommunisten zu vergleichen bzw. kommunistische Handlungen als »jüdi­sche« darzustellen. Hierbei handelt es sich um einen »antikommunistischen Antisemitismus«, der auf dem Mythos vom »jüdischen Bolschewismus« basiert. Diesem Schreckgespenst wird immer wieder mit historischen Infor­mationen Scheinplausibilität verliehen. Es ist dann die Rede von der Russischen Re­volution und der Räterepublik, meist in Verbindung mit »jüdischen Bolschewisten« wie Leo Trotzki, Béla Kun oder Mátyás Rákosi, dem »un­garischen Stalin«. Auf diese Weise wird die »Weltrevolution« mit der »jüdischen Revolution« und werden sowjetische Kommunisten mit Juden identifiziert. Dieses Argumentationsmuster gehört zur tra­ditionel­len judenfeindlichen Demagogie, die letztlich zur Shoa führte.
In Ungarn spielt die Täter-Opfer-Umkehr nicht nur bei der Vergan­genheitsbewältigung und Erinnerungspolitik eine große Rolle, son­dern im gesamten politischen Leben der Gegenwart. Man könnte sogar behaupten, dass selbst der Sieg der völkischen Parteien bei den Par­laments­wahlen im Frühjahr 2010 zum großen Teil auf jenem Prinzip basiert. In diesem Sinne meinte sich die völkisch gedachte Nation, vertreten durch Fidesz-KDNP und der Jobbik, vom Joch der »jüdischen« Postkommunisten und der »jüdischen« Liberalen zu befreien. Zum Ausdruck kam dies etwa in einem Wahlkampffilm der Fidesz, in dem folgende Sätze eingespro­chen wurden: »Die magyarische Staatlichkeit ist 1 100 Jahre alt. Die ungarische Linke ist 100 Jahre alt. Am 11. April wählen wir. Stephan der Heilige oder Béla Kun, das ist hier die Frage! Ich meine: Am 11. April wird Stephan der Heilige das Land von Béla Kun und seinen Nachfolgern zurückerobern.«
Doch im »antikommunistischen Antisemitismus« werden nicht nur Bolschewisten und Kommunisten als Juden dargestellt, son­dern auch deren vermeintliche Nachfolger. Dies gilt nicht nur für die ungari­schen Sozialisten von heute, sondern auch für die heutigen Russen. Wenn Orbán sagt: »Wir wollen nicht die lustigste Baracke von Gazprom sein«, wie er das noch als Oppositionsführer im Januar 2007 tat, dann weist dieser Satz für jedermann in Ungarn verständlich aus, wo genau sich der Feind befindet. Darüber hinaus ist auch eine Erhöhung und Sakralisierung der Nation zu beobachten. Dabei nimmt die Nation die Stelle Gottes ein, und die vermeintlichen Kommunisten – in Wirklichkeit gibt es in Ungarn kaum mehr welche – treten an die Stelle des Teufels.
Zum »antikommunistischen Antisemitismus« gesellt sich in Ungarn eine weitere Variante des Antisemitismus, den man »antiliberalen Antisemitismus« nennen kann. Denn Un­garns Antisemiten sind sich darin einig, dass die größten Gefahren für Europa der östliche Bolschewismus und der westliche Liberalismus seien. Beide Denkweisen, sowohl die kommunistische als auch die liberaldemokratische, werden als »jüdische Unterwanderung« der Volksgemeinschaft aufgefasst. Auch hierbei ist der Mythos, der die Nation als Opfer historischer Ereignisse darstellt, bedeu­tend. Denn die Konstruktion des »jüdischen Täters« wird nicht nur auf die Kommunisten, sondern auch auf die Liberalen übertragen.

Antikommunismus und Antiliberalismus

Der antikommunistische und der antiliberale Antisemitis­mus schlugen sich in Ungarn in den vergangenen Jahren in Aggressionen gegen Denkmäler und Büsten nieder. So wurde die Büste des britischen Politikers Winston Churchill in Bu­dapest immer wieder mit roter Farbe besprüht und mit einem Davidstern beschmiert. Auch das sowjetische Befreiungsdenkmal in Budapest wurde mehrfach beschädigt. Der heftigste Angriff gegen dieses Denkmal erfolgte im Herbst 2006, als die völkische Opposition bereits systematisch darauf hinarbeitete, die völkische Wende zu erreichen. Der 50. Jahrestag des Ungarischen Auf­stands von 1956 sollte dafür den Anlass bieten.
Im Herbst 2006 gelangte eine kurz nach den gewonnenen Parlamentswahlen im Mai gehaltene Rede von Ministerprä­sident Gyurcsány an die Öffentlichkeit, die er bei einer Versammlung der MSZP in eher privatem Rahmen in Öszöd am Plattensee gehalten hatte. In dieser hatte er seine Partei mit ein­dringlichen Worten ermahnt, die finanzielle Lage offen dar­zulegen und sich nicht weiter zu belügen. Zugleich munterte er auf zur inne­ren Geschlossenheit und guten Zusammenarbeit. Die an die Öffentlichkeit gelangte Rede wurde von den »national gesinnten« Medien so ausgelegt, dass der Ministerpräsident zugegeben habe, durch Wahltäuschung und Lü­gen, also nicht auf demokratische Weise, wieder an die Macht gelangt zu sein. Deshalb ist Gyurcsánys Rede als »Lügenrede« in die Geschichte eingegangen.
Noch am selben Abend und in den Tagen nach der Veröffent­lichung kam es in Budapest zu spontanen Krawallen und Straßenschlachten, bei denen unter anderem das Gebäude des öffentlich-rechtlichen Fernseh­senders nahe des Parlaments in Brand gesetzt wurde. Auf diese schwersten Ausschreitungen seit vielen Jahrzehnten war die Polizei nicht vorbereitet, so dass sie erst nach vielen Stunden und verheerenden Verwüs­tungen imstande war, die aufgebrachte Menge zurückzudrängen. Dabei beging sie auch Unrechtmäßigkeiten und Übergriffe; es gab etwa 200 Verletzte. Die Polizeiübergriffe wurden in den »patrioti­schen« Medien so interpretiert, dass die Regierung gezielt gegen die »revolutionären Patrioten« losgegangen sei. Diese Auffassung von den Ereignissen im Herbst 2006 herrscht bis heute beim Fidesz ebenso vor wie bei der Jobbik.
Im Dezember 2008 stellte der heutige »Minister für Humanressour­cen«, Zoltán Balog – damals in der Opposition war er Vorsitzender des Parlamentskomitees für Menschenrechte, Minderheiten und Religionsfra­gen –, während einer außerplanmäßigen parlamentarischen Anfrage das Buch »Menschenjagd auf Anweisung« von Valéria Kormos im Parlament vor. Titel und Inhalt des Buches suggerieren, dass die Po­lizei­übergriffe im Herbst 2006 auf direkte Anweisung von Gy­urcsány erfolgt seien. Nur wenige Tage später nannte Balog bei der Vor­stellung desselben Buches im Budapester »Haus des Terrors« die Opfer der Polizeigewalt die »heutigen Gulag-Heimkehrer der stalinistischen Diktatur«.
In den Wochen nach den Ausschreitungen am 18. September 2006 fanden allabendlich De­mons­trationen und Protestkundgebungen vor dem Parlamentsgebäude statt, bei denen nicht selten Lynchstimmung herrschte. Von einem Podium im Meer von faschistischen rot-weiß gestreiften Árpád-Fahnen dröhnte immer wieder bis in die späte Nacht hinein magyarische Skin­headmusik. In Redebeiträgen wurde antisemitisch gegen sozialistische und liberale Parlamentsabgeordnete gehetzt, außerdem wurden diese beim Betreten oder Verlassen des Parlamentsgebäudes bespuckt. Ihre Namen, Porträts und Daten wurden, ebenso wie die unliebsamer linkslibe­raler Journalisten, im Stil von Fahndungsplakaten an Straßenlaternen geklebt. Außerdem wurden die Namen von 50 »jüdischen Landesverrätern« – gemeint waren prominente linksliberale Politiker und Journalisten – verlesen.
In diesen Tagen hörte man oft den Ruf: »Hier werdet ihr hängen!« Erst nach einer mehrere Wochen andauernden öffentlichen Debatte dar­über, ob diese Art des Protestes vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sei, gelang es der Polizei, den Platz vor dem Parlament zu räumen. Dies geschah mit Hinblick auf die offiziellen Feierlichkeiten zum 50. Jah­restag des Aufstands vom 23. Oktober 1956. Weiter entfernt gingen die Demonstrationen und Krawalle weiter, wobei am 23. Oktober sogar ein ausgestellter Panzer in Betrieb genommen wurde und einige hundert Meter an der Seite der Demons­tranten mitfuhr. Mit dem Einbruch der Winterkälte verebbte diese größte Protest- und Gewaltwelle der ungarischen Nach­kriegszeit. Doch seitdem kam es an jedem Nationalfeiertag und zu symbolträchtigen Jahrestagen immer wieder zu Krawallen gegen die sozialistische Regierung.
Bereits in der Nacht vom 18. auf den 19. September war das vom Fernsehgebäude nur einige hundert Meter entfernt stehende sowjetische Denkmal angegriffen worden. Das am 1. Mai 1945 eingeweihte Denkmal mit der Inschrift »Zu Ehren der heldenhaften sowjetischen Befreier« und dem sowjetischen Wappen als Relief war schon in früheren Jahren nach der Wende Zielscheibe von Aggressionen geworden. Doch in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit geriet es mit den Ereignissen von 2006. Der Angriff auf das Denkmal selbst war ein halbes Jahr später im Internet nachzu­verfolgen. Eine zusammengeschnittene private Videodokumentation, ver­mutlich das Werk eines Rechtsextremen, verdeutlicht die Intention: Im Hintergrund hört man die Marseillaise (als Symbol für die Werte der Französischen Revolution), die den Zuschauern signalisiert, dass hier Freiheitskämpfer am Werk seien. Man sieht zuerst die Bilder des Sturms auf das Fernsehgebäude und gleich danach die des Angriffs auf das sowjetische Denkmal. Dieser war nach der Choreographie inszeniert, die von den Bildern des Aufstands von 1956 bekannt ist, als das sowjetische Denkmal ebenfalls attackiert worden war. Auch diese Bilder sind als Doku­mente in den Videofilm hineingeschnitten. Und wie auch 1956 wurde das sowjetische Wappen mit Eisenstangen abgebrochen. Es gibt also deutliche ikonographische Parallelen. Im Unterschied zu 1956 wurde jedoch nun das Wappen feierlich zur Donau getragen und, begleitet von der ungarischen Hymne und rhythmischen »Ria-Ria-Hungaria«-Rufen, in den Fluss geworfen.
Die mit der Geschichte vertrauten ungarischen Bürger müsste dies an das Vorgehen der Pfeilkreuzler, der ungarischen Faschis­ten, erinnern. Nach ihrer Machtübernahme im Oktober 1944 hatten die Pfeil­kreuzler Tausende ungarische Juden und Jüdinnen am Ufer der Donau erschossen und ihre Leichen in den Fluss geworfen. Vor dem ungarischen Parlament in Budapest wurde deshalb 2005 das Holocaust-Mahn­mal »Schuhe am Donauufer« errichtet. Vieles spricht dafür, dass mit dem sowjetischen Wappen symbolisch die »verjudete Regierung« in die Do­nau geworfen werden sollte.

Der Text ist die redaktionell gekürzte und bearbeitete Fassung eines Kapitels aus dem Band »Mit Pfeil, Kreuz und Krone. Nationalismus und autoritäre Krisen­bewältigung in Ungarn«, den Andreas Koob, Holger Marcks und Magdalena Marsovszky soeben im Unrast-Verlag veröffentlicht haben.